Brüderle schlägt vor, die Bankenabgabe in drei Stufen europaweit einzuführen. Dies geht aus einem Papier hervor, das dem Berliner "Tagesspiegel" vorliegt. Die Abgabe soll sich am Risiko und der Höhe der Gewinne aus Bankgeschäften orientieren und nicht von den Anlegern, sondern von den Geldinstituten gezahlt werden.
Eine europaweite Bankenabgabe ist für Brüderle eine Alternative zur Einführung einer Börsensteuer nur in der Euro-Zone. Letzteres würde bedeuten, "mit einem Schrotgewehr auf Hasen zu schießen und dabei alle Tiere aus dem Wald zu verjagen", verdeutlichte Brüderle. London würde zu einer europäischen "Steueroase" werden.
Für sinnvoll erachtet Brüderle auch eine Abgabe für den Handel mit Wertpapieren nach britischem Vorbild, wie sie Wirtschaftsminister Philipp Rösler vorgeschlagen hat. Diese könnte dem Fiskus Milliardenbeträge in zweistelliger Höhe einbringen, so Brüderle. Der FDP-Fraktionschef sprach sich außerdem dafür aus, den computergestützten Börsenhandel stärker zu regulieren.
Mit Blick auf die Diskussion um die Finanztransaktionssteuer brachte Rösler am Montag erneut den Alternativvorschlag der Liberalen ins Spiel. Da Großbritannien eine solche Steuer ablehne, könnten eine Bankenabgabe nach deutschem Vorbild und die britische Stempelsteuer auf bestimmte Aktiengeschäfte eine gute Diskussionsgrundlage sein, so der Bundeswirtschaftsminister. Zudem sollte es eine stärkere Regulierung des computergestützten Handels geben.
Rösler stellte sich damit hinter den Drei-Stufen-Plan von FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle. Bei diesem Modell gehe es um "deutlich mehr als nur eine Finanzmarktregulierung", sagte er. Denn notwendig sei auch eine klare Einschränkung des sogenannten Hochfrequenzhandels. Hier würden Reglungen gebraucht, damit es nicht zu einem unerwünschten Handel zuletzt nur "zwischen zwei Computern" komme, wobei der Schnellere das Geschäft gewinne. "Das muss nicht zwangsläufig mit einer Steuer zu tun haben."
Eine europäische Finanzmarktregelung ohne Großbritannien schloss Rösler erneut aus. Rösler mahnte, es müsse eine von allen EU-Staaten gemeinsam getragene Lösung geben. "Wir müssen deutlich machen, dass Europa aus 27 Mitgliedsstaaten besteht", sagte er. Daher sollte die Europäische Union die "Sorgen" von Großbritannien aufgreifen und mit dem Angebot, die in London übliche "Stempelsteuer" auf Europa auszuweiten, eine Gesprächsgrundlage herstellen. Großbritannien könne sich schließlich schlecht dem verweigern, was es selbst praktiziere. MEHR ZUM THEMA:
Börsenabgabe: Steueroase London verhindern
Eine europaweite Bankenabgabe ist für Brüderle eine Alternative zur Einführung einer Börsensteuer nur in der Euro-Zone. Letzteres würde bedeuten, "mit einem Schrotgewehr auf Hasen zu schießen und dabei alle Tiere aus dem Wald zu verjagen", verdeutlichte Brüderle. London würde zu einer europäischen "Steueroase" werden.
Für sinnvoll erachtet Brüderle auch eine Abgabe für den Handel mit Wertpapieren nach britischem Vorbild, wie sie Wirtschaftsminister Philipp Rösler vorgeschlagen hat. Diese könnte dem Fiskus Milliardenbeträge in zweistelliger Höhe einbringen, so Brüderle. Der FDP-Fraktionschef sprach sich außerdem dafür aus, den computergestützten Börsenhandel stärker zu regulieren.
Rösler: Es geht um deutlich mehr als nur eine Finanzmarktregulierung
Mit Blick auf die Diskussion um die Finanztransaktionssteuer brachte Rösler am Montag erneut den Alternativvorschlag der Liberalen ins Spiel. Da Großbritannien eine solche Steuer ablehne, könnten eine Bankenabgabe nach deutschem Vorbild und die britische Stempelsteuer auf bestimmte Aktiengeschäfte eine gute Diskussionsgrundlage sein, so der Bundeswirtschaftsminister. Zudem sollte es eine stärkere Regulierung des computergestützten Handels geben.
Rösler stellte sich damit hinter den Drei-Stufen-Plan von FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle. Bei diesem Modell gehe es um "deutlich mehr als nur eine Finanzmarktregulierung", sagte er. Denn notwendig sei auch eine klare Einschränkung des sogenannten Hochfrequenzhandels. Hier würden Reglungen gebraucht, damit es nicht zu einem unerwünschten Handel zuletzt nur "zwischen zwei Computern" komme, wobei der Schnellere das Geschäft gewinne. "Das muss nicht zwangsläufig mit einer Steuer zu tun haben."
Eine europäische Finanzmarktregelung ohne Großbritannien schloss Rösler erneut aus. Rösler mahnte, es müsse eine von allen EU-Staaten gemeinsam getragene Lösung geben. "Wir müssen deutlich machen, dass Europa aus 27 Mitgliedsstaaten besteht", sagte er. Daher sollte die Europäische Union die "Sorgen" von Großbritannien aufgreifen und mit dem Angebot, die in London übliche "Stempelsteuer" auf Europa auszuweiten, eine Gesprächsgrundlage herstellen. Großbritannien könne sich schließlich schlecht dem verweigern, was es selbst praktiziere. MEHR ZUM THEMA:
