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    Elke Hoff unterstützt Guttenbergs Reformkonzept

    Elke Hoff (20.08.2010) Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat am Mittwoch sein Konzept zur Bundeswehrreform im Verteidigungsausschuss vorgestellt. Dabei soll die Truppe verschlankt und die Wehrpflicht ausgesetzt werden. Im „rbb-inforadio“ begrüßte die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, die Vorschläge. Sie widersprach Ängsten, die Bundeswehr würde dann zum Beschäftigungsprogramm für schlecht gebildete Männer werden. Dies seien Klischees, die einer Überprüfung nicht standhalten könnten.
Nach den Plänen des Verteidigungsministers soll die Truppe schrumpfen. Von einer Verkleinerung auf rund 165.000 Soldaten ist die Rede, sowie von einer Errichtung einer Freiwilligenarmee und damit der faktischen Aussetzung der Wehrpflicht. Das Kabinett will die Eckpunkte des Konzepts dann Anfang September beschließen.

In der Redezeit des „rbb-inforadio“ widersprach die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, auch Befürchtungen, dass die Bundeswehr nun vermehrt international eingesetzt werden würde. Man werde sicherlich keine nationalen Interessen mit militärischen Mitteln durchsetzen. Es gebe auch weiterhin keinen Einsatz, der nicht durch das Parlament abgesegnet und durch ein UN-Mandat legitimiert werde.

Hoff erwartet von Guttenberg, dass er eine sicherheitspolitische Begründung für das Aussetzen der Wehrpflicht liefere. Wichtig sei bei der Reform, dass die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber erhalten bleibe und in der Fläche ein sinnvolles System zur Nachwuchsgewinnung entstehe.

Auch FDP-Parteichef Guido Westerwelle zeigte sich im ''Bericht aus Berlin'' optimistisch, dass sich in der Union die Einsicht über die Aussetzung der Wehrpflicht durchsetze. Während nur mehr 16 Prozent der jungen Männer ihren Dienst bei der Bundeswehr ableisteten, könnten die anderen ihre persönliche Karriere fördern. Wenn also Wehrgerechtigkeit nicht mehr stattfinde, müsse die Aussetzung der Wehrpflicht ein neues Modell hervorbringen, sagte Westerwelle. MEHR ZUM THEMA:

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