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  • FDP | Das aktuelle Interview

    In der Entwicklungspolitik stehen die Werte im Vordergrund

    Dirk Niebel Dirk Niebel (26.07.2010) „Entwicklungspolitik darf auch interessengeleitet sein, solange die Werte im Vordergrund stehen“, betont Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) im „Handelsblatt“. Der Export menschenrechtlicher „Basics“ sei Schwerpunkt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, wie auch das Beispiel Uganda zeige. „Das Ziel unserer Arbeit ist, dass unsere Partner uns nicht mehr brauchen und ich den Staffelstab weitergeben kann, zum Beispiel an das Wirtschaftsministerium für klassische Außenwirtschaftsförderung“.

Als Beispiel für werteorientierte Entwicklungszusammenarbeit nennt der Liberale das afrikanische Uganda. „Da hat es einen Gesetzentwurf gegeben, der Homosexualität unter Todesstrafe stellen wollte. Wir sind in einen Dialog eingetreten mit dem Ergebnis, dass dieser Entwurf nicht Gesetz werden wird“. Dies habe Niebels Ministerium erreicht, indem die Budgethilfe an Bedingungen gekoppelt wurde. Deren Einhaltung wird nun alle sechs Monate überprüft, bevor die nächste Tranche gezahlt wird. „Wir müssen also aufpassen, ob wir nicht mehr Schaden anrichten, wenn wir aussteigen, als wenn wir im Gespräch bleiben“, so Niebel zur notwendigen taktischen Gradwanderung.

Der Liberale macht klar, es gebe für eine erfolgreiche Entwicklungszusammenarbeit keine „Blaupause“. Nicht überall auf der Welt sei die Arbeit von solch eindeutigem Erfolg gekrönt, wie im Vorzeigeland Südkorea. „Südkorea ist über viele Jahre Entwicklungspartner gewesen und strebt jetzt an, Geber auf OECD-Niveau zu werden“. Der Erfolg hänge allerdings häufig davon ab, ob die jeweiligen politischen Eliten in der Lage sind, Verantwortung für ihr Land zu übernehmen, betont Niebel.

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