"Gute Medizin ist für die Menschen ein hohes Gut. Deshalb steht die christlich-liberale Koalition dafür, unser bewährtes und weltweit anerkanntes Gesundheitssystem für die Zukunft wetterfest zu machen. Bei einer erfreulicherweise älter werdenden Bevölkerung und wachsenden medizinischen Möglichkeiten bedeutet dies, dass die Gesundheitsausgaben nicht sinken können. Eher ist das Gegenteil der Fall. Diese Herausforderung kann nur gemeinschaftlich und solidarisch geschultert werden", führte der liberale Gesundheitsminister im Anschluss an die Beratungen der christlich-liberalen Koalition zur Gesundheitspolitik aus.
Ausgewogene Mischung
Für den Minister stellt der jetzt gefundene Kompromiss eine ausgewogene Mischung dar, in der wichtige Weichen für die Zukunft gestellt werden. Die Ausgaben würden begrenzt, die Einnahmen stabilisiert. "Damit stärken wir die Finanzierungsgrundlage der Gesetzlichen Krankenversicherung", so Rösler. Gleichzeitig würden die Strukturen verbessert und mehr Transparenz und mehr Wettbewerb für Versicherte, Krankenkassen und Leistungserbringer geschaffen.
Rösler: Einstieg in eine dauerhaft solide Finanzierung des Gesundheitssystems
Der Gesundheitsminister will das zu erwartende Defizit bei den gesetzlichen Krankenkassen von elf Milliarden Euro 2011 ausgleichen. "Gleichzeitig werden wir den Einstieg in eine dauerhaft solide Finanzierung des Gesundheitssystems auch schaffen", so Rösler.
Ein Kernpunkt der Reform ist, so Rösler, dass die Kassen künftig einkommensunabhängige Zusatzbeiträge erheben dürfen. So werde den Kassen mehr Finanzautonomie und Gestaltungsspielraum eingeräumt und zudem der Wettbewerb gefördert. Auch soll es einen Sozialausgleich geben, der aus Steuermitteln finanziert wird. Hierbei greift eine "Überforderungsklausel": Liegt der Zusatzbeitrag über zwei Prozent des beitragspflichtigen Einkommens, greift der Sozialausgleich.
FDP-Gesundheitsexpertin Ulrike Flach betont in einem Info-Brief, dass die Kassen mit der Weiterentwicklung des Zusatzbeitrages mehr Finanzautonomie erhalten. Dies stärke den Wettbewerb zwischen den gesetzlichen Krankenkassen, schaffe mehr Transparenz und komme damit den Versicherten zu Gute. Mit der Weiterentwicklung des Zusatzbeitrages werde zudem die für eine wettbewerbliche Ausrichtung unerlässliche Beitragsflexibilität gewährleistet.
Drei Dimensionen liberaler Gesundheitspolitik
Dies hatte FDP-Generalsekretär Christian Lindner als die "drei Dimensionen liberaler Gesundheitspolitik" bezeichnet. "Die Koalition achtet mit ihrem Maßnahmenpaket auf eine faire Verteilung der Lasten. Wir beziehen alle mit ein, die Arbeitnehmer, die Arbeitgeber und die Steuerzahler", unterstrich Rösler. Auch Leistungserbringer und Krankenkassen müssten ihren Beitrag zur Konsolidierung leisten. Dort wo es verantwortbar sei, würden Ausgabensteigerungen begrenzt – ohne jedoch medizinisch notwendige Leistungen für die Versicherten einzuschränken.
Umgestaltung des deutschen Gesundheitssystems kann gelingen
Für den Liberalen sind die Maßnahmen nur ein erster Schritt: "Der Einführung von mehr Wettbewerb auf der Einnahmeseite müssen weitere Wettbewerbselemente auf der Ausgabenseite folgen. Nur mit einer Kombination beider Wettbewerbselemente kann die Umgestaltung des deutschen Gesundheitssystems gelingen", stellte er klar.
FDP-Generalsekretär Christian Lindner lobte den Kompromiss: Er sei der Einstieg in eine langfristig stabile Neuordnung der Gesundheitsfinanzierung. "Die wachsende Bedeutung der Zusatzelemente entkoppelt die Gesundheit schrittweise vom Faktor Arbeit. Wir verbessern damit die Beschäftigungschancen und stärken den Wettbewerb zwischen den Kassen. Der Sozialausgleich stellt trotzdem sicher, dass niemand überfordert wird."
Einzige Alternative wäre Rationierung
„Wir sagen den Menschen ganz ehrlich: Ja, wir brauchen mehr Geld für die Gesundheit“, sagte Christine Aschenberg-Dugnus, Mitglied der FDP-Fraktion im Gesundheitsausschuss, in einer Aktuellen Stunde am Donnerstag. „Dafür werden wir auch weiterhin das beste und weltweit anerkannte Gesundheitssystem erhalten.“ Angesichts immer mehr alter Menschen, mehr Krankheiten aber auch mehr erfolgreicher Therapiemöglichkeiten sei die einzige Alternative Rationierung. „Und ich denke, wir sind uns einig, dass wir das nicht wollen“, so die Liberale.
FDP-Gesundheitspolitiker Erwin Lotter, der von Beruf Arzt ist, nannte die Einigung „endlich eine Gesundheitsreform, die diesen Namen auch verdient“. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten gehe es in der Gesundheitspolitik nicht nur um Kostendämpfung, sondern um den Einstieg in eine nachhaltige, solide Finanzierung ohne Einschränkung der Qualität. Für die Liberalen sei dabei besonders wichtig gewesen, dass der Einstieg in ein System des Sozialausgleichs geschafft wird. MEHR ZUM THEMA:
Ausgewogene Mischung
Für den Minister stellt der jetzt gefundene Kompromiss eine ausgewogene Mischung dar, in der wichtige Weichen für die Zukunft gestellt werden. Die Ausgaben würden begrenzt, die Einnahmen stabilisiert. "Damit stärken wir die Finanzierungsgrundlage der Gesetzlichen Krankenversicherung", so Rösler. Gleichzeitig würden die Strukturen verbessert und mehr Transparenz und mehr Wettbewerb für Versicherte, Krankenkassen und Leistungserbringer geschaffen.
Rösler: Einstieg in eine dauerhaft solide Finanzierung des Gesundheitssystems
Der Gesundheitsminister will das zu erwartende Defizit bei den gesetzlichen Krankenkassen von elf Milliarden Euro 2011 ausgleichen. "Gleichzeitig werden wir den Einstieg in eine dauerhaft solide Finanzierung des Gesundheitssystems auch schaffen", so Rösler.
Ein Kernpunkt der Reform ist, so Rösler, dass die Kassen künftig einkommensunabhängige Zusatzbeiträge erheben dürfen. So werde den Kassen mehr Finanzautonomie und Gestaltungsspielraum eingeräumt und zudem der Wettbewerb gefördert. Auch soll es einen Sozialausgleich geben, der aus Steuermitteln finanziert wird. Hierbei greift eine "Überforderungsklausel": Liegt der Zusatzbeitrag über zwei Prozent des beitragspflichtigen Einkommens, greift der Sozialausgleich.
FDP-Gesundheitsexpertin Ulrike Flach betont in einem Info-Brief, dass die Kassen mit der Weiterentwicklung des Zusatzbeitrages mehr Finanzautonomie erhalten. Dies stärke den Wettbewerb zwischen den gesetzlichen Krankenkassen, schaffe mehr Transparenz und komme damit den Versicherten zu Gute. Mit der Weiterentwicklung des Zusatzbeitrages werde zudem die für eine wettbewerbliche Ausrichtung unerlässliche Beitragsflexibilität gewährleistet.
Drei Dimensionen liberaler Gesundheitspolitik
Dies hatte FDP-Generalsekretär Christian Lindner als die "drei Dimensionen liberaler Gesundheitspolitik" bezeichnet. "Die Koalition achtet mit ihrem Maßnahmenpaket auf eine faire Verteilung der Lasten. Wir beziehen alle mit ein, die Arbeitnehmer, die Arbeitgeber und die Steuerzahler", unterstrich Rösler. Auch Leistungserbringer und Krankenkassen müssten ihren Beitrag zur Konsolidierung leisten. Dort wo es verantwortbar sei, würden Ausgabensteigerungen begrenzt – ohne jedoch medizinisch notwendige Leistungen für die Versicherten einzuschränken.
Umgestaltung des deutschen Gesundheitssystems kann gelingen
Für den Liberalen sind die Maßnahmen nur ein erster Schritt: "Der Einführung von mehr Wettbewerb auf der Einnahmeseite müssen weitere Wettbewerbselemente auf der Ausgabenseite folgen. Nur mit einer Kombination beider Wettbewerbselemente kann die Umgestaltung des deutschen Gesundheitssystems gelingen", stellte er klar.
FDP-Generalsekretär Christian Lindner lobte den Kompromiss: Er sei der Einstieg in eine langfristig stabile Neuordnung der Gesundheitsfinanzierung. "Die wachsende Bedeutung der Zusatzelemente entkoppelt die Gesundheit schrittweise vom Faktor Arbeit. Wir verbessern damit die Beschäftigungschancen und stärken den Wettbewerb zwischen den Kassen. Der Sozialausgleich stellt trotzdem sicher, dass niemand überfordert wird."
Einzige Alternative wäre Rationierung
„Wir sagen den Menschen ganz ehrlich: Ja, wir brauchen mehr Geld für die Gesundheit“, sagte Christine Aschenberg-Dugnus, Mitglied der FDP-Fraktion im Gesundheitsausschuss, in einer Aktuellen Stunde am Donnerstag. „Dafür werden wir auch weiterhin das beste und weltweit anerkannte Gesundheitssystem erhalten.“ Angesichts immer mehr alter Menschen, mehr Krankheiten aber auch mehr erfolgreicher Therapiemöglichkeiten sei die einzige Alternative Rationierung. „Und ich denke, wir sind uns einig, dass wir das nicht wollen“, so die Liberale.
FDP-Gesundheitspolitiker Erwin Lotter, der von Beruf Arzt ist, nannte die Einigung „endlich eine Gesundheitsreform, die diesen Namen auch verdient“. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten gehe es in der Gesundheitspolitik nicht nur um Kostendämpfung, sondern um den Einstieg in eine nachhaltige, solide Finanzierung ohne Einschränkung der Qualität. Für die Liberalen sei dabei besonders wichtig gewesen, dass der Einstieg in ein System des Sozialausgleichs geschafft wird. MEHR ZUM THEMA:
Kommentare
Was habt Ihr denn erwartet???
was habt Ihr denn erwartet?? Wenn ich einen Arzt zum Gesundheitsminister mache ist es wie als wenn man Waffenlobbyist Karlheinz Schreiber zum Verteidigungsminister gemacht hätte. Ich erwarte von herrn Rösler das er zurücktreten soll. Er hat seine Zukunft als Minister mit der Kopfpauschale verknüpft. Also Herr Rösler Wort halten und zurück treten. Wie war das noch mal liebe FDP was Ihr versprochen habt "Mehr Netto vom Brutto" Ich verspreche euch garantiert mehr als 3% sind bei den nächsten Landtagswahlen für euch nicht drin. I