Im "Spiegel" hatte Hannelore Kraft gefordert, gemeinnützige Jobs für nichtvermittelbare Arbeitslose zu schaffen. Die freiwillige Übernahme einer Gemeinwohl-orientierten Arbeit solle mit einem "symbolischen Aufschlag" auf die Regelsätze vergütet werden.
Für den FDP-Generalsekretär Christian Lindner beweisen die Äußerungen Krafts, "dass die SPD die von FDP-Chef Guido Westerwelle angestoßene Sozialstaatsdebatte bisher als Wahlkampfpolemik instrumentalisiert hat." Mit der Forderung von Kraft gestehe die SPD erstmals ein, dass es im Sozialstaat einen Erneuerungsbedarf gibt. Lindner forderte die SPD auf, "in der Tradition von Gerhard Schröder und Wolfgang Clement zu einer Politik des Forderns und Förderns zurückzukehren.“
Kober / Vogel: Die FDP schiebt niemanden ab
Der Sozialexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Pascal Kober, und der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Johannes Vogel, attestierten Kraft einen Mangel an Sachkenntnis. Sie kritisierten, dass die SPD-Spitzenkandidatin "einen Großteil der arbeitsfähigen Langzeitarbeitslosen erschreckenderweise abgeschrieben" habe.
"Statt wie die FDP darüber zu reden, wie man Menschen ohne Arbeit wieder in den ersten Arbeitsmarkt integrieren könnte, möchte sie einen steuerfinanzierten Schattenarbeitsmarkt erschaffen", monierten die beiden Liberalen. Dies passe zum Ziel der SPD, mit einer "Mindestlohnmauer" reguläre Beschäftigung abzuschotten. Damit würden die Probleme der Betroffenen aber nicht gelöst.
"Die FDP hingegen will niemanden in steuerfinanzierte Beschäftigungstherapien abschieben, sondern Perspektiven auf dem ersten Arbeitsmarkt eröffnen", stellten Vogel und Kober klar. Deshalb werde die Koalition die Betreuung vor Ort schneller und zielgenauer machen und die Zuverdienstmechanismen verbessern. "So wird den Menschen geholfen, sich Schritt für Schritt wieder in den ersten Arbeitsmarkt vorzuarbeiten", erklärten Vogel und Kober.
Für den FDP-Generalsekretär Christian Lindner beweisen die Äußerungen Krafts, "dass die SPD die von FDP-Chef Guido Westerwelle angestoßene Sozialstaatsdebatte bisher als Wahlkampfpolemik instrumentalisiert hat." Mit der Forderung von Kraft gestehe die SPD erstmals ein, dass es im Sozialstaat einen Erneuerungsbedarf gibt. Lindner forderte die SPD auf, "in der Tradition von Gerhard Schröder und Wolfgang Clement zu einer Politik des Forderns und Förderns zurückzukehren.“
Kober / Vogel: Die FDP schiebt niemanden ab
Der Sozialexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Pascal Kober, und der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Johannes Vogel, attestierten Kraft einen Mangel an Sachkenntnis. Sie kritisierten, dass die SPD-Spitzenkandidatin "einen Großteil der arbeitsfähigen Langzeitarbeitslosen erschreckenderweise abgeschrieben" habe.
"Statt wie die FDP darüber zu reden, wie man Menschen ohne Arbeit wieder in den ersten Arbeitsmarkt integrieren könnte, möchte sie einen steuerfinanzierten Schattenarbeitsmarkt erschaffen", monierten die beiden Liberalen. Dies passe zum Ziel der SPD, mit einer "Mindestlohnmauer" reguläre Beschäftigung abzuschotten. Damit würden die Probleme der Betroffenen aber nicht gelöst.
"Die FDP hingegen will niemanden in steuerfinanzierte Beschäftigungstherapien abschieben, sondern Perspektiven auf dem ersten Arbeitsmarkt eröffnen", stellten Vogel und Kober klar. Deshalb werde die Koalition die Betreuung vor Ort schneller und zielgenauer machen und die Zuverdienstmechanismen verbessern. "So wird den Menschen geholfen, sich Schritt für Schritt wieder in den ersten Arbeitsmarkt vorzuarbeiten", erklärten Vogel und Kober.



