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  • FDP | Energiewende | Kommentare (1)

    Koalition einig bei Solarförderung

    Koalition will Solarförderung kürzen (26.01.2012) Die Solarförderung in Deutschland wird im Frühjahr wahrscheinlich weiter gekürzt, um die Kosten für die Bürger bei der Energiewende im Griff zu halten. Das ist das Ergebnis eines Gesprächs mit den Fraktionsspitzen von Union und FDP am Mittwochabend. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle erklärte nach dem Treffen, er sei "sehr zufrieden". Vor Beginn des Treffens hatte er noch einmal bekräftigt, dass die Solarförderung zurückgefahren werden müsse.
"Wir müssen von der Überförderung wegkommen", betonte er und warnte vor einem "Ausufern" der Förderung. Es müsse verhindert werden, "dass wir uns eine neue Steinkohle-Problematik durch die Hintertür aufbauen", sagte Brüderle.

Regierung will Subventionen für Solarindustrie kürzen



Die Bundesregierung will angesichts des Solarbooms die Förderung von Sonnenenergie-Erzeugung erneut kürzen. "Ich strebe an, dass wir zum 1. April eine Gesetzesänderung wirksam haben", sagte Umweltminister Norbert Röttgen am Mittwoch nach dem Treffen mit den Fraktionsspitzen der Koalition. Wichtig sei, dass zügig gehandelt werde.

Der FDP-Umweltpolitiker Michael Kauch sagte, eine solche Einmaldegression sei notwendig, "um den absoluten Run, der gerade stattfindet, zu verhindern". Denkbar sei allerdings auch, die einzelnen Kürzungsschritte stärker auszugestalten.

Unklar blieb am Mittwoch, welches Wachstum die Politik der Branche künftig noch zubilligen will. Röttgen strebt einen jährlichen Zubau von Anlagen mit einer Leistung von 3.500 Megawatt an. Die Begrenzung der Förderung bis zu einem gewissen Ausbauniveau lehnte er ab.

FDP für Deckelung der Solarförderung



Die FDP will die Zahlungen an die Solarbranche begrenzen. In einem Gesetzentwurf fordert Wirtschaftsminister Philipp Rösler, den Neubau von Photovoltaikanlagen zu begrenzen und schlägt hierfür eine neu installierte Gesamtleistung von einem Gigawatt pro Jahr vor. Wird diese Grenze überschritten, sollen die Fördersätze sinken. Zurzeit würden jährlich sieben Milliarden Euro in diesen Energiebereich fließen - für eine Quelle der Stromerzeugung, die nur etwa zwei Prozent an der Gesamtproduktion ausmache.

Strompreis ist der Brotpreis der Neuzeit



Im Interview mit dem ARD-Morgenmagazin hatte Rösler seine Forderung nach Einschränkungen bei den Subventionen für die Sonnenenergie bekräftigt. "Es darf hier keinen unbegrenzten Zubau geben", so der FDP-Parteichef. Für viele Unternehmen lägen die Energiekosten mittlerweile über den Personalkosten. Für die Haushalte sei der Strompreis mittlerweile "der Brotpreis der Neuzeit" geworden.

Solarenergie verbrauche viele Fördergelder, liefere aber verhältnismäßig wenig Ertrag, sagte Rösler. Rückendeckung für eine grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) bekam der Minister von Kartellamtspräsident Andreas Mundt. In seiner jetzigen Form sei das Gesetz „unbrauchbar geworden“, sagte Mundt dem "Handelsblatt". MEHR ZUM THEMA:

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Wind und Sonne

Der Subventionsabbau für diese nur sporadisch verfügbaren Energieformen ist längst überfällig. Welch ein Schildbürgerstreich, eine Energiewende auf Basis Wind und Sonne zu starten, und dabei die WETTERSTATISTIK zu ignorieren. Solange kein Konzept auf dem Tisch liegt, bei dem die Investkosten um 1 Euro pro Watt und die Energie bedarfsgerecht abrufbar - netzkompatibel- zur Verfügung gestellt wird, ist jede staatliche Förderung unsinnig. Arbeitsplätze werden übrigens auch beim Ananas-Farming in Alaska geschaffen (Monteure für Gewächshäuser, Heizstrahler...), trotzdem wird die Unternehmung dadurch nicht wirtschaftlich.
Von: Ulrich Deserno | 27.01.2012 - 19:04

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