"Die Deutschen sind in Aufschwunglaune", kommentierte Wirtschaftsminister Brüderle die steigende Konsumlust der Bevölkerung. 2011 werde die Inlandsnachfrage bereits 90 Prozent des Wachstums ausmachen. Ein Aufschwung "wie im Bilderbuch", so Brüderle.
Die Zahl der Arbeitslosen sei von fünf auf drei Millionen gefallen und werde weiter sinken, prognostizierte Brüderle. Der Blick nach Süddeutschland zeige: "Vollbeschäftigung ist möglich". SPD-Chef Sigmar Gabriel habe offensichtlich nicht Recht behalten, als er vor einem halben Jahr dem Land eine "Abwärtsspirale" prophezeite. Ganz im Gegenteil: "Ein Jahr Schwarz-Gelb zahlt sich aus", sagte Brüderle.
So habe sich neben weiteren Faktoren die Entlastung der Bürger von 24 Milliarden Euro Anfang des Jahres positiv ausgewirkt. Mit einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts sei dies eine "konjunkturrelevante Größe". Darüber hinaus habe man keine weiteren schuldenfinanzierte Konjunkturpakete aufgelegt, sondern den Haushalt konsolidiert.
Opel, Karstadt: Wir haben Standfestigkeit bewiesen
Einen weiteren Beleg für den Kurswechsel sieht Brüderle in der Standfestigkeit der Regierung bei Opel und Karstadt. "Sie wollten die Staatsschatulle öffnen, wir nicht. Sie wollten, dass der Staat den Retter spielt, wir setzen auf den Markt", hielt Brüderle der Opposition vor. Die positive Entwicklung der beiden Unternehmen belegten die Richtigkeit der Entscheidungen.
Auch in Steuerfragen verfolge die Regierung eine "Politik mit Charakter". Noch in dieser Periode werde man Steuerentlastungen für kleine und mittlere Einkommen beschließen. Als erstes werde man Steuervereinfachungen angehen, erklärte der Liberale.
Mit dem Haushalt 2011 sieht Brüderle das Fundament für ein nachhaltiges Wachstum gelegt. Die Chancen für einen langfristigen Wachstumspfad stünden gut. Dazu werde die Regierung jetzt auch mit Blick auf die Sicherung von Fachkräften und Rohstoffen die Weichen stellen. Und weiter einen klaren Kurs verfolgen, so Brüderle.
Ulrike Flach Ulrike Flach, Mitglied der FDP-Fraktion im Haushaltsausschuss, sprach von einem gelungenen Haushalt. "Wir kürzen Subventionen und schichten um in Innovationen." So würden die Mittel für Elektromobilität und Zinn erhöht und der Internetzugang in ländlichen Gebieten mittels Breitbandstrategie ausgebaut. Zudem fördere man die CCS-Speicherung, also die Speicherung von CO2 im Boden, und nehme die Erkundung des Salzstocks Gorleben als mögliches Endlager für radioaktive Abfälle wieder auf.
"Im Unterschied zu den Grünen wollen wir moderne Technologien", betonte Flach und warf den Grünen vor, mit ihren Steuerplänen genau die Facharbeiter und Ingenieure zu treffen, die für den technologischen Fortschritt zuständig seien. MEHR ZUM THEMA:
Die Zahl der Arbeitslosen sei von fünf auf drei Millionen gefallen und werde weiter sinken, prognostizierte Brüderle. Der Blick nach Süddeutschland zeige: "Vollbeschäftigung ist möglich". SPD-Chef Sigmar Gabriel habe offensichtlich nicht Recht behalten, als er vor einem halben Jahr dem Land eine "Abwärtsspirale" prophezeite. Ganz im Gegenteil: "Ein Jahr Schwarz-Gelb zahlt sich aus", sagte Brüderle.
So habe sich neben weiteren Faktoren die Entlastung der Bürger von 24 Milliarden Euro Anfang des Jahres positiv ausgewirkt. Mit einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts sei dies eine "konjunkturrelevante Größe". Darüber hinaus habe man keine weiteren schuldenfinanzierte Konjunkturpakete aufgelegt, sondern den Haushalt konsolidiert.
Opel, Karstadt: Wir haben Standfestigkeit bewiesen
Einen weiteren Beleg für den Kurswechsel sieht Brüderle in der Standfestigkeit der Regierung bei Opel und Karstadt. "Sie wollten die Staatsschatulle öffnen, wir nicht. Sie wollten, dass der Staat den Retter spielt, wir setzen auf den Markt", hielt Brüderle der Opposition vor. Die positive Entwicklung der beiden Unternehmen belegten die Richtigkeit der Entscheidungen.
Auch in Steuerfragen verfolge die Regierung eine "Politik mit Charakter". Noch in dieser Periode werde man Steuerentlastungen für kleine und mittlere Einkommen beschließen. Als erstes werde man Steuervereinfachungen angehen, erklärte der Liberale.
Mit dem Haushalt 2011 sieht Brüderle das Fundament für ein nachhaltiges Wachstum gelegt. Die Chancen für einen langfristigen Wachstumspfad stünden gut. Dazu werde die Regierung jetzt auch mit Blick auf die Sicherung von Fachkräften und Rohstoffen die Weichen stellen. Und weiter einen klaren Kurs verfolgen, so Brüderle.
Ulrike Flach Ulrike Flach, Mitglied der FDP-Fraktion im Haushaltsausschuss, sprach von einem gelungenen Haushalt. "Wir kürzen Subventionen und schichten um in Innovationen." So würden die Mittel für Elektromobilität und Zinn erhöht und der Internetzugang in ländlichen Gebieten mittels Breitbandstrategie ausgebaut. Zudem fördere man die CCS-Speicherung, also die Speicherung von CO2 im Boden, und nehme die Erkundung des Salzstocks Gorleben als mögliches Endlager für radioaktive Abfälle wieder auf.
"Im Unterschied zu den Grünen wollen wir moderne Technologien", betonte Flach und warf den Grünen vor, mit ihren Steuerplänen genau die Facharbeiter und Ingenieure zu treffen, die für den technologischen Fortschritt zuständig seien. MEHR ZUM THEMA:
