Frage der Woche
FDP | Frage der Woche
Während das Volumen der EEG-Umlage auf über sechs Milliarden Euro gestiegen ist, liegt der Anteil von Solarstrom bei nur etwa drei Prozent der gesamten Stromproduktion. mehr
Warum ist es sinnvoll, die Förderung von Solarstrom zu begrenzen?
Während das Volumen der EEG-Umlage auf über sechs Milliarden Euro gestiegen ist, liegt der Anteil von Solarstrom bei nur etwa drei Prozent der gesamten Stromproduktion. mehr
FDP | Frage der Woche
Nein, durch die Fusion der Durchführungsorganisationen GTZ, InWEnt und DED zur GIZ hat Entwicklungsminister Dirk Niebel 700 Stellen im Bund gespart. Nach Abzug neuer Stellen für das Evaluierungsinstitut und die Servicestelle für Zivilgesellschaft und Kommunen sind es unterm Strich immer noch 300 Stellen weniger. mehr
Hat Minister Niebel das Personal seines Ressorts aufgestockt?
Nein, durch die Fusion der Durchführungsorganisationen GTZ, InWEnt und DED zur GIZ hat Entwicklungsminister Dirk Niebel 700 Stellen im Bund gespart. Nach Abzug neuer Stellen für das Evaluierungsinstitut und die Servicestelle für Zivilgesellschaft und Kommunen sind es unterm Strich immer noch 300 Stellen weniger. mehr
FDP | Frage der Woche
Nein, denn die Banken und Fonds werden auf weniger regulierte Finanzplätze außerhalb der Euro-Zone ausweichen, die keine solche Abgabe erheben. mehr
Kann eine Transaktionssteuer dazu beitragen, die Spekulation auf den Finanzmärkten einzudämmen?
Nein, denn die Banken und Fonds werden auf weniger regulierte Finanzplätze außerhalb der Euro-Zone ausweichen, die keine solche Abgabe erheben. mehr
FDP | Frage der Woche
Weil die Vorratsdatenspeicherung überhaupt nichts nützt, wenn man nicht weiß, wonach man suchen soll. Die Justizministerin hat daher einen Alternativ-Vorschlag vorgelegt. mehr
Warum ist die Vorratsdatenspeicherung wirkungslos?
Weil die Vorratsdatenspeicherung überhaupt nichts nützt, wenn man nicht weiß, wonach man suchen soll. Die Justizministerin hat daher einen Alternativ-Vorschlag vorgelegt. mehr
FDP | FDP-Fraktion | Frage der Woche
Weil Eurobonds eine Vergemeinschaftung der Verschuldung in der Eurozone bedeuten. Mit der Einführung von Eurobonds würden die Zinsunterschiede für Staatsschulden wieder eingeebnet. mehr
Warum lehnt die FDP Eurobonds ab?
Weil Eurobonds eine Vergemeinschaftung der Verschuldung in der Eurozone bedeuten. Mit der Einführung von Eurobonds würden die Zinsunterschiede für Staatsschulden wieder eingeebnet. mehr
FDP | Mindestlohn
Nein. Was in den jeweiligen Branchen ausgehandelt wird, ist Sache der Tarifpartner und nicht der Politik. Einen flächendeckenden, gesetzlich festgelegten Mindestlohn wird es mit Schwarz-Gelb nicht geben. mehr
Kommt der gesetzliche Mindestlohn?
Nein. Was in den jeweiligen Branchen ausgehandelt wird, ist Sache der Tarifpartner und nicht der Politik. Einen flächendeckenden, gesetzlich festgelegten Mindestlohn wird es mit Schwarz-Gelb nicht geben. mehr
FDP-Fraktion | Frage der Woche
Es macht einen Unterschied, wer regiert. In mindestens fünf entscheidenden Punkten hat die Regierung beim Gipfel die Forderungen, die die FDP seit langem beharrlich vertreten hat, durchgesetzt. mehr
Wie viel FDP steckt im Ergebnis des Euro-Gipfels?
Es macht einen Unterschied, wer regiert. In mindestens fünf entscheidenden Punkten hat die Regierung beim Gipfel die Forderungen, die die FDP seit langem beharrlich vertreten hat, durchgesetzt. mehr
FDP | FDP-Fraktion | Frage der Woche
Nein, denn mit der FDP gibt es längst eine Partei, die konkrete Antworten auf die Fragen formuliert, die die Piraten im Wahlkampf bislang nur stellten. mehr
Braucht es die Piraten, damit Netzpolitik Thema wird?
Nein, denn mit der FDP gibt es längst eine Partei, die konkrete Antworten auf die Fragen formuliert, die die Piraten im Wahlkampf bislang nur stellten. mehr
FDP | Frage
Das Mitwirkungsrecht der Basis schlechthin. Bei wichtigen Fragen können die FDP-Mitglieder einen Entscheid beantragen. In Sachen Europa gibt das der FDP die Gelegenheit, ihren Euro-Kurs zu erklären. mehr
Was ist der Mitgliederentscheid?
Das Mitwirkungsrecht der Basis schlechthin. Bei wichtigen Fragen können die FDP-Mitglieder einen Entscheid beantragen. In Sachen Europa gibt das der FDP die Gelegenheit, ihren Euro-Kurs zu erklären. mehr
FDP | Frage der Woche
Deutschland geht es gut: In vielen Bereichen steht unser Land heute besser da als vor der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise. Sie werden überrascht sein, wo Schwarz-Gelb bereits gewirkt hat. mehr
Was hat Schwarz-Gelb gebracht?
Deutschland geht es gut: In vielen Bereichen steht unser Land heute besser da als vor der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise. Sie werden überrascht sein, wo Schwarz-Gelb bereits gewirkt hat. mehr
