Zu Beginn seiner Rede sprach Koppelin der deutschen Bundeswehr im Ausland den Dank des Bundestages aus und grüßte stellvertretend die im Plenum anwesenden Soldaten. „Die Bundeswehr ist unsere Armee“, so Koppelin, „eine Parlamentsarmee. Das sollten wir herausstreichen.“
In der Diskussion des Verteidigungshaushaltes gehe es um eine angemessene Finanzausstattung für die Bundeswehr. Gerade bei den Auslandseinsätzen müsse dafür gesorgt werden, dass die Soldaten das beste Material bekommen, das zur Verfügung steht. Hierbei wünschte sich Koppelin mehr Übereinstimmung im Bundestag und eine stärkere Besinnung auf Gemeinsamkeiten. Die Soldaten müssten sich auf den Rückhalt des Parlaments verlassen können, so der Liberale, sonst könnten sie ihren Dienst nicht tun.
Beruf des Soldaten muss wieder attraktiver werden
Koppelin äußerte aber auch die Bitte an das Verteidigungsministerium, teilweise zügiger und weniger bürokratisch zu arbeiten, damit die Soldaten nicht zu lange auf Notwendiges warten müssten. Auch bei der Betreuung der teilweise traumatisierten Rückkehrer von den Auslandseinsätzen bestehe noch Nachholbedarf. Sowohl den Soldaten als auch ihren Familien sollte eine bessere Beratung und Betreuung zur Verfügung gestellt werden, so Koppelin.
Doch nicht nur im Ausland müsse eine angemessene Ausstattung der Bundeswehr gesichert werden, auch im Inland bestehe Modernisierungsbedarf. Um den Beruf des Soldaten attraktiver zu machen, müsse Schluss sein mit maroder Infrastruktur, schlechten Beförderungschancen und schwerfälligen Strukturen. Auch die Besoldung müsse trotz aller Haushaltsprobleme verbessert werden, um den Dienst attraktiver zu machen. Durch eine Straffung der „unglaublichen Planwirtschaft“ in der Bundeswehr könnten nach Ansicht Koppelins auf der anderen Seite erhebliche Mittel eingespart werden.
Einige Großprojekte auf den Prüfstand stellen
Im Bereich der Wehrtechnik plädierte er für eine stärkere Zusammenarbeit in Europa, gerade angesichts der geringen Stückzahlen bei der deutschen Bundeswehr. Einige große Projekte müssten aus Sicht der Liberalen auf den Prüfstand. So ließe sich der Bundestag beispielsweise bei der Bestellung des Transportflugzeugs A 400 M nicht von EADS bedrohen. Das Parlament sei verpflichtet, Steuergelder so einzusetzen, dass die Versorgung der Bundeswehr gewährleistet und Verträge eingehalten werden. Strukturhilfe zu leisten sei nicht Sache des Verteidigungsressorts.
In Richtung der am Untersuchungsausschuss zu Kundus beteiligten Abgeordneten gab Koppelin zu bedenken, dass im Auslandseinsatz teilweise Entscheidungen innerhalb von Sekunden gefällt werden müssten. So mancher der Anwesenden wolle sicher nicht mit den Verantwortlichen vor Ort tauschen. „Wahren Sie auch das Gesicht unserer Soldaten“, bat er daher abschließend seine Kollegen.
Hoff: Bundeswehr muss ein leistungsfähiges Instrument bleiben
FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff erklärte in ihrer Rede, sie sei sehr froh, dass sich die Bundesregierung im Koalitionsvertrag auf ein sicherheitspolitisches Programm geeinigt habe. Daraus gehe hervor, dass die Bundeswehr ein leistungsfähiges Instrument bleiben müsse. Dies sei unverzichtbar für die internationale Krisenbewältigung und Bestandteil internationaler Kooperationen.
Die liberale Politikerin bezeichnete die Bundeswehr als ein Aushängeschild der BRD im Ausland. Sie mehre und unterstreiche das Ansehen des Landes. Für ihre gefährliche Einsätze brauche sie jedoch die bestmögliche Ausstattung. Daran müsse festgehalten werden, auch wenn der Haushalt durch Investitionsentscheidungen belastet sei.
Hoff mahnte jedoch notwendige Strukturanpassungen bei der Bundeswehr an. Eine grundlegende Neuausrichtung sei „notwendig“, erklärte Hoff und verwies auf eine im Koalitionsvertrag verankerte Kommission, die sich bis Ende 2010 mit einer neuen Organisationsstruktur für die Bundeswehr beschäftigen soll.
In der Diskussion des Verteidigungshaushaltes gehe es um eine angemessene Finanzausstattung für die Bundeswehr. Gerade bei den Auslandseinsätzen müsse dafür gesorgt werden, dass die Soldaten das beste Material bekommen, das zur Verfügung steht. Hierbei wünschte sich Koppelin mehr Übereinstimmung im Bundestag und eine stärkere Besinnung auf Gemeinsamkeiten. Die Soldaten müssten sich auf den Rückhalt des Parlaments verlassen können, so der Liberale, sonst könnten sie ihren Dienst nicht tun.
Beruf des Soldaten muss wieder attraktiver werden
Koppelin äußerte aber auch die Bitte an das Verteidigungsministerium, teilweise zügiger und weniger bürokratisch zu arbeiten, damit die Soldaten nicht zu lange auf Notwendiges warten müssten. Auch bei der Betreuung der teilweise traumatisierten Rückkehrer von den Auslandseinsätzen bestehe noch Nachholbedarf. Sowohl den Soldaten als auch ihren Familien sollte eine bessere Beratung und Betreuung zur Verfügung gestellt werden, so Koppelin.
Doch nicht nur im Ausland müsse eine angemessene Ausstattung der Bundeswehr gesichert werden, auch im Inland bestehe Modernisierungsbedarf. Um den Beruf des Soldaten attraktiver zu machen, müsse Schluss sein mit maroder Infrastruktur, schlechten Beförderungschancen und schwerfälligen Strukturen. Auch die Besoldung müsse trotz aller Haushaltsprobleme verbessert werden, um den Dienst attraktiver zu machen. Durch eine Straffung der „unglaublichen Planwirtschaft“ in der Bundeswehr könnten nach Ansicht Koppelins auf der anderen Seite erhebliche Mittel eingespart werden.
Einige Großprojekte auf den Prüfstand stellen
Im Bereich der Wehrtechnik plädierte er für eine stärkere Zusammenarbeit in Europa, gerade angesichts der geringen Stückzahlen bei der deutschen Bundeswehr. Einige große Projekte müssten aus Sicht der Liberalen auf den Prüfstand. So ließe sich der Bundestag beispielsweise bei der Bestellung des Transportflugzeugs A 400 M nicht von EADS bedrohen. Das Parlament sei verpflichtet, Steuergelder so einzusetzen, dass die Versorgung der Bundeswehr gewährleistet und Verträge eingehalten werden. Strukturhilfe zu leisten sei nicht Sache des Verteidigungsressorts.
In Richtung der am Untersuchungsausschuss zu Kundus beteiligten Abgeordneten gab Koppelin zu bedenken, dass im Auslandseinsatz teilweise Entscheidungen innerhalb von Sekunden gefällt werden müssten. So mancher der Anwesenden wolle sicher nicht mit den Verantwortlichen vor Ort tauschen. „Wahren Sie auch das Gesicht unserer Soldaten“, bat er daher abschließend seine Kollegen.
Hoff: Bundeswehr muss ein leistungsfähiges Instrument bleiben
FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff erklärte in ihrer Rede, sie sei sehr froh, dass sich die Bundesregierung im Koalitionsvertrag auf ein sicherheitspolitisches Programm geeinigt habe. Daraus gehe hervor, dass die Bundeswehr ein leistungsfähiges Instrument bleiben müsse. Dies sei unverzichtbar für die internationale Krisenbewältigung und Bestandteil internationaler Kooperationen.
Die liberale Politikerin bezeichnete die Bundeswehr als ein Aushängeschild der BRD im Ausland. Sie mehre und unterstreiche das Ansehen des Landes. Für ihre gefährliche Einsätze brauche sie jedoch die bestmögliche Ausstattung. Daran müsse festgehalten werden, auch wenn der Haushalt durch Investitionsentscheidungen belastet sei.
Hoff mahnte jedoch notwendige Strukturanpassungen bei der Bundeswehr an. Eine grundlegende Neuausrichtung sei „notwendig“, erklärte Hoff und verwies auf eine im Koalitionsvertrag verankerte Kommission, die sich bis Ende 2010 mit einer neuen Organisationsstruktur für die Bundeswehr beschäftigen soll.
