Die Freiheitsthesen sollen laut FDP-Generalsekretär Döring die „Grundlinien des politischen Liberalismus im 21. Jahrhundert neu beleuchten“. Unter chancen-fuer-morgen.de, der Internetplattform für die Grundsatzdebatte, bietet die FDP ihren Mitgliedern und interessierten Bürgern auch in dieser Schlussphase die Gelegenheit, am Programm mitzuarbeiten und liberale Politik mitzugestalten.
Hierzu lud Döring bei der Veröffentlichung der Thesen am Montag in Berlin noch einmal ein. Mehr als 5.000 Personen hätten sich bereits in den Gestaltungsprozess eingebracht. Jetzt gehe die Diskussion in die nächste Phase. „Es gilt das, was der erste Satz des Programms sagt: Die Freiheit des Einzelnen ist Grund und Grenze liberaler Politik. Und auf diesem Grundwert werden wir jetzt diese Debatte führen.“
Das vorherige Grundsatzprogramm stamme aus dem Jahr 1997, "also der Zeit, als Helmut Kohl Bundeskanzler, Oskar Lafontaine SPD-Chef und die D-Mark Zahlungsmittel in Deutschland" waren, betonte der FDP-Generalsekretär. Zu Bankenkrise, Demographie-Probleme und internationale Terrorgefahr habe sich die FDP damals logischerweise nicht positionieren können. Eine moderne liberale Partei müsse aber Antworten auf aktuelle Fragen erarbeiten, erklärte der FDP-Generalsekretär. Diese werden nun in den vorgestellten Freiheitsthesen geliefert.
Patrick Döring: „Sie werden in dem Programm alle liberalen politischen Traditionen wiederfinden." Mit den vier Leitbegriffen "Freiheit, Chancen, Ordnung und Wachstum" können die liberalen Vorstellungen und die liberale Welt umfassend erklärt und beschrieben werden, betonte Döring zum Inhalt des Grundsatzprogramms. „Sie werden in dem Programm alle liberalen politischen Traditionen wiederfinden. Sowohl den Sozialstaatsliberalismus als auch den Bürgerrechtsliberalismus und ganz im Sinne eines ganzheitlichen Liberalismus natürlich auch unsere Position zu wirtschaftlicher Entwicklung und Wachstum, die Fortentwicklung der Tradition des nationalen Liberalismus hin zum internationalen Liberalismus und natürlich ein Stück weit eine Selbstbeschreibung in Abgrenzung zu anderen politischen Strömungen in Deutschland“, fasste der FDP-Generalsekretär zusammen.
Döring stellt die Freiheitsthesen der Öffentlichkeit vor Auch stellte der Liberale noch einmal klar, dass das neue Grundsatzprogramm kein Wahlprogramm sei. Auch eine machtpolitische Option - sprich eine Ausrichtung auf potentielle Koalitionspartner - sei damit nicht verbunden, da ein Grundsatzprogramm in erster Linie der „Sammlung und Findung einer Partei über die Tagespolitik hinaus“ diene. Eine Partei sollte sich erst einmal „definieren, finden und sammeln“, bevor sie sich auf die Suche nach potentiellen Partnern mache, stellte Döring klar. Ein Grundsatzprogramm müsse frei sein von machtpolitischen Überlegungen. MEHR ZUM THEMA:
Hierzu lud Döring bei der Veröffentlichung der Thesen am Montag in Berlin noch einmal ein. Mehr als 5.000 Personen hätten sich bereits in den Gestaltungsprozess eingebracht. Jetzt gehe die Diskussion in die nächste Phase. „Es gilt das, was der erste Satz des Programms sagt: Die Freiheit des Einzelnen ist Grund und Grenze liberaler Politik. Und auf diesem Grundwert werden wir jetzt diese Debatte führen.“
Programm liefert Antworten auf aktuelle Fragen
Das vorherige Grundsatzprogramm stamme aus dem Jahr 1997, "also der Zeit, als Helmut Kohl Bundeskanzler, Oskar Lafontaine SPD-Chef und die D-Mark Zahlungsmittel in Deutschland" waren, betonte der FDP-Generalsekretär. Zu Bankenkrise, Demographie-Probleme und internationale Terrorgefahr habe sich die FDP damals logischerweise nicht positionieren können. Eine moderne liberale Partei müsse aber Antworten auf aktuelle Fragen erarbeiten, erklärte der FDP-Generalsekretär. Diese werden nun in den vorgestellten Freiheitsthesen geliefert.
Freiheit, Chancen, Ordnung und Wachstum
Patrick Döring: „Sie werden in dem Programm alle liberalen politischen Traditionen wiederfinden." Mit den vier Leitbegriffen "Freiheit, Chancen, Ordnung und Wachstum" können die liberalen Vorstellungen und die liberale Welt umfassend erklärt und beschrieben werden, betonte Döring zum Inhalt des Grundsatzprogramms. „Sie werden in dem Programm alle liberalen politischen Traditionen wiederfinden. Sowohl den Sozialstaatsliberalismus als auch den Bürgerrechtsliberalismus und ganz im Sinne eines ganzheitlichen Liberalismus natürlich auch unsere Position zu wirtschaftlicher Entwicklung und Wachstum, die Fortentwicklung der Tradition des nationalen Liberalismus hin zum internationalen Liberalismus und natürlich ein Stück weit eine Selbstbeschreibung in Abgrenzung zu anderen politischen Strömungen in Deutschland“, fasste der FDP-Generalsekretär zusammen.
Neues Grundsatzprogramm ist kein Wahlprogramm
Döring stellt die Freiheitsthesen der Öffentlichkeit vor Auch stellte der Liberale noch einmal klar, dass das neue Grundsatzprogramm kein Wahlprogramm sei. Auch eine machtpolitische Option - sprich eine Ausrichtung auf potentielle Koalitionspartner - sei damit nicht verbunden, da ein Grundsatzprogramm in erster Linie der „Sammlung und Findung einer Partei über die Tagespolitik hinaus“ diene. Eine Partei sollte sich erst einmal „definieren, finden und sammeln“, bevor sie sich auf die Suche nach potentiellen Partnern mache, stellte Döring klar. Ein Grundsatzprogramm müsse frei sein von machtpolitischen Überlegungen. MEHR ZUM THEMA:
