Aktuelles
Stiftung für die Freiheit | liberal
"Das fromme Märchen der Sozialdemokratie, dass der Sozialstaat vor allem den Wohlhabenden nimmt, um den Armen zu geben, kann als widerlegt betrachtet werden. Der Sozialstaat nimmt vor allem den Beschäftigten, der gesellschaftlichen Mitte", schreibt Volker Wissing, Fraktionsvize der FDP-Bundestagsfraktion, in der neuen Ausgabe der Vierteljahresschrift "liberal". mehr
Volker Wissing: Zur Kasse gebeten
"Das fromme Märchen der Sozialdemokratie, dass der Sozialstaat vor allem den Wohlhabenden nimmt, um den Armen zu geben, kann als widerlegt betrachtet werden. Der Sozialstaat nimmt vor allem den Beschäftigten, der gesellschaftlichen Mitte", schreibt Volker Wissing, Fraktionsvize der FDP-Bundestagsfraktion, in der neuen Ausgabe der Vierteljahresschrift "liberal". mehr
liberal | Euro
"In der Bedeutung der politischen Ämter spiegeln sich die Probleme der Zeit", schreibt Chefredakteur Hans D. Barbier im Editorial der neuen Ausgabe von "liberal". Was nach dem Krieg der Wohnungsbauminister war, müsste heute der Währungsminister sein. Der brauche keinen großen Etat - "aber die Freiheit der nicht verschleiernden Rede". Damit könne er die Gefahren benennen, "die dem Euro nicht von der Unberechenbarkeit der Märkte, sondern von der Berechenbarkeit der Politik drohen." mehr
Warum nicht mal ein Liberaler als Währungsminister?
"In der Bedeutung der politischen Ämter spiegeln sich die Probleme der Zeit", schreibt Chefredakteur Hans D. Barbier im Editorial der neuen Ausgabe von "liberal". Was nach dem Krieg der Wohnungsbauminister war, müsste heute der Währungsminister sein. Der brauche keinen großen Etat - "aber die Freiheit der nicht verschleiernden Rede". Damit könne er die Gefahren benennen, "die dem Euro nicht von der Unberechenbarkeit der Märkte, sondern von der Berechenbarkeit der Politik drohen." mehr
liberal | Gastbeitrag
Das neue Grundsatzprogramm, das derzeit unter Federführung von FDP-Generalsekretär Christian Lindner entwickelt wird, kann ein wesentlicher Beitrag dazu sein, wieder eine stärkere liberale Botschaft zu vermitteln, sagt Detmar Doering in der aktuellen „liberal“-Ausgabe. Dazu muss es allerdings einige Voraussetzungen erfüllen: In erster Linie eine Ordnungspolitik "in ihrem umfassenden Sinne", die zur Lösung der anstehenden großen Fragen der Politik genutzt werden kann. mehr
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Wieder die Gelegenheit nutzen lernen
Das neue Grundsatzprogramm, das derzeit unter Federführung von FDP-Generalsekretär Christian Lindner entwickelt wird, kann ein wesentlicher Beitrag dazu sein, wieder eine stärkere liberale Botschaft zu vermitteln, sagt Detmar Doering in der aktuellen „liberal“-Ausgabe. Dazu muss es allerdings einige Voraussetzungen erfüllen: In erster Linie eine Ordnungspolitik "in ihrem umfassenden Sinne", die zur Lösung der anstehenden großen Fragen der Politik genutzt werden kann. mehr
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liberal | Gastbeitrag
Werner Bruns, Mitglied der FDP-Grundsatzkommission 1994-1997 und der Politikwissenschaftler Markus Müller fordern in der aktuellen "liberal" den Bürgersenat. Mitten im politischen Entscheidungsverfahren sollen darin Bürger, die weder Mandatsträger noch Vertreter der organisierten Gesellschaft sind, ehrenamtlich debattieren und entscheiden. Die Bürgergesellschaft bewege sich so vom vorpolitischen Raum in den politischen Prozess. mehr
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Bürgersenat als Raum »herrschaftsfreier Kommunikation «
Werner Bruns, Mitglied der FDP-Grundsatzkommission 1994-1997 und der Politikwissenschaftler Markus Müller fordern in der aktuellen "liberal" den Bürgersenat. Mitten im politischen Entscheidungsverfahren sollen darin Bürger, die weder Mandatsträger noch Vertreter der organisierten Gesellschaft sind, ehrenamtlich debattieren und entscheiden. Die Bürgergesellschaft bewege sich so vom vorpolitischen Raum in den politischen Prozess. mehr
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liberal | Gastbeitrag
Herzinger: Der trügerische Ruf nach Sicherheit
"Welt"-Politredakteur Richard Herzinger sieht in der Integrationsdebatte eine Herausforderung für den Liberalismus. In "liberal" warnt er davor, Migrationsprobleme primär als Religionskonflikte darzustellen. Sie könnten nur auf Basis universaler Bürger- und Menschenrechte bekämpft werden, deren Geltungskraft nicht von Religion, Kultur oder ethnischer Herkunft abhängig ist. Er fordert auch ein deutliches Engagement für die weltweite Verbreitung der Demokratie.
liberal | Gastbeitrag
Rainer BrüderleIn der aktuellen "liberal"-Ausgabe bezeichnet Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) das Energiekonzept der christlich-liberalen Koalition als einen politischen Meilenstein. In seinem Gastbeitrag beschreibt er die Elemente und die Konsequenzen des historischen Beschlusses. Sein Fazit: "Unser klimaschutzpolitisches Ziel erreichen wir nicht ohne eine technologische Revolution." mehr MEHR ZUM THEMA:
Brüderle: Wie wir unsere Energieversorgung zukunftsfest machen
Rainer BrüderleIn der aktuellen "liberal"-Ausgabe bezeichnet Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) das Energiekonzept der christlich-liberalen Koalition als einen politischen Meilenstein. In seinem Gastbeitrag beschreibt er die Elemente und die Konsequenzen des historischen Beschlusses. Sein Fazit: "Unser klimaschutzpolitisches Ziel erreichen wir nicht ohne eine technologische Revolution." mehr MEHR ZUM THEMA:
liberal | Gastbeitrag
Christian LindnerIn der aktuellen „liberal“-Ausgabe gibt FDP-Generalsekretär Christian Lindner einen Überblick über vergangene Programmdebatten. Gleichzeitig wirbt er für die Programmdebatte „Chancen für morgen“. Eine neues Programm sei notwendig – die Welt habe sich seit den „Wiesbadener Grundsätzen“ 1997 „tiefgreifend verändert“. Die FDP will sich den veränderten Herausforderungen stellen. „Das 21. Jahrhundert muss ein liberales Jahrhundert werden. Dafür wollen wir die Weichen stellen, so Lindner. mehr
Der Weg zum neuen FDP-Grundsatzprogramm
Christian LindnerIn der aktuellen „liberal“-Ausgabe gibt FDP-Generalsekretär Christian Lindner einen Überblick über vergangene Programmdebatten. Gleichzeitig wirbt er für die Programmdebatte „Chancen für morgen“. Eine neues Programm sei notwendig – die Welt habe sich seit den „Wiesbadener Grundsätzen“ 1997 „tiefgreifend verändert“. Die FDP will sich den veränderten Herausforderungen stellen. „Das 21. Jahrhundert muss ein liberales Jahrhundert werden. Dafür wollen wir die Weichen stellen, so Lindner. mehr
liberal | Gastbeitrag
Insbesondere wegen "Stuttgart 21" wird derzeit wieder lebhaft debattiert, wie man den Bürgerwillen präsenter in die politische Gestaltung einbringen kann. Der Bundestag hat dafür schon ein entsprechendes Gremium geschaffen: Den Petitionsausschuss. Die Liberalen wollen zudem eine so genannte Bürgerstunde einführen. Was es damit auf sich hat, erklärt der Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für Petitionen, Stephan Thomae, in einem "liberal"-Gastbeitrag. mehr
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Teilhabe und Teilnahme
Insbesondere wegen "Stuttgart 21" wird derzeit wieder lebhaft debattiert, wie man den Bürgerwillen präsenter in die politische Gestaltung einbringen kann. Der Bundestag hat dafür schon ein entsprechendes Gremium geschaffen: Den Petitionsausschuss. Die Liberalen wollen zudem eine so genannte Bürgerstunde einführen. Was es damit auf sich hat, erklärt der Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für Petitionen, Stephan Thomae, in einem "liberal"-Gastbeitrag. mehr
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liberal | Deutsche Einheit
Reiner Kunzes Kritik am DDR-Regime in „Die wunderbaren Jahre“ sprach denjenigen aus der Seele, die sich im eigenen Lande nicht heimisch fühlten. Das Buch gilt als Wegbereiterwerk für eine Welle politischer Proteste und Veränderungen, die letzten Endes in einer friedlichen Revolution zum Fall der Mauer führten. Das neue „liberal“-Vierteljahresheft nimmt den 20. Jahrestag der deutschen Einheit zum Anlass, eine Auswahl der schönsten DDR-Gedichte dieses zeitgenössischen Poeten vorzustellen. mehr
DDR-Gedichte von Reiner Kunze
Reiner Kunzes Kritik am DDR-Regime in „Die wunderbaren Jahre“ sprach denjenigen aus der Seele, die sich im eigenen Lande nicht heimisch fühlten. Das Buch gilt als Wegbereiterwerk für eine Welle politischer Proteste und Veränderungen, die letzten Endes in einer friedlichen Revolution zum Fall der Mauer führten. Das neue „liberal“-Vierteljahresheft nimmt den 20. Jahrestag der deutschen Einheit zum Anlass, eine Auswahl der schönsten DDR-Gedichte dieses zeitgenössischen Poeten vorzustellen. mehr
liberal | Gastbeitrag
Arzneimittel: Kostentreiber im GesundheitssystemHeike Göbel, Ressort-Leiterin Wirtschaftspolitik bei der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ hat für „liberal“ die Eckpunkte zur Gesundheitsreform analysiert. Für sie stechen dabei insbesondere zwei Schlüsselmerkmale heraus: Die Reform bringt den Versicherten Klarheit über die durchschnittlichen Gesundheitskosten. Zudem wird die soziale Umverteilung im System sichtbar. Außerdem bringt die Reform den Kassen mehr Freiheit und mehr Wettbewerb. mehr MEHR ZUM THEMA:
FAZ-Expertin Göbel: Umfassende Analyse zur Gesundheitsreform
Arzneimittel: Kostentreiber im GesundheitssystemHeike Göbel, Ressort-Leiterin Wirtschaftspolitik bei der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ hat für „liberal“ die Eckpunkte zur Gesundheitsreform analysiert. Für sie stechen dabei insbesondere zwei Schlüsselmerkmale heraus: Die Reform bringt den Versicherten Klarheit über die durchschnittlichen Gesundheitskosten. Zudem wird die soziale Umverteilung im System sichtbar. Außerdem bringt die Reform den Kassen mehr Freiheit und mehr Wettbewerb. mehr MEHR ZUM THEMA:
