„Ich bin eindeutig angekommen und fühle mich als Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung an einer Schaltstelle der deutschen internationalen vernetzten Politik“, resümierte Dirk Niebel in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“. Der Liberale ist überzeugt, dass man in dem Amt sehr viel bewegen könne und will dem Ministerium neuen Geist einhauchen.
Strukturreform als Erfolg liberaler Politik
Die Neuausrichtung der deutschen Entwicklungspolitik markiert vor allem die Strukturreform in der Technischen Zusammenarbeit, die Niebel im Juli durch das Bundeskabinett gebracht hatte. Damit habe er nach zehn Monaten mehr erreicht, als andere nach zehn Jahren. „Bei dem Versuch die GTZ, DED und InWEnt zusammenzulegen, sind ja schon zwei Bundesregierungen gescheitert“, so der FDP-Politiker.
Die Fusion der drei Entwicklungsorganisationen unter einem Dachverband werde noch in diesem Jahr abgeschlossen. Damit werde nicht nur die Wirksamkeit der entwicklungspolitischen Anstrengungen Deutschlands erhöht und der deutsche Auftritt im Ausland einheitlicher, sondern das Steuergeld besser und effizienter eingesetzt. „Und darüber hinaus wollen wir Doppelt- und Dreifachstrukturen abbauen und die politische Steuerungsfähigkeit für das Ministerium zurückgewinnen“, so Niebel.
Zielgerechter Wirksamwerden durch vernetzte Sicherheit
Dirk Niebel macht sich vor Ort ein Bild: der Entwicklungsminister in Afghanistan. Zudem plädierte der Liberale für das Konzept der vernetzten Sicherheit als entwicklungspolitische Maßnahme, das bereits Vorgängerregierungen verfolgt haben. „Das bedeutet nicht mehr und nicht weniger, als dass zivile und militärische Partner miteinander korrespondieren, dass sie im Gespräch bleiben.“ Denn nicht nur Gewaltfreiheit müsse gewährt werden, sondern auch soziale und wirtschaftliche Sicherheit sowie gesellschaftliche Entwicklungsmöglichkeiten.
„Die vernetzte Sicherheit bedingt, dass die Mittel des Staates von den Ressorts, die ein bestimmtes Ziel gemeinsam erreichen wollen, wie in Afghanistan mehr Sicherheit und Lebensperspektiven für die Bevölkerung, zielgerecht eingesetzt werden“, sagte Niebel. Dieser Ansatz stärke das „Primat der Politik“.
Entwicklungshilfe im Interesse des Partnerlandes und Deutschlands
Dass Entwicklungshilfe auch den Interessen Deutschlands zu Gute kommen soll, sei keine Leitlinie, die erstmalig Niebel in seiner Arbeit verfolgt. „Eins war schon in der Vergangenheit so, dass Geld aus Entwicklungsprojekten in aller Regel auch in die deutsche Exportindustrie zurückgeflossen ist.“ Dennoch wirbt der Liberale ausdrücklich darum, dass sich die deutsche, insbesondere die mittelständische Wirtschaft, in Entwicklungspartnerschaften engagiert, die dem Wohl des Entwicklungslandes, aber durchaus auch dem eigenen Interesse dienlich sind. „Denn wenn man eine Win-Win-Situation schafft, wenn man ein eigenes Interesse kreiert, Geld zu investieren, dann hat man die besten Voraussetzungen, dass diese Projekte auch erfolgreich umgesetzt werden und im Ergebnis unsere Partnerländer bessere Chancen haben“, so Niebel. MEHR ZUM THEMA:
Strukturreform als Erfolg liberaler Politik
Die Neuausrichtung der deutschen Entwicklungspolitik markiert vor allem die Strukturreform in der Technischen Zusammenarbeit, die Niebel im Juli durch das Bundeskabinett gebracht hatte. Damit habe er nach zehn Monaten mehr erreicht, als andere nach zehn Jahren. „Bei dem Versuch die GTZ, DED und InWEnt zusammenzulegen, sind ja schon zwei Bundesregierungen gescheitert“, so der FDP-Politiker.
Die Fusion der drei Entwicklungsorganisationen unter einem Dachverband werde noch in diesem Jahr abgeschlossen. Damit werde nicht nur die Wirksamkeit der entwicklungspolitischen Anstrengungen Deutschlands erhöht und der deutsche Auftritt im Ausland einheitlicher, sondern das Steuergeld besser und effizienter eingesetzt. „Und darüber hinaus wollen wir Doppelt- und Dreifachstrukturen abbauen und die politische Steuerungsfähigkeit für das Ministerium zurückgewinnen“, so Niebel.
Zielgerechter Wirksamwerden durch vernetzte Sicherheit
Dirk Niebel macht sich vor Ort ein Bild: der Entwicklungsminister in Afghanistan. Zudem plädierte der Liberale für das Konzept der vernetzten Sicherheit als entwicklungspolitische Maßnahme, das bereits Vorgängerregierungen verfolgt haben. „Das bedeutet nicht mehr und nicht weniger, als dass zivile und militärische Partner miteinander korrespondieren, dass sie im Gespräch bleiben.“ Denn nicht nur Gewaltfreiheit müsse gewährt werden, sondern auch soziale und wirtschaftliche Sicherheit sowie gesellschaftliche Entwicklungsmöglichkeiten.
„Die vernetzte Sicherheit bedingt, dass die Mittel des Staates von den Ressorts, die ein bestimmtes Ziel gemeinsam erreichen wollen, wie in Afghanistan mehr Sicherheit und Lebensperspektiven für die Bevölkerung, zielgerecht eingesetzt werden“, sagte Niebel. Dieser Ansatz stärke das „Primat der Politik“.
Entwicklungshilfe im Interesse des Partnerlandes und Deutschlands
Dass Entwicklungshilfe auch den Interessen Deutschlands zu Gute kommen soll, sei keine Leitlinie, die erstmalig Niebel in seiner Arbeit verfolgt. „Eins war schon in der Vergangenheit so, dass Geld aus Entwicklungsprojekten in aller Regel auch in die deutsche Exportindustrie zurückgeflossen ist.“ Dennoch wirbt der Liberale ausdrücklich darum, dass sich die deutsche, insbesondere die mittelständische Wirtschaft, in Entwicklungspartnerschaften engagiert, die dem Wohl des Entwicklungslandes, aber durchaus auch dem eigenen Interesse dienlich sind. „Denn wenn man eine Win-Win-Situation schafft, wenn man ein eigenes Interesse kreiert, Geld zu investieren, dann hat man die besten Voraussetzungen, dass diese Projekte auch erfolgreich umgesetzt werden und im Ergebnis unsere Partnerländer bessere Chancen haben“, so Niebel. MEHR ZUM THEMA:
