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    Koppelin: Moderne Bundeswehr ist dringend nötig

    Jürgen Koppelin Jürgen Koppelin

    (18.03.2010) "Eine Feuerversicherung kündigt man auch nicht, wenn es jahrelang nicht gebrannt hat", erklärte FDP-Haushaltsexperte Jürgen Koppelin zum Verteidigungsetat. Mit Ausnahme der Linken seien alle Fraktionen der Auffassung, dass eine moderne und leistungsfähige Bundeswehr dringend notwendig ist, hob er hervor. Die Regierung habe dafür Sorge zu tragen, dass die Bundeswehr für den Einsatz zur Friedenssicherung und Humanität im Dienste der Völkergemeinschaft befähigt wird.

Der Liberale bekundete den Bundeswehrsoldaten in Deutschland und im Auslandseinsatz seinen Respekt. "Den Einsatz in Afghanistan steckt man nicht so einfach weg, der bleibt in den Köpfen", sagte Koppelin. Die Soldaten seien im Einsatz, weil der Bundestag dies entschieden habe. Daher sei es auch die Pflicht der Regierung, sich intensiv für das Wohlergehen der Soldaten einzusetzen. Damit meint der Liberale auch Projekte wie die Betreuung von Heimkehrern mit posttraumatischen Erlebnissen.

Die christlich-liberale Koalition habe bei der Haushaltsberatung für den Verteidigungsetat "die Beschaffungsmaßnahmen auf den Prüfstand gestellt", erklärte Koppelin. Die Fragestellung dabei: "Was brauchen wir für die Bundeswehr und was nicht?" "Unsere Soldaten bekommen alles, was für ihren Einsatz nötig ist", betonte der Liberale.

Die Kritik der Opposition an der Ausgestaltung des Einzelplans schmetterte Koppelin ab, indem er daran erinnerte, dass die Regierung vor allem mit Altlasten zu kämpfen habe, die in rot-grüner Regierungszeit verabschiedet wurden. Hier nannte er das taktische Luft- und Verteidigungssystem "MEADS" und das milliardenschwere IT-Projekt "Herkules". Die FDP will für diese Projekte keine Mittel mehr zur Verfügung stellen, machte der Haushaltsexperte klar.

Zur Bestellung des A400-M Transportflugzeugs betonte Koppelin, das die Regierung dieses Flugzeug haben wolle. Verständnislosigkeit zeigte er gegenüber der Oppositionskritik. Die Vorgängerregierung habe mit "schlecht ausgehandelten Verträgen einen Schlamassel angerichtet". "Wir versuchen jetzt den Schaden auch für den Steuerzahler in Grenzen zu halten." Es habe mit "Haushaltswahrheit und –klarheit" zu tun, dass die Regierung diesen Antragspunkt in den Haushaltsplan einbringe, so Koppelin.

Rede von Jürgen Koppelin

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