Zu Beginn des Pressegespräches, welches im Anschluss an das Delegiertentreffen in den Räumlichkeiten des Auswärtigen Amtes abgehalten wurde, hob Löning noch einmal hervor, wie wichtig der Austausch in Menschenrechtsfragen für die deutsche Außenpolitik sei. Daher habe die Delegation auch in den Gesprächen eindringlich betont, dass Menschenrechte Teil des europäischen und im Besonderen auch des deutschen Wertekerns seien. Darüber hinaus wies der Liberale darauf hin, dass die Einhaltung der Menschenrechte für die internationale Zusammenarbeit nicht nur ein Stabilitäts-, sondern vor allem einen Vertrauensfaktor darstellten.
Der "Lichthof"- Eingangsbereich im Auswärtigen Amt Die chinesische Delegation bestand aus leitenden Beamten des Außenministeriums, der Behörden für Religions- und Minderheitenfragen und einem Richter des obersten Volksgerichtshofes. Auch daran konnte man ablesen, dass von chinesischer Seite der „offene Willen zur Weiterführung des Dialoges“ bestehe, so Löning. Ganz klar sei zu erkennen gewesen, dass die chinesische Seite die Zahl der Hinrichtungen schrittweise einschränken will und langfristig eine Abschaffung der Todesstrafe ins Auge gefasst habe. Beispielsweise versuche die chinesische Regierung durch den Ausschluss gewisser Altersgruppen von der Todesstrafe, die Senkung des Strafmaßes bei bestimmten Delikten und die Überprüfung von Todesurteilen durch den obersten chinesischen Gerichtshof, die Zahl der zum Tode verurteilten Menschen zu reduzieren. Löning ist davon überzeugt, dass im Land der Mitte auf gesellschaftlicher wie auf Regierungsebene eine ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Thema Menschenrechte stattfindet.
Wenig nutzt es über Tischmanieren zu unterhalten, wenn man keinen Tisch hat
Eine nicht wegdenkbare Differenz bliebe allerdings in Hinblick auf die „unverhältnismäßige Härte“ mit der die chinesischen Behörden ihre territoriale Integrität bei ethnischen Unruhen in den westlichen Provinzen zu untermauern suchen, monierte der liberale Menschenrechtsexperte. Diese lehne die Bundesregierung ebenso vehement ab, wie die terroristischen Aktionen lokaler Aufständischer gegen die Politik Pekings.
Alles in allem wertete der Menschenrechtsbeauftragte das Treffen als Erfolg, nicht zuletzt deswegen, weil beide Seiten sich trotz des diplomatisch sehr prekären Themas auf Augenhöhe und mit Respekt vor der gegenseitigen Meinung, Kultur und Geschichte begegnet seien. In China gebe es an allen Ecken und Enden Aufholbedarf. Die sozialen, kulturellen und juristischen Fortschritte, die Verbesserung der Lebensumstände durch verbesserten Zugang der Bevölkerung zu Wasser, Nahrung und Bildungseinrichtungen dürfe man bei der Bewertung der Bemühungen nicht außer Acht lassen, so Löning. Hierzu zitierte er den passenden Kommentar eines chinesischen Delegationsmitglieds: „Wenig nutzt es über Tischmanieren zu unterhalten, wenn man keinen Tisch hat“. MEHR ZUM THEMA:
Der "Lichthof"- Eingangsbereich im Auswärtigen Amt Die chinesische Delegation bestand aus leitenden Beamten des Außenministeriums, der Behörden für Religions- und Minderheitenfragen und einem Richter des obersten Volksgerichtshofes. Auch daran konnte man ablesen, dass von chinesischer Seite der „offene Willen zur Weiterführung des Dialoges“ bestehe, so Löning. Ganz klar sei zu erkennen gewesen, dass die chinesische Seite die Zahl der Hinrichtungen schrittweise einschränken will und langfristig eine Abschaffung der Todesstrafe ins Auge gefasst habe. Beispielsweise versuche die chinesische Regierung durch den Ausschluss gewisser Altersgruppen von der Todesstrafe, die Senkung des Strafmaßes bei bestimmten Delikten und die Überprüfung von Todesurteilen durch den obersten chinesischen Gerichtshof, die Zahl der zum Tode verurteilten Menschen zu reduzieren. Löning ist davon überzeugt, dass im Land der Mitte auf gesellschaftlicher wie auf Regierungsebene eine ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Thema Menschenrechte stattfindet.
Wenig nutzt es über Tischmanieren zu unterhalten, wenn man keinen Tisch hat
Eine nicht wegdenkbare Differenz bliebe allerdings in Hinblick auf die „unverhältnismäßige Härte“ mit der die chinesischen Behörden ihre territoriale Integrität bei ethnischen Unruhen in den westlichen Provinzen zu untermauern suchen, monierte der liberale Menschenrechtsexperte. Diese lehne die Bundesregierung ebenso vehement ab, wie die terroristischen Aktionen lokaler Aufständischer gegen die Politik Pekings.
Alles in allem wertete der Menschenrechtsbeauftragte das Treffen als Erfolg, nicht zuletzt deswegen, weil beide Seiten sich trotz des diplomatisch sehr prekären Themas auf Augenhöhe und mit Respekt vor der gegenseitigen Meinung, Kultur und Geschichte begegnet seien. In China gebe es an allen Ecken und Enden Aufholbedarf. Die sozialen, kulturellen und juristischen Fortschritte, die Verbesserung der Lebensumstände durch verbesserten Zugang der Bevölkerung zu Wasser, Nahrung und Bildungseinrichtungen dürfe man bei der Bewertung der Bemühungen nicht außer Acht lassen, so Löning. Hierzu zitierte er den passenden Kommentar eines chinesischen Delegationsmitglieds: „Wenig nutzt es über Tischmanieren zu unterhalten, wenn man keinen Tisch hat“. MEHR ZUM THEMA:
