Während in anderen OECD-Ländern die Arbeitslosigkeit von durchschnittlich 5,7 auf 8,6 Prozent gestiegen ist, sank die Rate in Deutschland von 7,9 auf sieben Prozent. Ein Erfolg, den FDP-Fraktionsvize Heinrich Kolb auch dem von der Bundesregierung umgesetzten Wachstumsbeschleunigungsgesetz zuschreibt. Dieses habe die Kaufkraft wesentlich gestärkt. Zudem lobte Kolb die Unternehmen selbst, die den Großteil der Last selbst geschultert hätten und "sozial sehr verantwortlich gehandelt haben".
Kolb zeigte sich zudem "stolz", dass jetzt die erfolgreiche Kurzarbeiterregel "mit Augenmaß" verlängert wurde. Diejenigen, die erst am Ende des Krisenzyklus die Last zu tragen bekämen, erhielten auch jetzt noch die Möglichkeit, in Kurzarbeit mit langer Laufzeit zu treten. Dennoch habe man eine Regelung getroffen, um "elastisch" aus dem Kurzarbeitergeld auszusteigen und "wieder zum Normalfall überzugehen.
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Johannes Vogel, kündigte an, dass die Regierung "sämtliche Register ziehen" werde, um Menschen schneller in Arbeit zu bringen. Dazu gehöre, die Eigeninitiative der Arbeitssuchenden sowie die Vermittlungstätigkeit von Bundesagentur und privaten Vermittlern zu stärken. Das Beschäftigungschancengesetz sei dafür
die richtige Grundlage, betonte Vogel.




