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    Förderung muss direkt bei den Kindern ankommen

    Mädchen mit Büchern

    (20.08.2010) Gutscheine statt Bargeld: Damit Sach- und Bildungsleistungen auch wirklich bei Kindern aus HartzIV-Familien ankommen, will Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Bildungs-Chipkarte einführen. Während sich die CSU quer stellt, begrüßte FDP-Fraktionsvize Miriam Gruß den Vorschlag: „Die Leistungen kommen so ausschließlich den Kindern zugute."

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts muss die Bundesregierung die Regelleistungen für Kinder aus HartzIV-Familien neu ermitteln. Bedürftige Kinder und Jugendliche haben zudem ab dem 1. Januar 2011 einen Rechtsanspruch auf individuelle Bildungsförderung. Bundessozialministerin von der Leyen will mit einer Bildungskarte dafür sorgen, dass Leistungen unkompliziert und unbürokratisch direkt bei den Kindern und Jugendlichen ankommen.

Am Freitag kommen Vertreter von Kommunen und der Länder mit der Ministerin in Berlin zum Sozialgipfel zusammen. Dann will von der Leyen für das Projekt werben. Die CSU dagegen lehnt Sachleistungen zu Gunsten von Geldzahlungen ab.

Einrichtung von Pilotkommunen

Miriam Gruß
Miriam Gruß
Die Liberalen begrüßen ausdrücklich die Einführung der Bildungskarte. „Die Leistungen kommen so ausschließlich den Kindern zugute", betonte die familienpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Miriam Gruß. Nach einem Gespräch am Donnerstag mit von der Leyen kündigte Gruß an, dass in Pilotkommunen Erfahrungen gesammelt werden sollen.

"Der Bedarf für Bildungs- und Betreuungsleistungen ist da und die Erfahrungen aus Recklinghausen und Stuttgart zeigen, dass eine Karte sehr gut funktioniert“, erklärte Gruß. Neu soll sein, dass Mitarbeiter der Jobcenter als so genannte Familienlotsen eingesetzt werden sollen, die die Strukturen vor Ort kennen und eine Scharnierfunktion einnehmen.

Stamp: Geld nicht wahllos mit der Gießkanne verteilen

Joachim Stamp
Joachim Stamp
Auch FDP NRW-Generalsekretär Joachim Stamp unterstützt von der Leyen. Gutscheine seien grundsätzlich ein geeignetes Mittel, um Kinder aus bildungsfernen Familien zu fördern. Nur müsse die Förderung tatsächlich bei den Kindern ankommen.

Der Liberale betont, dass es Aufgabe „eines klugen Sozialstaates“ sei, gezielt zu fördern. Falsch sei es, das Geld wahllos mit der Gießkanne zu verteilen. „Wenn wir uns unserem Ziel, jedes Kind individuell fördern zu können, so weit wie möglich nähern wollen, brauchen wir dafür jeden Cent und daher die effizientesten Instrumente“, so Stamp.

Die Befürworter der Chipkarte argumentieren, dass bei Bargeldzahlungen nicht gewährleistet sei, dass die Eltern dies nicht für ihre eigenen Bedürfnisse nutzen. Zudem öffneten die Gutscheine Türen, die sonst für benachteiligte Kinder verschlossen blieben. Kinder bekämen auf diese Art einen leichteren Zugang zu Bildungsangeboten. MEHR ZUM THEMA:

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