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    Brüderle: US-Protektionismus ist Rückschritt für offene Märkte

    Airbus-Projekt A400

    (10.03.2010) Im Wettbewerb um einen milliardenschwerden Auftrag des US-Militärs hat der europäische Luftfahrtkonzern EADS entnervt aufgegeben. Die Europäer werfen den USA vor, die Ausschreibung auf den US-Konzern Boeing zugeschnitten zu haben. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sieht darin "protektionistische Tendenzen" und beklagt einen "Rückschritt für die offenen Märkte".

Bei dem Auftrag des Pentagons handelt es sich um den Bau von 179 Tankflugzeugen zum Preis von 35 Milliarden Dollar. Vor zwei Jahren hatte EADS bereits den Zuschlag für das Projekt erhalten. Politischer Druck aus den USA hatte jedoch dazu geführt, den Auftrag neu auszuschreiben. Airbus-Chef Thomas Enders beklagte in der "Financial Times Deutschland", dass die neue Ausschreibung „maßgeschneidert auf den kleineren und weniger leistungsfähigeren Flieger der Konkurrenz“ sei. EADS und sein US-Partner Northrop Grumman sehen sich daher außerstande bei dem "Jahrhundertprojekt" mitzubieten.

Im Interview mit dem "Deutschlandfunk " sagte Brüderle, "protektionistische Tendenzen" seien ein "harter Rückschlag" für das gemeinsame Eintreten für den Freihandel. Die Europäer hätten den Wettberwerb "klar gewonnen". Brüderle bezeichnete es als "ungewöhnlich, dass aufgrund der Proteste von Boeing in den USA die politische Entwicklung dazu geführt hat, dass man die vollzogene Ausschreibung aufgehoben hat, sie neu ausgeschrieben hat und, wie der EADS-Chef Enders sagt, so zugeschnitten hat, dass im Grunde nur Boeing eine Chance hat."

Für EADS sieht Brüderle nur noch eine "minimale Resthoffnung". Er machte deutlich, dass auch bei der Beschaffung von Rüstungsgütern der freie Wettbewerb nicht einseitig eingeschränkt werden sollte. Jetzt müsse sich die Schiedsstelle der Welthandelsorganisation WTO der Sache annehmen.