Nach der gewalttätigen Niederschlagung von Studentenprotesten im Jahr 1988 durch das burmesische Militärregime wurde die staatliche Entwicklungszusammenarbeit ausgesetzt. Inzwischen sind deutliche Bemühungen der Regierung in Birma hin zu mehr Demokratie erkennbar. Bevor Deutschland damit beginnt, das entwicklungspolitische Engagement auszubauen, reiste Minister Niebel nach Birma und ins Nachbarland Laos, um sich vor Ort ein eigenes Bild von den Reformfortschritten zu machen.
Niebel besucht Projekte der Malteser und der Welthungerhilfe in Myanmar Die verschiedenen Eindrücke seiner Reise durch Myanmar stimmten den Liberalen positiv. Zugleich hatte Niebel aber auch in seinen Gesprächen immer wieder unterstrichen, dass die Freilassung der restlichen politischen Gefangenen, freie und faire Parlamentsnachwahlen im April und die Fortführung des nationalen Aussöhnungsprozesses mit den ethnischen Minderheiten wichtig für die Lockerung oder Aufhebung der EU-Sanktionen seien. Der Minister will dem Land helfen, letzte Hindernisse zur Beendigung der EU-Sanktionen aus dem Weg zu räumen.
Niebel trifft Aung San Suu Kyi in ihrer Residenz in Myanmar Ein Höhepunkt seiner Reise stellte das Gespräch mit der lange Zeit unter Hausarrest festgehaltenen Friedensnobelpreisträgerin und Vorsitzenden der Oppositionspartei NLD, Aung San Suu Kyi, dar.„Ich bewundere den Mut, die Leidenschaft und die Ausdauer, mit der sie für Demokratie, Gerechtigkeit und Frieden gekämpft hat und mit der sie für die Einhaltung der Menschenrechte eingetreten ist. 20 Jahre Hausarrest haben sie nicht davon abhalten können. Der Wille zur Freiheit ist mächtiger als Gefängnisse, Überwachung und Kontrolle“, betonte Niebel. Ihre Partei wurde nach der Änderung des Wahlrechts nun doch zu den Parlamentsnachwahlen im April zugelassen und Aung San Suu Kyi bei entsprechendem Wahlausgang ein Regierungsamt in Aussicht gestellt.
Niebel und die Oppositionspolitikerin erörterten insbesondere die Frage, wie die myanmarische Zivilgesellschaft gestärkt werden könnte, um aktiv an Entwicklungsprozessen teilzunehmen und ihre Rechte gegenüber der Regierung besser einzufordern. Auch die Möglichkeiten zur nationalen Aussöhnung mit den ethnischen Minderheiten war Thema des Gesprächs. Niebel erklärte im Anschluss, der Besuch bei Aung San Suu Kyi habe bestätigt, dass Myanmar auf einem guten Weg sei.
Niebel und der EU-Kommissar Andres Piebalgs treffen Thein Sein in der Hauptstadt Myanmars Am Vortag, nach dem Gespräch mit dem Präsidenten Thein Sein und der Begutachtung einiger Entwicklungsprojekte der Malteser Hilfsdienste sowie der Welthungerhilfe, hatte Niebel bereits erklärt: „Meine Zuversicht wächst. Myanmar hält Kurs bei den notwendigen Reformen. Wir werden unser entwicklungspolitisches Engagement im Rahmen der EU-Sanktionen ausbauen. Die Demokratie wird nur dann Wurzeln schlagen, wenn die gesamte Bevölkerung sie trägt, und wenn sie mit sozialen und wirtschaftlichen Fortschritten für alle verbunden wird.“
Niebel brachte außerdem seine Anerkennung für den politischen Mut und die Leistungen des Präsidenten zum Ausdruck und bestärkte diesen in seinen Bemühungen, die Reformprozesse weiterhin so konsequent, friedlich und umfassend fortzusetzen.
Zusammen mit einigen Mitgliedern des Deutschen Bundestags, Vertretern der Wirtschaft, der Zivilgesellschaft und der Medien besuchte Bundesminister Niebel am 12. Februar Yangon, die ehemalige Hauptstadt von Myanmar. Dort informierte er sich über Projekte der Malteser und der Deutschen Welthungerhilfe. Am zweiten Tag der Reise traf die Delegation Präsident Thein Sein und weitere hochrangige Regierungs- und Parlamentsvertreter in der 2005 gegründeten Hauptstadt Naypyidaw. Die nächste Reiseetappe widmete Niebel Vertre-tern der myanmarischen Opposition, der Zivilgesellschaft sowie mit zwei kürzlich freigelassenen politischen Gefangenen. MEHR ZUM THEMA:
Niebel besucht Projekte der Malteser und der Welthungerhilfe in Myanmar Die verschiedenen Eindrücke seiner Reise durch Myanmar stimmten den Liberalen positiv. Zugleich hatte Niebel aber auch in seinen Gesprächen immer wieder unterstrichen, dass die Freilassung der restlichen politischen Gefangenen, freie und faire Parlamentsnachwahlen im April und die Fortführung des nationalen Aussöhnungsprozesses mit den ethnischen Minderheiten wichtig für die Lockerung oder Aufhebung der EU-Sanktionen seien. Der Minister will dem Land helfen, letzte Hindernisse zur Beendigung der EU-Sanktionen aus dem Weg zu räumen.
Der Wille zur Freiheit ist mächtiger als Gefängnisse
Niebel trifft Aung San Suu Kyi in ihrer Residenz in Myanmar Ein Höhepunkt seiner Reise stellte das Gespräch mit der lange Zeit unter Hausarrest festgehaltenen Friedensnobelpreisträgerin und Vorsitzenden der Oppositionspartei NLD, Aung San Suu Kyi, dar.„Ich bewundere den Mut, die Leidenschaft und die Ausdauer, mit der sie für Demokratie, Gerechtigkeit und Frieden gekämpft hat und mit der sie für die Einhaltung der Menschenrechte eingetreten ist. 20 Jahre Hausarrest haben sie nicht davon abhalten können. Der Wille zur Freiheit ist mächtiger als Gefängnisse, Überwachung und Kontrolle“, betonte Niebel. Ihre Partei wurde nach der Änderung des Wahlrechts nun doch zu den Parlamentsnachwahlen im April zugelassen und Aung San Suu Kyi bei entsprechendem Wahlausgang ein Regierungsamt in Aussicht gestellt.
Niebel trifft Vorsitzende der Oppositionspartei
Niebel und die Oppositionspolitikerin erörterten insbesondere die Frage, wie die myanmarische Zivilgesellschaft gestärkt werden könnte, um aktiv an Entwicklungsprozessen teilzunehmen und ihre Rechte gegenüber der Regierung besser einzufordern. Auch die Möglichkeiten zur nationalen Aussöhnung mit den ethnischen Minderheiten war Thema des Gesprächs. Niebel erklärte im Anschluss, der Besuch bei Aung San Suu Kyi habe bestätigt, dass Myanmar auf einem guten Weg sei.
Niebel: Myanmar hält Kurs bei den notwendigen Reformen
Niebel und der EU-Kommissar Andres Piebalgs treffen Thein Sein in der Hauptstadt Myanmars Am Vortag, nach dem Gespräch mit dem Präsidenten Thein Sein und der Begutachtung einiger Entwicklungsprojekte der Malteser Hilfsdienste sowie der Welthungerhilfe, hatte Niebel bereits erklärt: „Meine Zuversicht wächst. Myanmar hält Kurs bei den notwendigen Reformen. Wir werden unser entwicklungspolitisches Engagement im Rahmen der EU-Sanktionen ausbauen. Die Demokratie wird nur dann Wurzeln schlagen, wenn die gesamte Bevölkerung sie trägt, und wenn sie mit sozialen und wirtschaftlichen Fortschritten für alle verbunden wird.“
Niebel brachte außerdem seine Anerkennung für den politischen Mut und die Leistungen des Präsidenten zum Ausdruck und bestärkte diesen in seinen Bemühungen, die Reformprozesse weiterhin so konsequent, friedlich und umfassend fortzusetzen.
Reiseplanung: Nächste Station Laos
Zusammen mit einigen Mitgliedern des Deutschen Bundestags, Vertretern der Wirtschaft, der Zivilgesellschaft und der Medien besuchte Bundesminister Niebel am 12. Februar Yangon, die ehemalige Hauptstadt von Myanmar. Dort informierte er sich über Projekte der Malteser und der Deutschen Welthungerhilfe. Am zweiten Tag der Reise traf die Delegation Präsident Thein Sein und weitere hochrangige Regierungs- und Parlamentsvertreter in der 2005 gegründeten Hauptstadt Naypyidaw. Die nächste Reiseetappe widmete Niebel Vertre-tern der myanmarischen Opposition, der Zivilgesellschaft sowie mit zwei kürzlich freigelassenen politischen Gefangenen. MEHR ZUM THEMA:
