Aktuelles
Fremde Federn
Guido WesterwelleDavid Harnasch verteilt im Magazin "Cicero" einen faktengeladenen Rundumschlag an all diejenigen, die im Taumel des derzeitigen Volkssports "Guidobashing" ihre tatsächlichen Aufgaben aus den Augen verloren haben. Scheinbar ohne jede Selbstreflektion werden von Seiten der Opposition Vorwürfe gegen den Außenminister laut und die Medien schüren lieber das Feuer einer Hasskampagne, anstatt diese Debatte durch Fakten zu entschärfen. mehr MEHR ZUM THEMA:
Volkssport „Guidobashing“ geht weiter
Guido WesterwelleDavid Harnasch verteilt im Magazin "Cicero" einen faktengeladenen Rundumschlag an all diejenigen, die im Taumel des derzeitigen Volkssports "Guidobashing" ihre tatsächlichen Aufgaben aus den Augen verloren haben. Scheinbar ohne jede Selbstreflektion werden von Seiten der Opposition Vorwürfe gegen den Außenminister laut und die Medien schüren lieber das Feuer einer Hasskampagne, anstatt diese Debatte durch Fakten zu entschärfen. mehr MEHR ZUM THEMA:
FDP | Das aktuelle Interview
"Wir reden über Themen, wir sprechen darüber, was erforderlich ist, um in Deutschland wieder auf einen Kurs der sozialen Marktwirtschaft zu kommen". FDP-Generalsekretär Christian Lindner zeigt sich im Interview mit dem "Deutschlandfunk" unbeeindruckt von den fortwährenden Anwürfen seitens der Opposition. Im Gespräch legt er dar, wie es sich tatsächlich mit dem Treffen der Koalitionsspitzen, der Hartz-IV-Debatte, dem Erscheinungsbild der Koalition und den Vortragstätigkeiten von Guido Westerwelle verhält. mehr
Kritik an der Koalition: Lindner rückt die Dinge gerade
"Wir reden über Themen, wir sprechen darüber, was erforderlich ist, um in Deutschland wieder auf einen Kurs der sozialen Marktwirtschaft zu kommen". FDP-Generalsekretär Christian Lindner zeigt sich im Interview mit dem "Deutschlandfunk" unbeeindruckt von den fortwährenden Anwürfen seitens der Opposition. Im Gespräch legt er dar, wie es sich tatsächlich mit dem Treffen der Koalitionsspitzen, der Hartz-IV-Debatte, dem Erscheinungsbild der Koalition und den Vortragstätigkeiten von Guido Westerwelle verhält. mehr
FDP | Liberalismus
"Die Zeit", namentlich Bernd Ulrich, hatte der FDP in einem Beitrag "Geistig-Politische Leere" vorgeworfen. Die Partei habe den Liberalismus ideologisch verengt. Eine Einschätzung, die FDP-Generalsekretär Christian Lindner nicht stehen lässt. In einer Erwiderung schreibt Lindner: "Ob Klimawandel oder Internet: Der Liberalismus ist aktueller denn je." mehr
Für einen anderen Staat
"Die Zeit", namentlich Bernd Ulrich, hatte der FDP in einem Beitrag "Geistig-Politische Leere" vorgeworfen. Die Partei habe den Liberalismus ideologisch verengt. Eine Einschätzung, die FDP-Generalsekretär Christian Lindner nicht stehen lässt. In einer Erwiderung schreibt Lindner: "Ob Klimawandel oder Internet: Der Liberalismus ist aktueller denn je." mehr
FDP | Bürokratieabbau
Entgegen mancher Presseberichte wird es mit der christlich-liberalen Koalition keinen Stellenzuwachs in der Bundesverwaltung geben. Auch wenn im Bundeshaushalt 2010 – für neue oder erweiterte Aufgabenbereiche – rund 1.000 neue Stellen vorgesehen sind, wird die Zahl der Staatsdiener unterm Strich um fast 600 sinken. Die Koalition setzt damit ihren Sparkurs konsequent fort. mehr
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Kein Stellenzuwachs beim Bund: Koalition setzt Bürokratieabbau fort
Entgegen mancher Presseberichte wird es mit der christlich-liberalen Koalition keinen Stellenzuwachs in der Bundesverwaltung geben. Auch wenn im Bundeshaushalt 2010 – für neue oder erweiterte Aufgabenbereiche – rund 1.000 neue Stellen vorgesehen sind, wird die Zahl der Staatsdiener unterm Strich um fast 600 sinken. Die Koalition setzt damit ihren Sparkurs konsequent fort. mehr
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Stiftung für die Freiheit | Publikation
Drei Systeme des Gesundheitswesens im Vergleich"Das System risikoorientierter Beiträge ist kein Radikalsystem". Zu diesem Schluss kommt die Studie "Drei Systeme des Gesundheitswesens im Vergleich". Einkommensunabhängige Pauschalbeiträge garantieren einen Leistungskatalog auch für Geringverdiener. Der soziale Ausgleich für diejenigen, die den Pauschalbeitrag nicht selbständig finanzieren können, erfolge über das Steuersystem, heißt es dort. mehr MEHR ZUM THEMA:
Drei Systeme des Gesundheitswesens im Vergleich
Drei Systeme des Gesundheitswesens im Vergleich"Das System risikoorientierter Beiträge ist kein Radikalsystem". Zu diesem Schluss kommt die Studie "Drei Systeme des Gesundheitswesens im Vergleich". Einkommensunabhängige Pauschalbeiträge garantieren einen Leistungskatalog auch für Geringverdiener. Der soziale Ausgleich für diejenigen, die den Pauschalbeitrag nicht selbständig finanzieren können, erfolge über das Steuersystem, heißt es dort. mehr MEHR ZUM THEMA:
FDP | elde 01/2010
Die neue Ausgabe der „elde“ zieht Bilanz nach „100 Tagen Freiheit in Verantwortung“. Ein höheres Kindergeld, gestiegene Kinderfreibeträge, Korrekturen bei der Unternehmensbesteuerung, ein verdreifachtes Schonvermögen für Hartz IV-Empfänger – die schwarz-gelbe Koalition hat schon viel erreicht. Lesen Sie selbst! mehr
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Die ersten 100 Tage: Schon viel erreicht
Die neue Ausgabe der „elde“ zieht Bilanz nach „100 Tagen Freiheit in Verantwortung“. Ein höheres Kindergeld, gestiegene Kinderfreibeträge, Korrekturen bei der Unternehmensbesteuerung, ein verdreifachtes Schonvermögen für Hartz IV-Empfänger – die schwarz-gelbe Koalition hat schon viel erreicht. Lesen Sie selbst! mehr
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Stiftung für die Freiheit | Bericht aus aktuellem Anlass
Kambodschas Oppositionsführer Sam Rainsy wurde zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Auch Malaysias Oppositionsführer Anwar Ibrahim droht eine lange Haft. Nur noch zwei der zehn ASEAN-Staaten (Verband Südostasiatischer Nationen) verfügen damit über freie Parlamentsoppositionen. Im „Bericht aus aktuellem Anlass“ befasst sich die Stiftung für die Freiheit mit den neuen demokratischen Rückschritten in Südostasien. mehr
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Demokratische Rückschritte in Südostasien
Kambodschas Oppositionsführer Sam Rainsy wurde zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Auch Malaysias Oppositionsführer Anwar Ibrahim droht eine lange Haft. Nur noch zwei der zehn ASEAN-Staaten (Verband Südostasiatischer Nationen) verfügen damit über freie Parlamentsoppositionen. Im „Bericht aus aktuellem Anlass“ befasst sich die Stiftung für die Freiheit mit den neuen demokratischen Rückschritten in Südostasien. mehr
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Stiftung für die Freiheit | Regionalberichte
Karte von ZentralamerikaWährend in Nicaragua und Venezuela die Prinzipien der Gewaltenteilung zunehmend durch den Autoritarismus ihrer Präsidenten verhöhnt werden, versuchen sich die Volksvertreter in Honduras gegen den Einfluss der Linkspopulisten zu wehren. Der Direktor des Stiftungsbüros in Honduras, Christian Lüth, gibt einen Überblick über die politischen Entwicklungen in Zentralamerika und stellt dabei „Verfassungstreue und Verfassungsbrüche“ in den Vordergrund. mehr MEHR ZUM THEMA:
Verfassungstreue und Verfassungsbrüche in Zentralamerika
Karte von ZentralamerikaWährend in Nicaragua und Venezuela die Prinzipien der Gewaltenteilung zunehmend durch den Autoritarismus ihrer Präsidenten verhöhnt werden, versuchen sich die Volksvertreter in Honduras gegen den Einfluss der Linkspopulisten zu wehren. Der Direktor des Stiftungsbüros in Honduras, Christian Lüth, gibt einen Überblick über die politischen Entwicklungen in Zentralamerika und stellt dabei „Verfassungstreue und Verfassungsbrüche“ in den Vordergrund. mehr MEHR ZUM THEMA:
Stiftung für die Freiheit | Positionen
Wolfgang GerhardtDer Vorstandsvorsitzende der Stiftung für die Freiheit, Wolfgang Gerhardt, hat seinen Ausblick für 2010 veröffentlicht. Unter dem Titel „Flagge zeigen!“ präsentiert er Themen, die in Gesellschaft und Politik eine Rolle spielen werden. Dort schreibt er, „die Unkenntnis über wirtschaftliche Zusammenhänge“ hierzulande sei „bedenklich“, „und die geschmäcklerische Ablehnung der Marktwirtschaft geradezu Pflicht, wenn man als intellektuell anspruchsvoll gelten will.“ mehr
Gerhardt: Flagge zeigen! Ein Ausblick auf 2010
Wolfgang GerhardtDer Vorstandsvorsitzende der Stiftung für die Freiheit, Wolfgang Gerhardt, hat seinen Ausblick für 2010 veröffentlicht. Unter dem Titel „Flagge zeigen!“ präsentiert er Themen, die in Gesellschaft und Politik eine Rolle spielen werden. Dort schreibt er, „die Unkenntnis über wirtschaftliche Zusammenhänge“ hierzulande sei „bedenklich“, „und die geschmäcklerische Ablehnung der Marktwirtschaft geradezu Pflicht, wenn man als intellektuell anspruchsvoll gelten will.“ mehr
FDP | Veröffentlichung
Dirk NiebelEntwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) stellte in Berlin den von ihm herausgegebenen Sammelband "Horizonte- Geschichte(n) der Zukunft" vor. In dem Buch werden die Ergebnisse des "FDP-Zukunftsforums" präsentiert, in dessen Rahmen Experten aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen ihre Vorstellung "über unser Leben im Jahr 2020" diskutierten. Unter den Gästen war auch Mitautor und bildungspolitischer Sprecher der FDP-Bundesfraktion, Patrick Meinhardt. mehr
Niebel stellt sein Buch „Horizonte - Geschichte(n) der Zukunft“ vor
Dirk NiebelEntwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) stellte in Berlin den von ihm herausgegebenen Sammelband "Horizonte- Geschichte(n) der Zukunft" vor. In dem Buch werden die Ergebnisse des "FDP-Zukunftsforums" präsentiert, in dessen Rahmen Experten aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen ihre Vorstellung "über unser Leben im Jahr 2020" diskutierten. Unter den Gästen war auch Mitautor und bildungspolitischer Sprecher der FDP-Bundesfraktion, Patrick Meinhardt. mehr
