Bundesweit wurde am Donnerstag um 12 Uhr der Opfer der Zwickauer Zelle mit einer Schweigeminute gedacht. Die rechtsextremistische Gruppierung hatte zwischen 2000 und 2006 mindestens zehn Menschen wegen ihres Migrationshintergrundes ermordet. Die Behörden waren wegen zahlreicher Ermittlungspannen in die Kritik geraten. Der deutsche Staat wollte sich mit der Veranstaltung bei den Angehörigen der Ermordeten entschuldigen. Bei der Gedenkveranstaltung am Berliner Gendarmenmarkt, bei der 1.200 Gäste - darunter auch Hinterbliebene - teilnahmen, hielt Kanzlerin Angela Merkel eine Rede.
Gendarmenmarkt in Berlin „Die Gedenkveranstaltung in Berlin setzt ein wichtiges Zeichen: In Deutschland darf kein Platz für Rechtsextremismus und rechten Terror sein“, unterstrich FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle. „Jetzt brauchen vor allen Dingen die Angehörigen der Opfer in dieser schweren Zeit unseren Beistand“, betonte Brüderle.
Nach der Veranstaltung zum Gedenken der Opfer dürfe niemand zur politischen Tagesordnung übergehen, betonte die Justizministerin in der „Welt“. „Nie wieder darf eine Gruppe von Rechtsextremisten jahrelang aus dem Blickfeld der Sicherheitsbehörden verschwinden. Die Fehler der Vergangenheit müssen schonungslos aufgearbeitet werden“, erklärte Leutheusser-Schnarrenberger.
Außenminister Guido Westerwelle hat der Türkei versichert, dass die Neonazi-Mordserie konsequent aufgeklärt und die Regierung in Ankara umfassend darüber informiert wird. Westerwelle zeigte am Donnerstag in einem Beitrag für die Zeitung "Hürriyet" anlässlich des Gedenkens an die Opfer des rechten Terrors Verständnis für die Verunsicherung und die Verbitterung unter den Migranten und betonte, die Regierung nehme diese Sorgen ernst.
Zugleich machte der Liberale klar, dass es in Deutschland keinen Platz für Ausländerfeindlichkeit, Rassismus und Extremismus gebe. Das belegten viele Bürger mit ihrem Engagement und die Bundesregierung mit den eingeleiteten Maßnahmen. "Denn es waren unsere Mitbürger und unsere Nachbarn, die diesen Taten zum Opfer fielen", machte Westerwelle deutlich.
Bijan Djir-Sarai Der FDP-Bundestagsabgeordnete Bijan Djir-Sarai hat sich klar zum Kampf gegen Rechtsextremismus in der Gesellschaft bekannt. Gerade Liberale könnten und dürften Extremismus nicht tolerieren, unterstrich der FDP-Außenpolitiker. „Wir sind verpflichtet, Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt zu ächten. Politik und Bevölkerung müssen fest an der Seite der Zuwanderer stehen.“ Es sei daher wichtig, zu zeigen, dass Rechtsterrorismus in ganz Deutschland "null Rückhalt" habe.
Auch FDP-Politiker Burkhardt Müller-Sönksen setzte gemeinsam mit 50 Besuchern aus Hamburg in der Reichstagskuppel ein klares Zeichen beim Protest gegen Rechtsextremismus. Als Mandatsträger der Stadt Hamburg war es Burkhardt Müller-Sönksen ein besonderes Anliegen, ein deutliches Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit zu setzen. „Hamburg ist das Tor zur Welt. Niemand profitiert so viel wie wir Hanseaten vom friedlichen Zusammenleben unterschiedlichster Kulturen. Fremdenfeindlichkeit und Rassismus haben in Deutschland und ganz besonders bei uns Hamburg keinen Platz“, betonte der Liberale.
Anlässlich der bundesweiten Schweigeminute gedachte der Bundestagsabgeordnete Burkhardt Müller-Sönksen gemeinsam mit seiner Besuchergruppe aus Hamburg in der Kuppel des Berliner Reichstags der Opfer rechtsextremer Gewalt. „Es dürfte in Deutschland für eine Schweigeminute wohl keinen bessergewählten Standort geben als die Kuppel des Reichstags über dem Plenum des Deutschen Bundestages, dem Zentrum unserer Demokratie.“ MEHR ZUM THEMA:
Kein Platz für Rechtsextremismus
Gendarmenmarkt in Berlin „Die Gedenkveranstaltung in Berlin setzt ein wichtiges Zeichen: In Deutschland darf kein Platz für Rechtsextremismus und rechten Terror sein“, unterstrich FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle. „Jetzt brauchen vor allen Dingen die Angehörigen der Opfer in dieser schweren Zeit unseren Beistand“, betonte Brüderle.
Nach der Veranstaltung zum Gedenken der Opfer dürfe niemand zur politischen Tagesordnung übergehen, betonte die Justizministerin in der „Welt“. „Nie wieder darf eine Gruppe von Rechtsextremisten jahrelang aus dem Blickfeld der Sicherheitsbehörden verschwinden. Die Fehler der Vergangenheit müssen schonungslos aufgearbeitet werden“, erklärte Leutheusser-Schnarrenberger.
Keine Toleranz gegen Intoleranz
Außenminister Guido Westerwelle hat der Türkei versichert, dass die Neonazi-Mordserie konsequent aufgeklärt und die Regierung in Ankara umfassend darüber informiert wird. Westerwelle zeigte am Donnerstag in einem Beitrag für die Zeitung "Hürriyet" anlässlich des Gedenkens an die Opfer des rechten Terrors Verständnis für die Verunsicherung und die Verbitterung unter den Migranten und betonte, die Regierung nehme diese Sorgen ernst.
Zugleich machte der Liberale klar, dass es in Deutschland keinen Platz für Ausländerfeindlichkeit, Rassismus und Extremismus gebe. Das belegten viele Bürger mit ihrem Engagement und die Bundesregierung mit den eingeleiteten Maßnahmen. "Denn es waren unsere Mitbürger und unsere Nachbarn, die diesen Taten zum Opfer fielen", machte Westerwelle deutlich.
Djir-Sarai: Wir dürfen Rechtsextremismus nicht tolerieren
Bijan Djir-Sarai Der FDP-Bundestagsabgeordnete Bijan Djir-Sarai hat sich klar zum Kampf gegen Rechtsextremismus in der Gesellschaft bekannt. Gerade Liberale könnten und dürften Extremismus nicht tolerieren, unterstrich der FDP-Außenpolitiker. „Wir sind verpflichtet, Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt zu ächten. Politik und Bevölkerung müssen fest an der Seite der Zuwanderer stehen.“ Es sei daher wichtig, zu zeigen, dass Rechtsterrorismus in ganz Deutschland "null Rückhalt" habe.
Liberale gedenken der Opfer der Neonazi-Morde
Auch FDP-Politiker Burkhardt Müller-Sönksen setzte gemeinsam mit 50 Besuchern aus Hamburg in der Reichstagskuppel ein klares Zeichen beim Protest gegen Rechtsextremismus. Als Mandatsträger der Stadt Hamburg war es Burkhardt Müller-Sönksen ein besonderes Anliegen, ein deutliches Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit zu setzen. „Hamburg ist das Tor zur Welt. Niemand profitiert so viel wie wir Hanseaten vom friedlichen Zusammenleben unterschiedlichster Kulturen. Fremdenfeindlichkeit und Rassismus haben in Deutschland und ganz besonders bei uns Hamburg keinen Platz“, betonte der Liberale.
Anlässlich der bundesweiten Schweigeminute gedachte der Bundestagsabgeordnete Burkhardt Müller-Sönksen gemeinsam mit seiner Besuchergruppe aus Hamburg in der Kuppel des Berliner Reichstags der Opfer rechtsextremer Gewalt. „Es dürfte in Deutschland für eine Schweigeminute wohl keinen bessergewählten Standort geben als die Kuppel des Reichstags über dem Plenum des Deutschen Bundestages, dem Zentrum unserer Demokratie.“ MEHR ZUM THEMA:
