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    Herausforderung Ausländerfeindlichkeit: Hamburgs FDP will Integration stärken

    Martina Kaesbach Martina Kaesbach

    (18.11.2009) Die liberale Sozialpolitikerin Martina Kaesbach und der liberale Europabeauftragte Najib Karim wollen in der Hamburger FDP ein neues Zeichen gegen die anwachsende Ausländerfeindlichkeit setzen. Bei einem Treffen mit Parteifreunden sollen aus den besonders betroffenen Stadtbezirken vor allem die bestehenden Maßnahmen gegen Ausländerfeindlichkeit auf den Prüfstand gestellt werden.

Martina Kaesbach und Najib Karim sehen im Erstarken rechtsextremistischer Kräfte vor allem ein Ergebnis der seit Jahren gescheiterten Integrationspolitik. Eine Evaluierung der gesamten Integrationsanstrengungen in Hamburg und ein daraus resultierender Masterplan sind das Ziel der FDP.

„Es hilft nichts, hier reflexhaft auf rechtsextremistische Kräfte einzudreschen. Wo Ausländer integriert sind, haben auch die neuen Nazis mit ihren Hetzparolen und Gewaltaktionen keine Chance", begründet Kaesbach die Initiative.

„Vieles wird für die Galerie veranstaltet, ohne dass mit Blick auf die Wirkung konkrete Ergebnisse vorliegen. Das Migrantenthema muss von der ideologischen Bühne runtergeholt werden, Antifa-Sprüche bringen nicht weiter.“ Wer echte Fortschritte will, so Kaesbach, müsse in Erziehung und Bildung, soziale Betreuung und kulturelle Kommunikation investieren.

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