Niebel machte im Interview klar, dass die Bundesregierung an der ODA-Quote (Official Development Assistance) von 0,7 Prozent festhalte. Damit ist das Verhältnis der Entwicklungshilfe zum Bruttoinlandsprodukt gemeint. Ein Ziel, das angesichts der angespannten Haushaltslage nur "sportlich" zu erreichen ist, sagte Niebel. Für wichtiger als die reine Quote hält der Liberale aber die Wirksamkeit der eingesetzten Steuergelder in der Entwicklungspolitik. "Die verstärken wir, indem wir jetzt die drei Durchführungsorganisationen GTZ, DED und Inwent zu einer schlagkräftigen Organisation zusammenfassen."
Zudem sprach sich Niebel dafür aus, die Einnahmeverluste des Staates, die durch die Absetzbarkeit der freiwilligen Spenden der Bürger und Unternehmen entstehen, zur ODA-Quote dazu rechnen. Allein für Haiti hätten die Deutschen in den ersten Wochen 195 Millionen Euro gespendet. Bei einem durchschnittlichen Steuersatz von 35 Prozent komme man auf eine zusätzliche Leistung des Staates von 60,7 Millionen an Steuererstattung, die bisher nicht angerechnet wurde, rechnete Niebel vor. Deutschland leiste damit insgesamt viel mehr, als bekannt sei.
Darüber hinaus will Niebel die Wirtschaft stärker für entwicklungspolitische Ziele verpflichten. "Entwicklungspolitik und Exportinteressen unserer Wirtschaft müssen sich nicht widersprechen: Wo Entwicklungsgelder richtig eingesetzt werden, entstehen im Idealfall neue Wertschöpfungsketten. Aus Entwicklungshilfe wird auf diese Weise Entwicklungszusammenarbeit", so Niebel. MEHR ZUM THEMA:
Zudem sprach sich Niebel dafür aus, die Einnahmeverluste des Staates, die durch die Absetzbarkeit der freiwilligen Spenden der Bürger und Unternehmen entstehen, zur ODA-Quote dazu rechnen. Allein für Haiti hätten die Deutschen in den ersten Wochen 195 Millionen Euro gespendet. Bei einem durchschnittlichen Steuersatz von 35 Prozent komme man auf eine zusätzliche Leistung des Staates von 60,7 Millionen an Steuererstattung, die bisher nicht angerechnet wurde, rechnete Niebel vor. Deutschland leiste damit insgesamt viel mehr, als bekannt sei.
Darüber hinaus will Niebel die Wirtschaft stärker für entwicklungspolitische Ziele verpflichten. "Entwicklungspolitik und Exportinteressen unserer Wirtschaft müssen sich nicht widersprechen: Wo Entwicklungsgelder richtig eingesetzt werden, entstehen im Idealfall neue Wertschöpfungsketten. Aus Entwicklungshilfe wird auf diese Weise Entwicklungszusammenarbeit", so Niebel. MEHR ZUM THEMA:
