Die Regierung wolle das Zeitalter der regenerativen Energien erreichen, betonte Westerwelle im Sommerinterview der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Dafür brauche man die Atomenergie jedoch als Brückentechnologie. Der FDP-Chef rechnet mit einer Verlängerung der Laufzeiten zwischen zehn und 15 Jahren. Westerwelle unterstrich, dass die Kernenergiewirtschaft ihren Anteil dafür leisten werde.
"Wenn die Laufzeiten verlängert werden, dann haben wir in der Koalition vereinbart, wird eben auch ein Teil dieser Zusatzgewinne abgeschöpft. Westerwelle zeigte sich offen, "ob das in Form dieser Steuer stattfindet oder in Form von anderen Instrumenten", zum Beispiel "einen entsprechenden öffentlich-rechtlichen Vertrag". Das habe es auch in anderen Zusammenhängen schon gegeben.
Optimistisch zeigte sich der FDP-Chef, dass sich in der Union die Einsicht über die Aussetzung der Wehrpflicht durchsetze. Während nur mehr 16 Prozent der jungen Männer ihren Dienst bei der Bundeswehr ableisteten, könnten die anderen ihre persönliche Karriere fördern. Wenn also Wehrgerechtigkeit nicht mehr stattfinde, müsse die Aussetzung der Wehrpflicht ein neues Modell hervorbringen, sagte Westerwelle.
Wenn Erfolge sichtbar werden, wächst auch wieder die Zustimmung
Mit Blick auf die momentanen Umfragewerte der Liberalen zeigte sich Westerwelle gelassen. Wenn die Erfolge der Bundesregierung in den Mittelpunkt gerückt, die Nebengeräusche eingestellt und die Alternativen, nämlich eine Linksregierung, sichtbar würden, werden die Bürger die FDP auch wieder mehr unterstützen, so Westerwelle. Am Montag zeigte sich Westerwelle zudem zuversichtlich, dass die Umfragewerte wieder steigen würden, wenn die schwarz-gelben Erfolge sichtbar würden. "Was wir leisten, ist etwas, das sich sehen lassen kann. Es sind gute Erfolge", so Westerwelle.
Angesichts der dramatischen Lage in Pakistan rief der Außenminister weiter zu Spenden auf. Trotz der schwierigen politischen Lage sollten die Deutschen ein "großes Herz" beweisen und den Menschen in der Not helfen. Westerwelle erinnerte daran, wie uns Deutschen nach dem 2. Weltkrieg geholfen wurde.
Nach einer Präsidiumssitzung am Montag kritisierte Westerwelle zudem die derzeit geführte Renten-Debatte der SPD. Deren Vorstellungen seien mit der demografischen Realität kaum zu vereinbaren. Den gegenwärtigen Kompromiss, der zur Rente mit 67 führt, bezeichnete Westerwelle hingegen als "richtige, lebensnahe Lösung". Er warnte die Sozialdemokraten davor, mit Illusionen überzogene Erwartungen in der Bevölkerung zu wecken. MEHR ZUM THEMA:
"Wenn die Laufzeiten verlängert werden, dann haben wir in der Koalition vereinbart, wird eben auch ein Teil dieser Zusatzgewinne abgeschöpft. Westerwelle zeigte sich offen, "ob das in Form dieser Steuer stattfindet oder in Form von anderen Instrumenten", zum Beispiel "einen entsprechenden öffentlich-rechtlichen Vertrag". Das habe es auch in anderen Zusammenhängen schon gegeben.
Optimistisch zeigte sich der FDP-Chef, dass sich in der Union die Einsicht über die Aussetzung der Wehrpflicht durchsetze. Während nur mehr 16 Prozent der jungen Männer ihren Dienst bei der Bundeswehr ableisteten, könnten die anderen ihre persönliche Karriere fördern. Wenn also Wehrgerechtigkeit nicht mehr stattfinde, müsse die Aussetzung der Wehrpflicht ein neues Modell hervorbringen, sagte Westerwelle.
Wenn Erfolge sichtbar werden, wächst auch wieder die Zustimmung
Mit Blick auf die momentanen Umfragewerte der Liberalen zeigte sich Westerwelle gelassen. Wenn die Erfolge der Bundesregierung in den Mittelpunkt gerückt, die Nebengeräusche eingestellt und die Alternativen, nämlich eine Linksregierung, sichtbar würden, werden die Bürger die FDP auch wieder mehr unterstützen, so Westerwelle. Am Montag zeigte sich Westerwelle zudem zuversichtlich, dass die Umfragewerte wieder steigen würden, wenn die schwarz-gelben Erfolge sichtbar würden. "Was wir leisten, ist etwas, das sich sehen lassen kann. Es sind gute Erfolge", so Westerwelle.
Angesichts der dramatischen Lage in Pakistan rief der Außenminister weiter zu Spenden auf. Trotz der schwierigen politischen Lage sollten die Deutschen ein "großes Herz" beweisen und den Menschen in der Not helfen. Westerwelle erinnerte daran, wie uns Deutschen nach dem 2. Weltkrieg geholfen wurde.
Nach einer Präsidiumssitzung am Montag kritisierte Westerwelle zudem die derzeit geführte Renten-Debatte der SPD. Deren Vorstellungen seien mit der demografischen Realität kaum zu vereinbaren. Den gegenwärtigen Kompromiss, der zur Rente mit 67 führt, bezeichnete Westerwelle hingegen als "richtige, lebensnahe Lösung". Er warnte die Sozialdemokraten davor, mit Illusionen überzogene Erwartungen in der Bevölkerung zu wecken. MEHR ZUM THEMA:
