„Marktwirtschaftlich, leistungsorientiert aber mit Verantwortung, fair und solidarisch, aber nicht gleichmacherisch, umweltorientiert und nachhaltig, aber nicht staatsgläubig“ – diese liberalen Leitideen seien offenbar nicht genug beim Wähler angekommen, sagte Christian Lindner in der ARD. Dass laut Umfragen FDP-Wähler nicht zu anderen Parteien, sondern in die Gruppe der Nichtwähler derzeit wechseln, zeige „dass nicht die Werte, für die die FDP steht, von den Leuten in Frage gestellt werden, sie vermissen nur, dass im Regierungshandeln die Werte deutlich werden“, so Lindner.
Es müsse konkret daran gearbeitet werden, die Linie der Partei in der Politik hervorzuheben, „indem wir über Themen sprechen und in Themen, zum Beispiel in der Bildungspolitik, für einen aufstiegsorientierten Sozialstaat arbeiten, Steuererhöhungen verhindern, den Haushalt konsolidieren“, erklärte der FDP-Generalsekretär.
Liberale Erfolge öffentlich besser darstellen
Liberale Erfolge, wie die Einführung des nationalen Stipendienprogramms, hätten bisher in der Öffentlichkeit noch unzureichend Geltung gefunden, monierte Lindner. Die Koalition habe die Errungenschaften der Regierung „nicht gemeinsam“ öffentlich dargestellt, sondern sich durch Meinungsverschiedenheiten über andere Dinge davon abhalten lassen.
Doch Koalitionen ohne Diskussionen seien eine Illusion, sagte Lindner im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Schweigegelübde haben in der Politik keinen Platz.“ Im Ringen um die beste Lösung müsse aber mit Respekt und Stil miteinander gesprochen werden.
Alternativen zu Schwarz-Gelb scheitern
Dass der Regierungspartner mit anderen Parteien in einigen Bundesländern koaliert, störe Lindner nicht: „Es ist das gute Recht der Union, andere Regierungsformate zu erproben.“ Die Alternativen zu Schwarz-Gelb würden jetzt deutlich werden. Die schwarz-grüne Schulreform in Hamburg wollte „das Bildungssystem auf Gleichheit trimmen“ und die Wahlfreiheit der Eltern einschränken – und ist gescheitert. Während Nordrhein-Westfalen neue Schulden mache, „weil Rot-Grün mit der Linken unfinanzierbaren Sozialpopulismus betreibt“, so Lindner. MEHR ZUM THEMA:
Es müsse konkret daran gearbeitet werden, die Linie der Partei in der Politik hervorzuheben, „indem wir über Themen sprechen und in Themen, zum Beispiel in der Bildungspolitik, für einen aufstiegsorientierten Sozialstaat arbeiten, Steuererhöhungen verhindern, den Haushalt konsolidieren“, erklärte der FDP-Generalsekretär.
Liberale Erfolge öffentlich besser darstellen
Liberale Erfolge, wie die Einführung des nationalen Stipendienprogramms, hätten bisher in der Öffentlichkeit noch unzureichend Geltung gefunden, monierte Lindner. Die Koalition habe die Errungenschaften der Regierung „nicht gemeinsam“ öffentlich dargestellt, sondern sich durch Meinungsverschiedenheiten über andere Dinge davon abhalten lassen.
Doch Koalitionen ohne Diskussionen seien eine Illusion, sagte Lindner im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Schweigegelübde haben in der Politik keinen Platz.“ Im Ringen um die beste Lösung müsse aber mit Respekt und Stil miteinander gesprochen werden.
Alternativen zu Schwarz-Gelb scheitern
Dass der Regierungspartner mit anderen Parteien in einigen Bundesländern koaliert, störe Lindner nicht: „Es ist das gute Recht der Union, andere Regierungsformate zu erproben.“ Die Alternativen zu Schwarz-Gelb würden jetzt deutlich werden. Die schwarz-grüne Schulreform in Hamburg wollte „das Bildungssystem auf Gleichheit trimmen“ und die Wahlfreiheit der Eltern einschränken – und ist gescheitert. Während Nordrhein-Westfalen neue Schulden mache, „weil Rot-Grün mit der Linken unfinanzierbaren Sozialpopulismus betreibt“, so Lindner. MEHR ZUM THEMA:
