Der Wirtschaftsminister wies zunächst Kritik, die Energiewende komme nur schleppend voran, zurück: "Es ist unrealistisch, hier Erfolgsmeldungen im Wochen- oder Monatsrhythmus zu erwarten. Es geht Zug um Zug voran. Wichtige Aufträge, die Bestandteil der Gesetzesbeschlüsse zur Energiewende waren, haben wir bereits umgesetzt oder arbeiten sie derzeit mit Hochdruck ab", bekräftige Rösler. Als ein Beispiel nannte er den bundesweiten Netzentwicklungsplan, der bereits am 3. Juni vorgelegt werden soll.
Mit Blick auf die die erneuerbaren Energien sagte der FDP-Minister dem „Handelsblatt“, die Förderung der erneuerbaren Energien in ihrer jetzigen Form habe sich überlebt. „Das sprengt auf Dauer das System und ist nicht zukunftsfähig.“ Besonders kritisch sieht Rösler nach eigenen Worten die Solarförderung. Die Ausbaugeschwindigkeit übersteige das wirtschaftlich vernünftige Maß. Zwischen der Höhe der Förderung und dem Beitrag der Photovoltaik zur Stromversorgung bestehe ein „eklatantes Missverhältnis, das mir weder volkswirtschaftlich noch energiewirtschaftlich sinnvoll oder zukunftsfähig erscheint“, sagte er.
Im Interview mit dem "ARD-Morgenmagazin" hat Rösler seine Forderung nach Einschränkungen bei den Subventionen für die Sonnenenergie bekräftigt. "Es darf hier keinen unbegrenzten Zubau geben", so der FDP-Parteichef. Die Förderung der Solarenergie über die von allen Verbrauchern erhobene Umlage sei auf sechs Milliarden Euro gestiegen, obwohl die Photovoltaik nur drei Prozent zur Energieerzeugung beitrage. Das sei nicht wirtschaftlich. Für viele Unternehmen lägen die Energiekosten mittlerweile über den Personalkosten. Für die Haushalte sei der Strompreis mittlerweile "der Brotpreis der Neuzeit" geworden.
Solarenergie verbrauche viele Fördergelder, liefere aber verhältnismäßig wenig Ertrag, sagte Rösler. Rückendeckung für eine grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) bekam der Minister von Kartellamtspräsident Andreas Mundt. In seiner jetzigen Form sei das Gesetz „unbrauchbar geworden“, sagte Mundt dem "Handelsblatt".
Für Rösler ist auch der Ausbau der Offshore-Windenergie "ein zentraler Baustein unserer Energiewende." Nach einem Treffen mit Offshore-Akteuren erklärte er: "Wenn wir unsere ehrgeizigen Ziele beim Ausbau der erneuerbaren Energie erreichen wollen, müssen auch die verfügbaren Offshore-Potenziale erschlossen werden. Dies wird uns jedoch nur gelingen, wenn eine effiziente und rechtzeitige Anbindung der Offshore-Windparks gewährleistet werden kann."
Bereits am Montag gab Rösler den Startschuss für die Arbeitsgruppe Beschleunigung. Die Arbeitsgruppe wird von der Stiftung Offshore-Windenergie geleitet und hat das Ziel, Hindernisse für eine fristgerechte Netzanbindung von Offshore-Windparks zu beseitigen. Neben den Spitzen der Offshore-Branche (Netzbetreiber, Betreiber von Offshore-Windparks und Zulieferindustrie) und der Versicherungsbranche gehören der Arbeitsgruppe Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums, der Bundesnetzagentur, des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie sowie der Küstenländer an.
Rösler betonte, Deutschland verfüge über eine besonders zuverlässige Stromversorgung. "Wir müssen alles daran setzen, dass das so bleibt." Deutschland habe den Übertragungsnetzbetreibern bereits durch die EnWG-Novelle im Jahre 2011 zusätzliche Instrumente dazu an die Hand gegeben. So könnten sie beispielsweise in bestimmten Situationen Kraftwerke wieder ans Netz holen. Sie sollen auf Basis von Vereinbarungen auch die Möglichkeit erhalten, in kürzester Zeit sehr große Stromverbraucher vom Netz zu nehmen. Das führe zu mehr Netzstabilität. "Diese Formen des modernen Netzmanagements müssen künftig noch viel intensiver genutzt werden. Daran arbeiten wir, für mehr Wachstum in Deutschland."
In einem Gastbeitrag für die ''Wirtschaftswoche'' fordert Martin Zeil mehr Ehrlichkeit in der Energiedebatte. Die Politik sei den Bürgern eine Auskunft über die Kosten der Energiewende schuldig, so Bayerns Wirtschaftsminister. Der Umbau unserer Energieversorgung erfolge nicht zum Nulltarif. MEHR ZUM THEMA:
Mit Blick auf die die erneuerbaren Energien sagte der FDP-Minister dem „Handelsblatt“, die Förderung der erneuerbaren Energien in ihrer jetzigen Form habe sich überlebt. „Das sprengt auf Dauer das System und ist nicht zukunftsfähig.“ Besonders kritisch sieht Rösler nach eigenen Worten die Solarförderung. Die Ausbaugeschwindigkeit übersteige das wirtschaftlich vernünftige Maß. Zwischen der Höhe der Förderung und dem Beitrag der Photovoltaik zur Stromversorgung bestehe ein „eklatantes Missverhältnis, das mir weder volkswirtschaftlich noch energiewirtschaftlich sinnvoll oder zukunftsfähig erscheint“, sagte er.
Strompreis ist der Brotpreis der Neuzeit
Im Interview mit dem "ARD-Morgenmagazin" hat Rösler seine Forderung nach Einschränkungen bei den Subventionen für die Sonnenenergie bekräftigt. "Es darf hier keinen unbegrenzten Zubau geben", so der FDP-Parteichef. Die Förderung der Solarenergie über die von allen Verbrauchern erhobene Umlage sei auf sechs Milliarden Euro gestiegen, obwohl die Photovoltaik nur drei Prozent zur Energieerzeugung beitrage. Das sei nicht wirtschaftlich. Für viele Unternehmen lägen die Energiekosten mittlerweile über den Personalkosten. Für die Haushalte sei der Strompreis mittlerweile "der Brotpreis der Neuzeit" geworden.
Solarenergie verbrauche viele Fördergelder, liefere aber verhältnismäßig wenig Ertrag, sagte Rösler. Rückendeckung für eine grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) bekam der Minister von Kartellamtspräsident Andreas Mundt. In seiner jetzigen Form sei das Gesetz „unbrauchbar geworden“, sagte Mundt dem "Handelsblatt".
Verfügbare Offshore-Potenziale erschließen
Für Rösler ist auch der Ausbau der Offshore-Windenergie "ein zentraler Baustein unserer Energiewende." Nach einem Treffen mit Offshore-Akteuren erklärte er: "Wenn wir unsere ehrgeizigen Ziele beim Ausbau der erneuerbaren Energie erreichen wollen, müssen auch die verfügbaren Offshore-Potenziale erschlossen werden. Dies wird uns jedoch nur gelingen, wenn eine effiziente und rechtzeitige Anbindung der Offshore-Windparks gewährleistet werden kann."
Bereits am Montag gab Rösler den Startschuss für die Arbeitsgruppe Beschleunigung. Die Arbeitsgruppe wird von der Stiftung Offshore-Windenergie geleitet und hat das Ziel, Hindernisse für eine fristgerechte Netzanbindung von Offshore-Windparks zu beseitigen. Neben den Spitzen der Offshore-Branche (Netzbetreiber, Betreiber von Offshore-Windparks und Zulieferindustrie) und der Versicherungsbranche gehören der Arbeitsgruppe Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums, der Bundesnetzagentur, des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie sowie der Küstenländer an.
Stabilität der Versorgung - Für mehr Wachstum in Deutschland
Rösler betonte, Deutschland verfüge über eine besonders zuverlässige Stromversorgung. "Wir müssen alles daran setzen, dass das so bleibt." Deutschland habe den Übertragungsnetzbetreibern bereits durch die EnWG-Novelle im Jahre 2011 zusätzliche Instrumente dazu an die Hand gegeben. So könnten sie beispielsweise in bestimmten Situationen Kraftwerke wieder ans Netz holen. Sie sollen auf Basis von Vereinbarungen auch die Möglichkeit erhalten, in kürzester Zeit sehr große Stromverbraucher vom Netz zu nehmen. Das führe zu mehr Netzstabilität. "Diese Formen des modernen Netzmanagements müssen künftig noch viel intensiver genutzt werden. Daran arbeiten wir, für mehr Wachstum in Deutschland."
Energiewende nicht zum Nulltarif
In einem Gastbeitrag für die ''Wirtschaftswoche'' fordert Martin Zeil mehr Ehrlichkeit in der Energiedebatte. Die Politik sei den Bürgern eine Auskunft über die Kosten der Energiewende schuldig, so Bayerns Wirtschaftsminister. Der Umbau unserer Energieversorgung erfolge nicht zum Nulltarif. MEHR ZUM THEMA:
