Am Freitag wurde Christian Wulff in einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat als neuer Bundespräsident vereidigt. In seiner Antrittsrede forderte Wulff die Politik auf, sich mehr für Integration einzusetzen. "Wann wird es bei uns endlich selbstverständlich sein, dass unabhängig von Herkunft und Wohlstand alle gleich gute Bildungschancen bekommen? Wann wird es selbstverständlich sein, dass alle Kinder, die hier groß werden, die deutsche Sprache beherrschen, auch die deutsche Sprache beherrschen?" gab er zu bedenken.
Christian Wulff Wulff will als Bundespräsident Brücken schlagen. Sein Anliegen sei es, Verbindungen zu schaffen zwischen Jung und Alt, Ost und West, Einheimischen und Zugewanderten, Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Arbeitslosen, Menschen mit und ohne Behinderung, sagte das neue Staatsoberhaupt in seiner Rede.
Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ist sich sicher, dass Christian Wulff als Bundespräsident „mit intellektuellen Anstößen zur gesellschaftlichen Debatte beitragen“ wird. Sie begrüßte, dass Wulff gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Integration von Migranten in den Mittelpunkt seiner Arbeit stellen will. „Ich gehe davon aus, dass der Bundespräsident neue, liberale Akzente setzen wird“, so Leutheusser-Schnarrenberger.
Absolute Mehrheit im dritten Wahlgang
Christian Wulff hatte im dritten Wahlgang der Bundesversammlung 625 Stimmen und damit die absolute Mehrheit der 1.244 Wahlleute erreicht. Der Kandidat von SPD und Grünen, Joachim Gauck, erhielt 494 Stimmen. Lukrezia Jochimsen, aufgestellt von der Linkspartei, trat im dritten Wahlgang nicht mehr an. 121 Wahlleute enthielten sich. Zwei Stimmen war ungültig.
Der dritte Wahlgang war notwendig geworden, weil keiner der Kandidaten in den ersten beiden Wahlgängen eine absolute Mehrheit (623 Stimmen) erreichen konnte. Im ersten Wahlgang hatte Christian Wulff 600 Stimmen erhalten. Joachim Gauck kam auf 499, Lukrezia Jochimsen auf 126 Stimmen. Im zweiten Wahlgang stimmten 615 Wahlleute für Christian Wulff, 490 für Joachim Gauck und 123 für Lukrezia Joachimsen.
Birgit Homburger, Guido Westerwelle und Veit Wolpert nach der Fraktionssitzung Im zweiten Wahlgang stimmten 615 Wahlleute für Wulff, 490 für Gauck und 123 für Joachimsen. Sieben Wahlleute enthielten sich. Eine Stimme war üngültig. Im ersten Wahlgang entfielen auf Wulff 600, auf Gauck 499 und auf Jochimsen 126 Stimmen. Hinzu kamen 13 Enthaltungen und eine ungültige Stimme.
FDP-Chef Guido Westerwelle hatte Wulff im Vorfeld der Wahl als "Persönlichkeit mit einem klaren freiheitlichen Kompass" charakterisiert. Wulff sei der "richtige Mann" für das Amt. "Er wird Deutschland gut tun". Mit Wulff bekomme man einen Bundespräsidenten, dessen Politik "in die Zukunft gerichtet ist, der Menschen zusammenführen kann und der als Ministerpräsident in Niedersachsen über Jahre eine sehr erfolgreiche Arbeit geleistet hat".
Gisela Piltz und Guido Westerwelle FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger sagte am Dienstag nach der Fraktionssitzung: "Wir haben in der Fraktion gemeinsam festgestellt, dass wir mit großer Geschlossenheit Christian Wulff bei der Wahl zum Bundespräsidenten unterstützen. Wir haben mit ihm einen überzeugenden Kandidaten, mit dem uns eine gemeinsame Wertebasis verbindet. Er ist ein Kandidat, der politische Erfahrung mitbringt, mit Persönlichkeit, mit Gestaltungswillen, mit der Bereitschaft mit allen gesellschaftlichen Gruppen in einen Diskurs zu treten und mit der Fähigkeit, Integration und Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken."
Die Bundesversammlung
Die 14. Bundesversammlung am 30. Juni 2010 Die Bundesversammlung setzt sich aus den Abgeordneten des Deutschen Bundestags sowie einer gleichen Zahl an Wahlmännern und -frauen aus den Bundesländern zusammen. Wie viele Vertreter die einzelnen Länder in die Bundesversammlung entsenden dürfen, errechnet sich anhand der Bevölkerungszahlen. Sie werden durch die Landtage gewählt.
Die 14. Bundesversammlung, die am 30. Juni zusammentrat, umfasste 1.244 Mitglieder. 148 Wahlleute entsendete die FDP. Union und Liberale stellten gemeinsam 644 Wahlleute und verfügen damit über eine Mehrheit.
Hintergrund
Die Neuwahl war durch den Rücktritt Horst Köhlers Ende Mai notwendig geworden. Köhler, der das Amt seit 2004 inne hatte, war aus Enttäuschung über „mangelnden Respekt“ seinem Amt gegenüber zurückgetreten. Hintergrund war die heftige Kritik aus Politik und Medien, die Äußerungen Köhlers zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr hervorgerufen hatten.
Die Liberalen bedauerten den Rücktritt „aus vollem Herzen“, wie Parteichef Westerwelle verlautbaren ließ. Fraktionschefin Birgit Homburger würdigte Köhler als „Bürgerpräsidenten im besten Sinne“.
Nur wenige Tage nach Köhlers Rücktritt nominierten Union und FDP gemeinsam den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten.
In Wulff sehen die Liberalen einen würdigen Nachfolger Köhlers. Westerwelle betonte am Montag, er sei „der Überzeugung, dass wir mit Christian Wulff einen hervorragenden Bundespräsidenten bekommen, der Zukunft denkt und die Bürger zusammenführt aber auch ganz klar einen freiheitlichen Kompass, eine freiheitliche Ausrichtung seiner Politik hat.“ MEHR ZUM THEMA:
Christian Wulff Wulff will als Bundespräsident Brücken schlagen. Sein Anliegen sei es, Verbindungen zu schaffen zwischen Jung und Alt, Ost und West, Einheimischen und Zugewanderten, Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Arbeitslosen, Menschen mit und ohne Behinderung, sagte das neue Staatsoberhaupt in seiner Rede.
Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ist sich sicher, dass Christian Wulff als Bundespräsident „mit intellektuellen Anstößen zur gesellschaftlichen Debatte beitragen“ wird. Sie begrüßte, dass Wulff gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Integration von Migranten in den Mittelpunkt seiner Arbeit stellen will. „Ich gehe davon aus, dass der Bundespräsident neue, liberale Akzente setzen wird“, so Leutheusser-Schnarrenberger.
- Reaktionen in den Ländern: Der richtige Mann zur richtigen Zeit
Absolute Mehrheit im dritten Wahlgang
Christian Wulff hatte im dritten Wahlgang der Bundesversammlung 625 Stimmen und damit die absolute Mehrheit der 1.244 Wahlleute erreicht. Der Kandidat von SPD und Grünen, Joachim Gauck, erhielt 494 Stimmen. Lukrezia Jochimsen, aufgestellt von der Linkspartei, trat im dritten Wahlgang nicht mehr an. 121 Wahlleute enthielten sich. Zwei Stimmen war ungültig.
Der dritte Wahlgang war notwendig geworden, weil keiner der Kandidaten in den ersten beiden Wahlgängen eine absolute Mehrheit (623 Stimmen) erreichen konnte. Im ersten Wahlgang hatte Christian Wulff 600 Stimmen erhalten. Joachim Gauck kam auf 499, Lukrezia Jochimsen auf 126 Stimmen. Im zweiten Wahlgang stimmten 615 Wahlleute für Christian Wulff, 490 für Joachim Gauck und 123 für Lukrezia Joachimsen.
Birgit Homburger, Guido Westerwelle und Veit Wolpert nach der Fraktionssitzung Im zweiten Wahlgang stimmten 615 Wahlleute für Wulff, 490 für Gauck und 123 für Joachimsen. Sieben Wahlleute enthielten sich. Eine Stimme war üngültig. Im ersten Wahlgang entfielen auf Wulff 600, auf Gauck 499 und auf Jochimsen 126 Stimmen. Hinzu kamen 13 Enthaltungen und eine ungültige Stimme.
FDP-Chef Guido Westerwelle hatte Wulff im Vorfeld der Wahl als "Persönlichkeit mit einem klaren freiheitlichen Kompass" charakterisiert. Wulff sei der "richtige Mann" für das Amt. "Er wird Deutschland gut tun". Mit Wulff bekomme man einen Bundespräsidenten, dessen Politik "in die Zukunft gerichtet ist, der Menschen zusammenführen kann und der als Ministerpräsident in Niedersachsen über Jahre eine sehr erfolgreiche Arbeit geleistet hat".
Gisela Piltz und Guido Westerwelle FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger sagte am Dienstag nach der Fraktionssitzung: "Wir haben in der Fraktion gemeinsam festgestellt, dass wir mit großer Geschlossenheit Christian Wulff bei der Wahl zum Bundespräsidenten unterstützen. Wir haben mit ihm einen überzeugenden Kandidaten, mit dem uns eine gemeinsame Wertebasis verbindet. Er ist ein Kandidat, der politische Erfahrung mitbringt, mit Persönlichkeit, mit Gestaltungswillen, mit der Bereitschaft mit allen gesellschaftlichen Gruppen in einen Diskurs zu treten und mit der Fähigkeit, Integration und Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken."
Die Bundesversammlung
Die 14. Bundesversammlung am 30. Juni 2010 Die Bundesversammlung setzt sich aus den Abgeordneten des Deutschen Bundestags sowie einer gleichen Zahl an Wahlmännern und -frauen aus den Bundesländern zusammen. Wie viele Vertreter die einzelnen Länder in die Bundesversammlung entsenden dürfen, errechnet sich anhand der Bevölkerungszahlen. Sie werden durch die Landtage gewählt.
Die 14. Bundesversammlung, die am 30. Juni zusammentrat, umfasste 1.244 Mitglieder. 148 Wahlleute entsendete die FDP. Union und Liberale stellten gemeinsam 644 Wahlleute und verfügen damit über eine Mehrheit.
Hintergrund
Die Neuwahl war durch den Rücktritt Horst Köhlers Ende Mai notwendig geworden. Köhler, der das Amt seit 2004 inne hatte, war aus Enttäuschung über „mangelnden Respekt“ seinem Amt gegenüber zurückgetreten. Hintergrund war die heftige Kritik aus Politik und Medien, die Äußerungen Köhlers zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr hervorgerufen hatten.
Die Liberalen bedauerten den Rücktritt „aus vollem Herzen“, wie Parteichef Westerwelle verlautbaren ließ. Fraktionschefin Birgit Homburger würdigte Köhler als „Bürgerpräsidenten im besten Sinne“.
Nur wenige Tage nach Köhlers Rücktritt nominierten Union und FDP gemeinsam den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten.
In Wulff sehen die Liberalen einen würdigen Nachfolger Köhlers. Westerwelle betonte am Montag, er sei „der Überzeugung, dass wir mit Christian Wulff einen hervorragenden Bundespräsidenten bekommen, der Zukunft denkt und die Bürger zusammenführt aber auch ganz klar einen freiheitlichen Kompass, eine freiheitliche Ausrichtung seiner Politik hat.“ MEHR ZUM THEMA:
Nominierung von Christian Wulff (YouTube)
Westerwelle zur Nominierung
Christian Wulff als Bundespräsident nominiert
Wie wird der Bundespräsident gewählt?
Nominierung von Christian Wulff (flickr)
Zum Twitter der FDP-Fraktion
Flickr-Album der FDP-Fraktion
Reaktionen aus den FDP-Landesverbänden zur Wahl von Christian Wulff
Pressestatement von Christian Lindner zur Bundespräsidentenwahl (YouTube)
Kommentare
Ein Trauerspiel | 3. Akt
Horst Köhler ist richtigerweise zurückgetreten. Vermutlich hat er erkannt, dass die in Windeseile durchgepeitschten Gesetze (zu Griechenland- und Euro-Stütze) nicht hätten unterzeichnet werden dürfen. Die langfristigen Folgen sind bislang noch unbekannt. Hätte Herr Köhler jedoch öffentlich diesen wahren Rücktrittsgrund benannt, wäre wohl.... ja man weiß es nicht. Christian Wulff wird sicher ein guter Bundespräsident werden. Zunächst also Herzlichen Glückwunsch. Leicht wird es aber nicht, wenn man bedenkt, dass er durch eine "Gurkentruppe", von "Wildsäuen" und "Rumpelstilzchen" , wie sich die Koalitionäre liebevoll gegenseitig titulieren, ins Amt gebracht wurde. Die FDP hat meines Erachtens hierdurch trotz aller anderweitigen Beteuerungen nichts gewonnen. Was uns seit Herbst 2009 im Berliner Kabinett geboten wird ist ein Trauerspiel - vermutlich ohne jedes Happy End. Schon das zweistellige Wahlergebnis im Herbst hat ja beim FDP-Bundesvorsitzenden offenkundig einen erheblichen Realitätsverlust bewirkt, nahm man doch ernsthaft an, dass diese ca. 15% alles zutiefst überzeugte Liberale seien. In Wahrheit bleibt es jedoch jedesmal bei 5-7% - der Überhang sind taktische Wähler. Wobei gegen taktisches Wählen absolut nichts einzuwenden ist. (Leider wird aber auch hier von "der Politik" das Wahlvolk oftmals verbal verunglimpft.) Die FDP hätte nun mit einer klaren Mehrheitswahl für Herrn Gauck signalisieren können, dass sie (zumindest vermeintlich) die Zeichen der Zeit erkannt hat. Das Volk - in dessen Auftrag jeder Politiker letztlich handelt - hat doch erkennbar die Schnauze voll von zwar wohlklingenden aber inhaltsleeren Worthülsen, advokatischen Realitätsverdrehungen, und jedweder unverbindlichen Schlausprecherei (aller Berufspolitiker). Joachim Gauck wäre der Präsident geworden, dessen mahnender Geist sicher in jeder Kabinetts-Sitzung über dem Tisch geschwebt und die Damen und Herren daran erinnert hätte, dass sie Erfüllungsgehilfen des Volkes sein sollen - und nicht umgekehrt.