"Die Datenübermittlung im Monatsrhythmus stellt besonders für kleinere und mittlere Unternehmen einen 
Rainer Brüderle unverhältnismäßigen Zusatzaufwand dar", monierte Brüderle im "Handelsblatt". Wenn "ELENA" der Wirtschaft tatsächlich helfe, Bürokratiekosten von rund 87 Millionen Euro zu sparen, so komme die Entlastung doch nur größeren, aber kaum kleineren Unternehmen zugute, heißt es in einer Stellungnahme des Bundeswirtschaftsministeriums. Brüderle fordert, den Mittelstand von der elektronischen Meldepflicht zu befreien, sollten sich die Zweifel an der Praxistauglichkeit ELENAs bewahrheiten.
Piltz: "Megadatenbank" wie ELENA ist nicht erforderlich
Gisela Piltz Auch FDP-Innenexpertin Gisela Piltz befürwortet den "Systemwechsel" bei ELENA. Richtig sei zwar, dass neue Möglichkeiten elektronischer Kommunikation zum Abbau von Bürokratie konsequent genutzt werden müssen, wie im Fall von ELENA von der Bundesagentur für Arbeit (BA). Eine "Mega-Vorratsdatenbank" wie ELENA sei dafür aber "gerade nicht erforderlich", erklärte Piltz.
Die Innenpolitikerin fordert die Anzahl und Menge der Daten und Datenfelder auf ein Minimum zu begrenzen. "Es muss eine Abkehr von der angestrebten zentralen Datenspeicherung geben. Die zentrale Speicherung von Daten birgt massive Gefahren für Daten- und Persönlichkeitsschutz", so Piltz. ELENA sollte ihrer Meinung nach so ausgestaltet werden, "dass elektronische Mitteilungen im konkreten Bedarfsfall an die zuständige Stelle übermittelt werden können".
Sie erinnert daran, dass die christlich-liberale Koalition im Koalitionsvertrag vereinbart hat, einen einheitlichen Einkommensbegriff anzustreben. Dies würde gerade im Sozialrecht dazu führen, dass weniger Daten erforderlich sind. "Bei ELENA in der derzeitigen Ausgestaltung ist dieser Grundsatz in Vergessenheit geraten. Für eine Neukonzeption muss dies aber der Leitgedanke sein", so Piltz. MEHR ZUM THEMA:
Rainer Brüderle unverhältnismäßigen Zusatzaufwand dar", monierte Brüderle im "Handelsblatt". Wenn "ELENA" der Wirtschaft tatsächlich helfe, Bürokratiekosten von rund 87 Millionen Euro zu sparen, so komme die Entlastung doch nur größeren, aber kaum kleineren Unternehmen zugute, heißt es in einer Stellungnahme des Bundeswirtschaftsministeriums. Brüderle fordert, den Mittelstand von der elektronischen Meldepflicht zu befreien, sollten sich die Zweifel an der Praxistauglichkeit ELENAs bewahrheiten.
Piltz: "Megadatenbank" wie ELENA ist nicht erforderlich
Gisela Piltz Auch FDP-Innenexpertin Gisela Piltz befürwortet den "Systemwechsel" bei ELENA. Richtig sei zwar, dass neue Möglichkeiten elektronischer Kommunikation zum Abbau von Bürokratie konsequent genutzt werden müssen, wie im Fall von ELENA von der Bundesagentur für Arbeit (BA). Eine "Mega-Vorratsdatenbank" wie ELENA sei dafür aber "gerade nicht erforderlich", erklärte Piltz.
Die Innenpolitikerin fordert die Anzahl und Menge der Daten und Datenfelder auf ein Minimum zu begrenzen. "Es muss eine Abkehr von der angestrebten zentralen Datenspeicherung geben. Die zentrale Speicherung von Daten birgt massive Gefahren für Daten- und Persönlichkeitsschutz", so Piltz. ELENA sollte ihrer Meinung nach so ausgestaltet werden, "dass elektronische Mitteilungen im konkreten Bedarfsfall an die zuständige Stelle übermittelt werden können".
Sie erinnert daran, dass die christlich-liberale Koalition im Koalitionsvertrag vereinbart hat, einen einheitlichen Einkommensbegriff anzustreben. Dies würde gerade im Sozialrecht dazu führen, dass weniger Daten erforderlich sind. "Bei ELENA in der derzeitigen Ausgestaltung ist dieser Grundsatz in Vergessenheit geraten. Für eine Neukonzeption muss dies aber der Leitgedanke sein", so Piltz. MEHR ZUM THEMA:
