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    Homburger: Freiwilligenarmee kommt vielleicht schon 2011

    Bundeswehr-Soldaten, Quelle: Bundeswehr

    (06.09.2010) FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger sieht gute Chancen, dass die Freiwilligenarmee noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt wird. "Vielleicht schon im nächsten Jahr." Die von den Liberalen durchgesetzte Verkürzung der Wehrpflicht habe bei der Union einen Nachdenkprozess in Gang gesetzt. Außenminister Guido Westerwelle versicherte, dass die Bundeswehr auch nach der Reform den sicherheitspolitischen Herausforderungen gerecht werde.

Gegenüber dem "Hamburger Abendblatt" betonte Homburger, dass die Liberalen die allgemeine Wehrpflicht wegen der veränderten sicherheitspolitischen Lage seit langem nicht mehr für erforderlich halten. "Die Wehrungerechtigkeit ist eklatant. CDU und CSU haben diese Erkenntnis lange nicht wahr haben wollen. Die von der FDP durchgesetzte Verkürzung der Wehrpflicht hat einen Nachdenkprozess in Gang gesetzt. Endlich gibt es Bewegung."
Mit der Aussetzung der Wehrpflicht sieht Homburger die Chance, "die Umwandlung der Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee in dieser Wahlperiode umzusetzen. Vielleicht schon im nächsten Jahr."

Einen freiwilligen und staatlich organisierten Zivildienst, wie von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) angedacht, hält Homburger dagegen nicht für notwendig. "Eine staatliche Organisation würde Doppelstrukturen und weitere Bürokratie schaffen. Es ist viel sinnvoller, die freiwilligen sozialen Dienste zu stärken." Demzufolge erteilte die Liberale auch dem Pflichtdienst eine Absage: "Wir haben deutlich mehr Bewerber für ein freiwilliges soziales Jahr als Plätze zur Verfügung stehen. Wir können die Aufgaben der sozialen Einrichtungen ohne Pflichtdienst bewältigen."

An der Bündnisfähigkeit darf kein Zweifel entstehen

Außenminister Guido Westerwelle will bei der Diskussion über die Bundeswehrreform darauf achten, dass Deutschland seine internationalen Verpflichtungen in vollem Umfang erfüllen könne. An der Bündnisfähigkeit dürfe kein Zweifel entstehe, sagte Westerwelle im Interview mit der ''Welt am Sonntag'' . Die Bundeswehr müsse auch in Zukunft den sicherheitspolitischen Herausforderungen gerecht werden. "Das ist allerdings nicht allein eine Frage der Größe, sondern auch von effizienten, modernen Strukturen."

Um weitere Kosten zu sparen, plädiert Westerwelle für mehr Zusammenarbeit in Europa. "Weniger Ausgaben bei gleichbleibender Sicherheit erfordern ein arbeitsteiliges Vorgehen in der EU." Mit seinen Kollegen aus Polen und Frankreich habe er bereits über konkrete Projekte einer stärkeren Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik gesprochen, so Westerwelle.

Hintergrund: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte kürzlich fünf mögliche Vorschläge zur Reform der Bundeswehr präsentiert. In dem von ihm favorisierten Modell soll die Wehrpflicht zwar im Grundgesetz erhalten, aber Mitte kommenden Jahres ausgesetzt werden. Die Armee soll von derzeit rund 252.000 Soldaten auf rund 165.000 Soldaten verkleinert werden. Rund 7.500 davon sollen Freiwillige sein, die einen "Schnupper-Wehrdienst" zwischen zwölf und 23 Monaten ableisten können. MEHR ZUM THEMA:

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