Westerwelle kündigte an, dass die Regierung noch in diesem Herbst zu einem weiteren Integrationsgipfel einladen werde. "Wir brauchen beim Thema Integration immer wieder eine genaue Bestandsaufnahme." Statt über Gene zu diskutieren, brauche das Land eine ernsthafte Debatte über das Thema Integration. "Die multikulturelle Wertebeliebigkeit, die in Deutschland über Jahre und Jahrzehnte gepflegt wurde, lehne ich ab. Solche Romantisierungen haben Fehlentwicklungen bis hin zum Entstehen von Parallelgesellschaften begünstigt. Leider stimmt die Balance zwischen Integrationsangeboten und Integrationsbereitschaft häufig nicht."
Der Außenminister widersprach dabei der pauschalen These, dass sich Migranten der Integration verweigerten. "Hier lebenden Kindern mit Migrationshintergrund generell den Aufstiegs- und Integrationswillen abzusprechen, ist unzutreffend. Viele haben gerade den Ehrgeiz, dass sie in Sport, Kultur, Medien, Wirtschaft oder Politik vorne mit dabei sind. Darauf kann Deutschland stolz sein."
Als Grundvoraussetzung für ein dauerhaftes Leben in Deutschland müsse die Verfassung und Werteordnung akzeptiert werden, betonte Westerwelle. "Hinzu kommt die Sprache, denn das ist der Schlüssel für erfolgreiche Integration. Wer eingeschult wird, muss Deutsch sprechen, verstehen und dem Unterricht folgen können."
Energiekonzept sichert strategische Unabhängigkeit Deutschlands
Mit Blick auf das Energiekonzept der Regierung sprach Westerwelle von einem "epochalen Durchbruch". Es sei eine gute Nachricht für die Umwelt, die Verbraucher und auch für die strategische Unabhängigkeit Deutschlands. "Wir wollen nicht unsere außenpolitische Souveränität beeinträchtigen, indem wir uns einseitig von einzelnen Energielieferanten abhängig machen."
Klagen der Opposition vor dem Verfassungsgericht sieht der Vizekanzler gelassen gegenüber. "Das ist sorgfältig geprüft worden." Man habe das Thema Energie "umfassend angepackt, vom Stromsparen bis zur Sicherheit unserer Atomanlagen". Das Konzept trage dabei auch die Handschrift der Liberalen, betonte Westerwelle.
In der Außenwirtschaftsförderung forderte Westerwelle eine offensive Handelspolitik. Er verstehe sein Ministerium auch "als Türöffner für deutsche Unternehmen, und zwar nicht klammheimlich, sondern offensiv". Denn deutsche Außenpolitik sei nicht nur werteorientiert, sondern auch interessensgeleitet. "Beides gehört zusammen."
Der Außenminister zeigte sich besorgt über die Lage in Pakistan. Man werde der Regierung beim Wiederaufbau helfen, aber auch weiter auf Reformen drängen. Denn die Stabilisierung Pakistans spiele auch eine Schlüsselrolle bei der Entwicklung Afghanistans. Dort erwartet sich Westerwelle ein entschiedenes Vorgehen gegen die Korruption. MEHR ZUM THEMA:
Der Außenminister widersprach dabei der pauschalen These, dass sich Migranten der Integration verweigerten. "Hier lebenden Kindern mit Migrationshintergrund generell den Aufstiegs- und Integrationswillen abzusprechen, ist unzutreffend. Viele haben gerade den Ehrgeiz, dass sie in Sport, Kultur, Medien, Wirtschaft oder Politik vorne mit dabei sind. Darauf kann Deutschland stolz sein."
Als Grundvoraussetzung für ein dauerhaftes Leben in Deutschland müsse die Verfassung und Werteordnung akzeptiert werden, betonte Westerwelle. "Hinzu kommt die Sprache, denn das ist der Schlüssel für erfolgreiche Integration. Wer eingeschult wird, muss Deutsch sprechen, verstehen und dem Unterricht folgen können."
Energiekonzept sichert strategische Unabhängigkeit Deutschlands
Mit Blick auf das Energiekonzept der Regierung sprach Westerwelle von einem "epochalen Durchbruch". Es sei eine gute Nachricht für die Umwelt, die Verbraucher und auch für die strategische Unabhängigkeit Deutschlands. "Wir wollen nicht unsere außenpolitische Souveränität beeinträchtigen, indem wir uns einseitig von einzelnen Energielieferanten abhängig machen."
Klagen der Opposition vor dem Verfassungsgericht sieht der Vizekanzler gelassen gegenüber. "Das ist sorgfältig geprüft worden." Man habe das Thema Energie "umfassend angepackt, vom Stromsparen bis zur Sicherheit unserer Atomanlagen". Das Konzept trage dabei auch die Handschrift der Liberalen, betonte Westerwelle.
In der Außenwirtschaftsförderung forderte Westerwelle eine offensive Handelspolitik. Er verstehe sein Ministerium auch "als Türöffner für deutsche Unternehmen, und zwar nicht klammheimlich, sondern offensiv". Denn deutsche Außenpolitik sei nicht nur werteorientiert, sondern auch interessensgeleitet. "Beides gehört zusammen."
Der Außenminister zeigte sich besorgt über die Lage in Pakistan. Man werde der Regierung beim Wiederaufbau helfen, aber auch weiter auf Reformen drängen. Denn die Stabilisierung Pakistans spiele auch eine Schlüsselrolle bei der Entwicklung Afghanistans. Dort erwartet sich Westerwelle ein entschiedenes Vorgehen gegen die Korruption. MEHR ZUM THEMA:
