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    Neues Konzept stärkt deutsch-afrikanische Kooperation

    Hans-Jürgen Beerfeltz und Guido Westerwelle bei der Vorstellung des Afrika-Konzepts (15.06.2011) Das Bundeskabinett hat erstmals ein Gesamtkonzept für Afrika beschlossen. Damit soll die deutsch-afrikanische Kooperation verbessert werden. „Es ist ein historischer Tag“, sagte der Staatssekretär im Entwicklungsministerium, Hans-Jürgen Beerfeltz. Auch die FDP-Fraktion begrüßt das „ressortübergreifende und kohärente Konzept“, sagte ihre Afrika-Expertin Marina Schuster. Außenminister Guido Westerwelle sprach von einem „neuen Kapitel“ in den deutsch-afrikanischen Beziehungen.
Das Afrika-Konzept enthält sechs Schlüsselbereiche der Zusammenarbeit: 1. Frieden und Sicherheit, 2. gute Regierungsführung, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte, 3. Wirtschaft, 4. Klima und Umwelt, 5. Energie und Rohstoffe sowie 6. Entwicklung, Bildung und Forschung.

Ziel des Dokumentes sei es, der wachsenden Bedeutung Afrikas und seiner zunehmenden Eigenverantwortung Rechnung zu tragen und die Potentiale der Zusammenarbeit partnerschaftlich zu nutzen, so Westerwelle bei der Vorstellung des Konzepts am Mittwoch. Das, was derzeit insbesondere in Nordafrika vor sich gehe, sei „der vielleicht faszinierendste Beleg für eine Welt im Wandel“. Auf dem Streben nach Demokratie und Rechtsstaatlichkeit lägen große Hoffnungen – nicht nur bei der Bevölkerung selbst. „Wo gut und berechenbar regiert wird, gedeihen auch Wirtschaft und Investitionen“, sagte der Außenminister.
Guido Westerwelle
Guido Westerwelle

„Afrika ist ohne Zweifel ein Kontinent großer Chancen“, so Westerwelle. Gleichzeitig stehe aber kein Kontinent vor vergleichbar großen Herausforderungen. Mit dem Afrika-Konzept nimmt die Bundesregierung die Schwierigkeiten und die Chancen in den Blick. So stellte Westerwelle zwei Beispiele von deutsch-afrikanischen Partnerschaftsprogrammen vor: Zum einen die Transformationspartnerschaft, die Deutschland Ägypten und Tunesien angeboten hat, um ihren Weg der gesellschaftlichen und politischen Modernisierung zu unterstützen. Zum anderen die Energie- und Rohstoffpartnerschaften wie zum Beispiel mit Nigeria.

Beerfeltz: Erstes übergreifendes Konzept



Seit über 20 Jahren wurden immer wieder Versuche der Regierung für ein gemeinsames Konzept unternommen, diese kamen aber nie aus dem Entwurfsstadium heraus. Dass das Afrika-Konzept jetzt verabschiedete wurde, zeige zwei Dinge, so Hans-Jürgen Beerfeltz. „Erstens: Endlich ziehen alle Ressorts an einem Strang und stimmen sich zukünftig noch besser ab, wenn es um den Kontinent Afrika geht. Zweitens: Die Bundesregierung sieht unseren Nachbarkontinent als gleichberechtigten und wichtigen Partner.“

In seiner Ansprache bei der Vorstellung des Konzepts am Mittwoch verwies Beerfeltz darauf, wie wichtig es sei, Afrika als einen Chancenkontinent wahrzunehmen. Die Wirtschaft wachse um knapp sechs Prozent, die Armut sinke kontinuierlich, die Märkte würden zunehmend attraktiver. Daher gelte es auch, die Potentiale des Privatsektors zu nutzen. „Wir setzen auf eine selbsttragende Entwicklung. Wir wollen, dass ein starker – und von uns geförderter – Privatsektor in Afrika das Geld selber erwirtschaftet, was der Staat zur Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele braucht“, erklärte Beerfeltz.

Schuster: Konzept wird der wachsenden Bedeutung Afrikas gerecht



„Mit diesem vielversprechenden Konzept halten wir ein weiteres Mal Wort und erfüllen erneut eine selbstgesteckte Verpflichtung aus dem Koalitionsvertrag“, freute sich Marina Schuster über den Beschluss des Bundeskabinetts. Die Koalition trage der gewachsenen Bedeutung von Afrika somit Rechnung. „Der damit verbundene Mehrwert wird die beiderseitigen Entwicklungspotentiale effektiv und effizient ausschöpfen“, erklärte die Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Fraktion.

Deutschland strebe „eine Partnerschaft auf Augenhöhe“ an, „die auf die Stärkung der afrikanischen Eigenverantwortung setzt“, erklärte Schuster. Das deutsche Engagement reiche dabei weit über die bloße Entwicklungszusammenarbeit hinaus. „Mit der Afrikanischen Union wollen wir gemeinsame universelle Werte wie Frieden und Sicherheit fördern und stärken.“ MEHR ZUM THEMA:

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