Portal Liberal
der FDP, FDP-Fraktion und der Stiftung für die Freiheit

Navigation

Inhalt

  • FDP | Gesundheitspolitik | Kommentare (1)

    Mehr Wettbewerb, mehr Freiheit, weniger Bürokratie

    Philipp Rösler

    (11.08.2010) „Mehr Wettbewerb, mehr Freiheit für den Einzelnen und weniger Bürokratie“ – das sind die Zielsetzungen, die Philipp Rösler als liberaler Gesundheitsminister verfolgt. Im Interview mit „Gesundheit und Gesellschaft“ erläutert er, wie viel auf diesem Weg schon erreicht wurde und welche Reformen er noch anstrebt.

„Keiner, am wenigsten die Arbeitnehmer, kann ein Interesse daran haben, dass steigende Gesundheitsausgaben am Ende Arbeitsplätze kosten“, so Rösler in dem Interview. Wesentliches Ziel der Gesundheitsreform sei daher die Entkoppelung der Gesundheitskosten von den Löhnen. Zu diesem Zweck sollen steigende Kosten zukünftig über lohnunabhängige Zusatzbeiträge der Krankenkassen gedeckt werden, anstatt über zentrale Beitragserhöhungen. So werde „den Krankenkassen mehr Beitragsautonomie zurückgegeben“, hebt Rösler hervor.

Um sicherzustellen, dass kein Versicherter zu stark belastet wird, soll ein automatischer Sozialausgleich für Geringverdiener erfolgen. Diesen könnten die Arbeitgeber, die ohnehin über alle relevanten Daten verfügten, über eine einfache Softwareumstellung abwickeln.

Arzneimittelsparpaket: „Die Zeit des Preismonopols ist vorbei“


Bevor eine solche Finanzierungsreform umgesetzt werden könne, müsse die Koalition aber zunächst das Finanzierungsproblem der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im kommenden Jahr lösen – durch die Rückführung des Beitragssatzes auf Vorkrisenniveau, einen höheren Steuerzuschuss, aber auch durch rigide Einsparmaßnahmen. „Um das 11-Milliarden-Defizit zu schultern, werden die Lasten gerecht aufgeteilt“, versichert der Minister.

Insgesamt sollen dreieinhalb Milliarden Euro eingespart werden – bei Arzneimittelherstellern, Krankenhäusern, Ärzten, Apotheken und Krankenkassen. Erstmals kann die Pharmaindustrie die Preise ihrer Produkte nicht mehr autonom bestimmen. „Die Zeit des Preismonopols ist vorbei“, so Rösler. Bisher habe das Gesundheitssystem „ja eher planwirtschaftliche Züge“ gehabt. Das gelte es zu ändern.

„Mein Ziel ist es, kurzfristig weitere strukturelle Reformen in der GKV anzugehen, die zu mehr Wettbewerb, mehr Freiheit für den Einzelnen und weniger Bürokratie führen“, so Rösler. „Die Arbeit geht mit Volldampf weiter!“ MEHR ZUM THEMA:

Kommentare

unglaublich

glaubt Herr Rösler an das was er sagt. Die Bevölkerung zum Glück nicht. Nicht umsonst ist er der Minister mit dem schlechtesten Ruf hinter Herrn Niebel und Herrn Westerwelle. Fakt ist die sogenannten Leistungsträger werden wieder stärker zur Kasse gebeten und die Arbeitgeber (Klientel der FDP) entlastet. Aber das sind genau noch die 5 % die diese Partei noch wählen würden.
Von: oliver schulenburg | 12.08.2010 - 12:31

Neue Wachstums-Kampagne

App der FDP-Fraktion

Schülerwettbewerb 2011 / 12

Schülerwettbewerb 2011

Koalitionsvertrag

Newsletter der Stiftung bestellen!

Liberal Vierteljahresheft bestellen