Die FDP-Fraktionschefin ist guten Mutes, dass die Koalitionsparteien künftig an einem Strang ziehen. "Ich bin sicher, wir werden in der Gesundheits-, Energie-, Haushalts- und Sozialpolitik Entscheidungen treffen, die erkennen lassen, dass diese Koalition entschlossen handelt." In der Haushaltskonsolidierung sieht die Liberale dabei eines der zentralen Themen. "Die Tatsache, dass die Koalition sich darauf verständigt hat, im Haushalt ernsthaft zu sparen, ist eine gute Nachricht für die junge Generation in Deutschland." Damit würden Gestaltungsspielräume für die Zukunft eröffnet.
Zwar hätten die Liberalen nicht die Überzeugung aufgegeben, "dass die Mitte der Gesellschaft eine Entlastung braucht", doch die Priorität liege jetzt auf der Konsolidierung. "Denn da müssen wir auch in Europa beispielhaft vorangehen."
Themen breiter präsentieren
In dem Zusammenhang kündigte Homburger an, die Themen in der Öffentlichkeit breiter zu präsentieren. "Wir sind in der öffentlichen Wahrnehmung auf ein Thema verengt worden. Das muss überwunden werden", so die Liberale.
Bei der Neuregelung von Hartz IV sieht Homburger "noch eine riesige Kraftanstrengung, die Forderungen des Bundesverfassungsgerichts umzusetzen". Das betreffe die Bildungschancen für Kinder wie auch die Berechnung der Regelsätze. "Wir wollen darüber hinaus auch die Zuverdienstmöglichkeiten ausweiten, um mehr Menschen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse zu bringen."
In der Energiepolitik pocht Homburger auf die Vereinbarung im Koalitionsvertrag, das Zeitalter der erneuerbaren Energien zu erreichen. Homburger zeigte sich zwar skeptisch, ob es gelinge, dass man die Hälfte der Gewinne im Falle einer Laufzeitverlängerung zu Gunsten der erneuerbaren Energien abschöpfen könne. Dennoch sei dies die "Richtung, die wir gehen werden". MEHR ZUM THEMA:
Zwar hätten die Liberalen nicht die Überzeugung aufgegeben, "dass die Mitte der Gesellschaft eine Entlastung braucht", doch die Priorität liege jetzt auf der Konsolidierung. "Denn da müssen wir auch in Europa beispielhaft vorangehen."
Themen breiter präsentieren
In dem Zusammenhang kündigte Homburger an, die Themen in der Öffentlichkeit breiter zu präsentieren. "Wir sind in der öffentlichen Wahrnehmung auf ein Thema verengt worden. Das muss überwunden werden", so die Liberale.
Bei der Neuregelung von Hartz IV sieht Homburger "noch eine riesige Kraftanstrengung, die Forderungen des Bundesverfassungsgerichts umzusetzen". Das betreffe die Bildungschancen für Kinder wie auch die Berechnung der Regelsätze. "Wir wollen darüber hinaus auch die Zuverdienstmöglichkeiten ausweiten, um mehr Menschen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse zu bringen."
In der Energiepolitik pocht Homburger auf die Vereinbarung im Koalitionsvertrag, das Zeitalter der erneuerbaren Energien zu erreichen. Homburger zeigte sich zwar skeptisch, ob es gelinge, dass man die Hälfte der Gewinne im Falle einer Laufzeitverlängerung zu Gunsten der erneuerbaren Energien abschöpfen könne. Dennoch sei dies die "Richtung, die wir gehen werden". MEHR ZUM THEMA:
