Seit 2010 habe sich die Sicherheitslage auch messbar verbessert, so Stinner weiter. Das ließe sich an der rückläufigen Zahl der Gefechte und Anschläge ablesen. Auch in allen Dimensionen des zivilen Aufbaus - Kindersterblichkeit, Zugang zu Wasser, zu Bildung oder Krankenhäusern – gebe es „eine eindeutig positive Entwicklung“, so der FDP-Außenpolitiker.
Rainer Stinner Darüber hinaus komme die Übergabe der Sicherheitsverantwortung voran, betonte Stinner. Schätzungen zufolge seien bereits jetzt 25 Prozent der afghanischen Bevölkerung unter dem „Sicherheitsschirm der eigenen Sicherheitsbehörden“. Bis zum Frühjahr seien 50 Prozent angestrebt. „Wir finden uns auf einem sehr positiven Entwicklungspfad in Afghanistan“, unterstrich der außenpolitische Sprecher der FDP im Bundestag.
Dieser Pfad spiegele sich auch in dem Mandat wieder. „Erstmals gibt es eine Reduzierung der Truppen auf 4.900 Soldaten.“ Stinner machte deutlich, dass es wichtig sei, diesen Weg nun auch systematisch weiterzugehen. Daher habe er auch kein Verständnis für die Ablehnung des Mandates durch die Grünen. Immerhin habe die derzeitige Bundesregierung die Aufgabe von Rot-Grün geerbt.
Elke Hoff Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Elke Hoff, sprach sich dafür aus, vernünftig mit dem behutsamen Abzug der deutschen Truppen in Afghanistan zu beginnen. Die Abzugsplanung sei dabei von vielen Parametern abhängig, insbesondere der Lage vor Ort und den Fähigkeiten der afghanischen Sicherheitskräfte. Hoff erinnerte an die Verantwortung des Parlaments für die Frauen und Männer im Einsatz, deren Sicherheit nicht durch einen unüberlegten Rückzug gefährdet werden dürfe. In diesem Zusammenhang müsse für ein neues Mandat auch die Fähigkeit der Truppe sichergestellt werden, eigene Streitkräfte aus gefährlichen Situationen zu retten und zu evakuieren. Das sei bisher nur mit Hilfe der Verbündeten möglich.
Hoff erinnerte daran, dass der Einsatz in Afghanistan "erhebliche Spuren" sowohl in der politischen Diskussion in Deutschland als auch bei der Anpassung der Streitkräfte an völlig neue Herausforderungen der Konfliktbewältigung hinterlassen habe.
Die Liberale sprach den Soldaten dafür ihren Dank aus. Diese hätten für Vertrauen in der Region gesorgt. MEHR ZUM THEMA:
Rainer Stinner Darüber hinaus komme die Übergabe der Sicherheitsverantwortung voran, betonte Stinner. Schätzungen zufolge seien bereits jetzt 25 Prozent der afghanischen Bevölkerung unter dem „Sicherheitsschirm der eigenen Sicherheitsbehörden“. Bis zum Frühjahr seien 50 Prozent angestrebt. „Wir finden uns auf einem sehr positiven Entwicklungspfad in Afghanistan“, unterstrich der außenpolitische Sprecher der FDP im Bundestag.
Grüne Ablehnung nicht nachvollziehbar
Dieser Pfad spiegele sich auch in dem Mandat wieder. „Erstmals gibt es eine Reduzierung der Truppen auf 4.900 Soldaten.“ Stinner machte deutlich, dass es wichtig sei, diesen Weg nun auch systematisch weiterzugehen. Daher habe er auch kein Verständnis für die Ablehnung des Mandates durch die Grünen. Immerhin habe die derzeitige Bundesregierung die Aufgabe von Rot-Grün geerbt.
Hoff: Abzug der Truppen behutsam beginnen
Elke Hoff Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Elke Hoff, sprach sich dafür aus, vernünftig mit dem behutsamen Abzug der deutschen Truppen in Afghanistan zu beginnen. Die Abzugsplanung sei dabei von vielen Parametern abhängig, insbesondere der Lage vor Ort und den Fähigkeiten der afghanischen Sicherheitskräfte. Hoff erinnerte an die Verantwortung des Parlaments für die Frauen und Männer im Einsatz, deren Sicherheit nicht durch einen unüberlegten Rückzug gefährdet werden dürfe. In diesem Zusammenhang müsse für ein neues Mandat auch die Fähigkeit der Truppe sichergestellt werden, eigene Streitkräfte aus gefährlichen Situationen zu retten und zu evakuieren. Das sei bisher nur mit Hilfe der Verbündeten möglich.
Hoff erinnerte daran, dass der Einsatz in Afghanistan "erhebliche Spuren" sowohl in der politischen Diskussion in Deutschland als auch bei der Anpassung der Streitkräfte an völlig neue Herausforderungen der Konfliktbewältigung hinterlassen habe.
Die Liberale sprach den Soldaten dafür ihren Dank aus. Diese hätten für Vertrauen in der Region gesorgt. MEHR ZUM THEMA:
