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    Niebel sagt der Mongolei Millionenhilfe zu

    Dirk Niebel besichtigte die Boroo Goldmine in der Mongolei. © photothek

    (22.08.2010) Etwa 2,7 Millionen Einwohner auf einer Fläche vier Mal so groß wie Deutschland – das ist die Mongolei. Dorthin reiste Entwicklungsminister Dirk Niebel zu einem fünftägigen Besuch. Der FDP-Politiker lobte die Fortschritte des Landes, insbesondere dessen Beteiligung an internationalen Friedensmissionen, und sagte drei Millionen Euro zusätzlich für eine Rohstoffinitiative zu. Von der Entwicklungshilfe soll aber auch die deutsche Wirtschaft profitieren: „Wir helfen in unserem Interesse.“

Die Mongolei hat zwei „Große“ neben sich, China und Russland, und liegt nicht nur geografisch zwischen den beiden Staaten, sondern auch historisch. Von der Volksrepublik hat sich das Land 1921 unabhängig erklärt. 70 Jahre lang fungierte es dann als Satellitenstaat der Sowjetunion. Seit 20 Jahren nun beschreitet die Mongolei den Weg der Demokratie. „Wir feiern in diesem Jahr das 20. Jubiläum des erfolgreichen Systemwandels von der Einparteienherrschaft zur parlamentarischen Demokratie, zu dem ich die Mongolei beglückwünschen möchte“, sagte Dirk Niebel vor seiner Abreise.


Reise in die Mongolei auf einer größeren

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Der Entwicklungsminister würdigte die Fortschritte des Landes, insbesondere die mongolische Beteiligung an internationalen Friedensmissionen wie das Engagement in Afghanistan. „Gleichzeitig bekräftige ich den Willen der Bundesregierung, der mongolischen Seite als verlässlicher Partner weiterhin bei den zu bewältigenden Herausforderungen zur Seite zu stehen“, so Niebel.

Aufstockung der Entwicklungshilfe

Während seines fünftägigen Besuchs der Mongolei traf Niebel unter anderem mit Vertretern der Regierung zusammen, besichtigte Vorhaben der mongolisch-deutschen Entwicklungszusammenarbeit und führte Gespräche mit Projektpartnern. Der Liberale sagte zusätzlich drei Millionen Euro für Projekte zur Veredelung und Weiterverarbeitung von Rohstoffen zu - und damit für 2010/2011 insgesamt 24 Millionen Euro. Mit dem Zuschuss soll ein „integriertes Gesamtkonzept zur Rohstoffbewirtschaftung“ erarbeitet werden.

Davon würden sowohl die Mongolei als auch deutsche Firmen profitieren, von denen später die Technologie geliefert werden könne. „Wir helfen in unserem Interesse“, sagte Niebel nach einem Treffen mit dem mongolischen Finanzminister Sangajav Bayartsogt in der Hauptstadt Ulan Bator.

Dirk Niebel im Gespräch mit dem mongolischen Finanzminister Bayartsogt. © photothek
Dirk Niebel im Gespräch mit dem mongolischen Finanzminister Bayartsogt.
Die dünn besiedelte Mongolei gehört zu den rohstoffreichsten Ländern der Erde und verfügt über große Vorkommen an Kohle, Gold, Kupfer und anderen Edelmetallen. Bisher werden die Rohstoffe ohne Weiterverarbeitung zumeist in das Nachbarland China exportiert. Die Mongolei selbst, erzielt davon aber kaum Gewinne. „Die Rohstoffvorhaben in der Mongolei bergen enorme Chancen für die Entwicklung des Landes. Sie stellen das Land aber auch vor die Herausforderung, die Rohstoffvorhaben zur Wertschöpfung im Land zu nutzen und dafür zu sorgen, dass die Erlöse tatsächlich armutsmindernd wirken“, erklärte Niebel.

Abschaffung der Todesstrafe

Der Entwicklungsminister zu Gast im buddhistischen Kloster Amarbayasgalant in der Nordmongolei. © photothek
Der Entwicklungsminister zu Gast im buddhistischen Kloster Amarbayasgalant.
Deutschland will die Mongolei jedoch nicht nur beim Rohstoffhandel unterstützen, sondern auch weitere Herausforderungen des Landes gemeinsam angehen. „Es kommt jetzt vor allem auf ein entschlossenes Vorgehen für eine erfolgreiche Armutsbekämpfung und bei der Eindämmung von Korruption an“, so Niebel.

Außerdem begrüßte der FDP-Politiker ausdrücklich das Moratorium der Todesstrafe, das der Präsident der Mongolei, Tsachiagiin Elbegdordsch, im Januar erklärt hatte. Er appellierte an die Regierung, „auf dem Weg zur vollständigen Abschaffung der Todesstrafe mutig voranzuschreiten“. Damit könne die Mongolei zu einem Beispiel für viele andere Staaten werden. MEHR ZUM THEMA:

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