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    Niebel: Klare Position durch einheitliche Abstimmung

    Dirk Niebel Dirk Niebel

    (16.03.2010) Durch die einheitliche Abstimmung des Außen- und des Entwicklungshilfe-ministeriums gebe es seit langem wieder die Möglichkeit, eine klare Position Deutschlands im Ausland zu vertreten, betonte Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) im Videochat der ''Tagesschau ". Um die "nichtkohärente Wahrnehmung Deutschlands" auch künftig auszuschließen, will Niebel strukturelle Veränderungen im Ministerium vornehmen.

"Wir als Entwicklungshilferessort haben andere Möglichkeiten, als die offizielle Diplomatie", erklärte der Liberale zu den Vorteilen einer dualen Struktur mit einheitlicher Absprache. Kirchen und politische Stiftungen werden durch ein Globalbudget gefördert, welches sie nach eigener Einschätzung einsetzen können. Dadurch werden diese Gesellschaften auch in Regionen aktiv, in denen das Außenministerium nicht agieren kann, erklärte Niebel mit Blick auf Staaten wie Nordkorea und Myanmar.

Darüber hinaus können jene Organisationen vor Ort bereits Vorbereitungen treffen, für die Zeit nach der Diktatur. "Das geht nicht, wenn dies alles unter dem Ressort des Auswärtigen Amtes zusammengefasst wird, weil dann alles unter dem Primat der Diplomatie zu sehen ist", machte der Entwicklungshilfeminister deutlich.

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