Neben dem Abfotografieren von Grundstücken und kompletten Straßenansichten aus der Vogelperspektive, zeigte sich die Justizministerin auch anlässlich der rasanten Entwicklung von "Google-Books" besorgt. Für das Angebot scannt Google derzeit Millionen Bücher weltweit. "Mich stört dieses Vorpreschen, diese Gigantomanie", erklärte sie im Gespräch mit dem "Spiegel". Der Suchmaschinenkonzern entwickle sich zu einem "Riesenmonopol, ähnlich wie Microsoft", mahnte Leutheusser-Schnarrenberger.
Liberale für eine aufgeklärte Informationsgesellschaft
Die Liberale betonte, es gehe ihr nicht darum, etwas zu verbieten oder zu verhindern. Der Nutzer müsse jedoch darüber aufgeklärt werden, was mit seinen Daten geschieht. "Da sehe ich eine Bringschuld bei den Unternehmen, da ist vieles noch sehr verbesserungswürdig". Wenn dies allerdings nicht bald geschehe, sei womöglich der Gesetzgeber gefordert, so Leutheusser-Schnarrenberger.
Auch Jimmy Schulz, Mitglied des Innenausschusses der FDP-Bundesfraktion, unterstrich die Vorteile neuer innovativer Technologien. "Sie können uns das Leben deutlich einfacher machen und ermöglichen die Teilhabe eines nie da gewesenen Großteils der Bürger an Debatte, Information und öffentlichem Leben", sagte Schulz.
Jimmy Schulz Dennoch müsse "bei aller Freude an Öffentlichkeit die Privatsphäre gewahrt" bleiben. "Eine freiwillige Entscheidung setzt aber Alternativen voraus. Ebenso erfordert sie einen informierten Konsumenten, der sich über die Konsequenzen bewusst ist. Dies ist zum Beispiel bei einigen Angeboten von Google nicht immer der Fall", kritisierte der Liberale.
"Die FDP wird als treibende Kraft für den Datenschutz in der Koalition mit allen interessierten Akteuren aus Wirtschaft, Politik und Verbänden zusammenarbeiten, um zu einer Lösung zu kommen. Wir hören immer wieder seitens der Industrie, wie wichtig ihnen Datenschutz und e-privacy seien. Es wird Zeit, dass wir sie beim Wort nehmen", kündigte Schulz an.
Leutheusser-Schnarrenberger: Ein zweites Swift wird es nicht geben
Weiterhin sprach sich die Justizministerin gegen eine Verlängerung des Swift-Abkommmens aus. Sie halte das Abkommen nach wie vor für falsch und bedauerte, dass die FDP sich gegen den Koalitionspartner nicht habe durchsetzen können. "Um so wichtiger ist es, dass sich die Liberalen bei künftigen Entscheidungen als Bürgerrechtspartei behaupten. Das bedeutet: Das darf sich nicht wiederholen. Und ein zweites Swift wird es nicht geben," machte die Liberale deutlich. MEHR ZUM THEMA:
Liberale für eine aufgeklärte Informationsgesellschaft
Die Liberale betonte, es gehe ihr nicht darum, etwas zu verbieten oder zu verhindern. Der Nutzer müsse jedoch darüber aufgeklärt werden, was mit seinen Daten geschieht. "Da sehe ich eine Bringschuld bei den Unternehmen, da ist vieles noch sehr verbesserungswürdig". Wenn dies allerdings nicht bald geschehe, sei womöglich der Gesetzgeber gefordert, so Leutheusser-Schnarrenberger.
Auch Jimmy Schulz, Mitglied des Innenausschusses der FDP-Bundesfraktion, unterstrich die Vorteile neuer innovativer Technologien. "Sie können uns das Leben deutlich einfacher machen und ermöglichen die Teilhabe eines nie da gewesenen Großteils der Bürger an Debatte, Information und öffentlichem Leben", sagte Schulz.
Jimmy Schulz Dennoch müsse "bei aller Freude an Öffentlichkeit die Privatsphäre gewahrt" bleiben. "Eine freiwillige Entscheidung setzt aber Alternativen voraus. Ebenso erfordert sie einen informierten Konsumenten, der sich über die Konsequenzen bewusst ist. Dies ist zum Beispiel bei einigen Angeboten von Google nicht immer der Fall", kritisierte der Liberale.
"Die FDP wird als treibende Kraft für den Datenschutz in der Koalition mit allen interessierten Akteuren aus Wirtschaft, Politik und Verbänden zusammenarbeiten, um zu einer Lösung zu kommen. Wir hören immer wieder seitens der Industrie, wie wichtig ihnen Datenschutz und e-privacy seien. Es wird Zeit, dass wir sie beim Wort nehmen", kündigte Schulz an.
Leutheusser-Schnarrenberger: Ein zweites Swift wird es nicht geben
Weiterhin sprach sich die Justizministerin gegen eine Verlängerung des Swift-Abkommmens aus. Sie halte das Abkommen nach wie vor für falsch und bedauerte, dass die FDP sich gegen den Koalitionspartner nicht habe durchsetzen können. "Um so wichtiger ist es, dass sich die Liberalen bei künftigen Entscheidungen als Bürgerrechtspartei behaupten. Das bedeutet: Das darf sich nicht wiederholen. Und ein zweites Swift wird es nicht geben," machte die Liberale deutlich. MEHR ZUM THEMA:
