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    Das Gesetzespaket zur Energiewende

    (08.07.2011) Bundestag und Bundesrat haben die von der Koalition auf den Weg gebrachte Energiewende beschlossen. Dabei ging es nicht allein um den Ausstieg aus der Atomkraft. Die Energiewende beinhaltet ebenso die Sicherstellung der Versorgungssicherheit mit dem Ausbau der Stromnetze oder etwa die Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen. Hier finden Sie eine Übersicht!

2022 sollen die letzten Meiler vom Netz gehen. Die FDP konnte dabei viele ihrer Positionen durchsetzen. Mit dem stufenweisen Ausstieg, dem Netzausbau, einer Kaltreserve zur Verhinderung eines Black-Outs und dem Festhalten an der Brennelementesteuer gewährleistet die FDP, was sie auf ihrem Parteitag in Rostock beschlossen hat: Energie muss sicher, bezahlbar und verfügbar sein.



Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes
> Drucksache 17/6246 <

Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
> Drucksache 17/6247

Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
> Drucksache 17/6248 <

Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
> Drucksache 17/6249 <

Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden
> Drucksache 17/6251 <

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung
eines Sondervermögens "Energie- und Klimafonds" (EKFG -ÄndG)
> Drucksache 17/6252(neu) <

Gesetz zur Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden
> Drucksache 17/6253 <

Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
> Drucksache 17/6254 < MEHR ZUM THEMA:

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