Harald Leibrecht, Sprecher für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der FDP-Fraktion, hob zu Beginn der Debatte um den Haushalt des Entwicklungsministeriums am Mittwochabend lobend hervor, dass der Etat im kommenden Jahr auf 6,2 Milliarden Euro steigen wird.
Dirk Niebel „Es ist der größte Etat in diesem Einzelplan, den es jemals gab, mit einem Zuwachs von 148 Millionen Euro“, bestätigte Minister Niebel. Und das trotz Schuldenbremse und Haushaltskonsolidierung. Leibrecht forderte die Opposition auf, ihre „aufgeblasene Polemik“ endlich einzustellen.
Den Vorwurf des SPD-Abgeordneten Sascha Raabe, die zusätzlichen Geldmittel seien „lediglich eine Luftbuchung“, konnte Niebel problemlos entkräften. Eine Million Euro ist für zusätzliche Bildungsprojekte vorgesehen, während der Restbetrag dem internationalen Währungsfond für Entwicklungskredite zur Verfügung gestellt wird. Dadurch ließen sich dann Entwicklungsprojekte vor Ort finanzieren, führte der Entwicklungsminister aus.
Entwicklungspolitik wird transparenter und effektiver
Harald Leibrecht Leibrecht erklärte zudem: „Mit dem Etat für 2011 sind wir dem 0,7 Prozent Oda-Ziel näher als je zuvor“. Damit meint der Liberale das erklärte Ziel der Geberländer, 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für staatliche Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung zu stellen. In jedem Fall müsse sichergestellt werden, dass Mittel auch sinnvoll eingesetzt werden, sprich auch tatsächlich da ankommen, wo sie auch gebraucht werden, stellte der FDP-Entwicklungspolitiker klar. Er freue sich daher, dass es im nächsten Jahr mehr Geld für die Entwicklungspolitik gibt, und dass dieses Geld in Zukunft auch wirkungsvoller eingesetzt wird. „Es geht darum Transparenz zu schaffen, um den Menschen hier offenzulegen, was wir mit den Steuergeldern leisten“, so Leibrecht.
Eine Steigerung in der Effizienz der Entwicklungszusammenarbeit will Niebel unter anderem dadurch erreichen, dass die Organisationsstrukturen der staatlichen Entwicklungsorganisationen zusammengelegt werden. Hierdurch gewinnt die Bundesregierung die Steuerungsfähigkeit der Entwicklungspolitik zurück und spart zudem noch Geld, unterstrich der Liberale. MEHR ZUM THEMA:
Dirk Niebel „Es ist der größte Etat in diesem Einzelplan, den es jemals gab, mit einem Zuwachs von 148 Millionen Euro“, bestätigte Minister Niebel. Und das trotz Schuldenbremse und Haushaltskonsolidierung. Leibrecht forderte die Opposition auf, ihre „aufgeblasene Polemik“ endlich einzustellen.
Den Vorwurf des SPD-Abgeordneten Sascha Raabe, die zusätzlichen Geldmittel seien „lediglich eine Luftbuchung“, konnte Niebel problemlos entkräften. Eine Million Euro ist für zusätzliche Bildungsprojekte vorgesehen, während der Restbetrag dem internationalen Währungsfond für Entwicklungskredite zur Verfügung gestellt wird. Dadurch ließen sich dann Entwicklungsprojekte vor Ort finanzieren, führte der Entwicklungsminister aus.
Entwicklungspolitik wird transparenter und effektiver
Harald Leibrecht Leibrecht erklärte zudem: „Mit dem Etat für 2011 sind wir dem 0,7 Prozent Oda-Ziel näher als je zuvor“. Damit meint der Liberale das erklärte Ziel der Geberländer, 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für staatliche Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung zu stellen. In jedem Fall müsse sichergestellt werden, dass Mittel auch sinnvoll eingesetzt werden, sprich auch tatsächlich da ankommen, wo sie auch gebraucht werden, stellte der FDP-Entwicklungspolitiker klar. Er freue sich daher, dass es im nächsten Jahr mehr Geld für die Entwicklungspolitik gibt, und dass dieses Geld in Zukunft auch wirkungsvoller eingesetzt wird. „Es geht darum Transparenz zu schaffen, um den Menschen hier offenzulegen, was wir mit den Steuergeldern leisten“, so Leibrecht.
Eine Steigerung in der Effizienz der Entwicklungszusammenarbeit will Niebel unter anderem dadurch erreichen, dass die Organisationsstrukturen der staatlichen Entwicklungsorganisationen zusammengelegt werden. Hierdurch gewinnt die Bundesregierung die Steuerungsfähigkeit der Entwicklungspolitik zurück und spart zudem noch Geld, unterstrich der Liberale. MEHR ZUM THEMA:
