Die erste Sitzung der Gesundheitskommission habe schon einiges gezeigt, so Rösler in dem Interview. Auch im Gesundheitssystem seien die Auswirkungen der Krise bemerkbar, daher müsse sich dringend etwas ändern, um Kosten zu sparen und ein leistungsfähigeres Gesundheitssystem zu schaffen. Röslers Ziel ist „ein System, das in der Lage ist, selber Kosten zu kontrollieren“, und zwar über Wettbewerb.
Konkret will Rösler erreichen, dass Krankenkassen individuelle Beiträge festlegen und so Anreize zu gesundheitsbewusstem Verhalten setzen können. So könnten sie etwa Versicherten, die Präventionsmaßnahmen wahrnehmen, einen Teil ihrer Prämie erlassen. Laut Rösler würde auch schon eine Teilprämie reichen, um solche Anreize zu setzen. Im aktuellen System sind individuelle Verträge nur schwer möglich, da es sich bei den Beiträgen um Kollektivbeiträge handelt. Diese sollen nicht nur den Ausgleich zwischen Starken und Schwachen innerhalb einer Kasse gewährleisten, sondern auch den Sozialausgleich im Gesundheitsfonds.
Jeder nach seiner Leistungsfähigkeit am Sozialausgleich beteiligt
Mehr Anreize für gesundheitsbewusstes Verhalten Dieser Ausgleich zwischen Arm und Reich gehört für Rösler nicht in die Kassen, sondern in das Steuersystem. „Das ist nicht unsozial, im Gegenteil.“ Während heute nur die gesetzlich Versicherten mit ihrem Lohneinkommen am Sozialausgleich beteiligt sind, würden nach Röslers Plänen alle Steuerzahler in die Pflicht genommen, auch die Privatversicherten. Der Steuerausgleich berücksichtigt außerdem alle Einkunftsarten, nicht nur das Lohneinkommen. „Im Steuersystem wird jeder nach seiner Leistungsfähigkeit besteuert, und deswegen ist ein steuerlicher Sozialausgleich allemal besser als das bisherige System“, so der Gesundheitsminister.
Kritik seitens einzelner CSU-Kollegen sieht Rösler gelassen. „Entscheidend ist, was die Bundesregierung macht, und die ist hier sehr geschlossen.“ Rösler zeigte sich fest davon überzeugt, dass die Koalition gemeinsam zu einem System gelangen werde, das mehr Solidarität schafft und das in der Lage ist, auch künftige Kostenentwicklungen in den Griff zu bekommen. „Da wir uns in dem Ziel einig sind, ist es richtig, dass wir den Weg diskutieren, aber am Ende werden wir gemeinsam diesen Weg finden.“ MEHR ZUM THEMA:
Konkret will Rösler erreichen, dass Krankenkassen individuelle Beiträge festlegen und so Anreize zu gesundheitsbewusstem Verhalten setzen können. So könnten sie etwa Versicherten, die Präventionsmaßnahmen wahrnehmen, einen Teil ihrer Prämie erlassen. Laut Rösler würde auch schon eine Teilprämie reichen, um solche Anreize zu setzen. Im aktuellen System sind individuelle Verträge nur schwer möglich, da es sich bei den Beiträgen um Kollektivbeiträge handelt. Diese sollen nicht nur den Ausgleich zwischen Starken und Schwachen innerhalb einer Kasse gewährleisten, sondern auch den Sozialausgleich im Gesundheitsfonds.
Jeder nach seiner Leistungsfähigkeit am Sozialausgleich beteiligt
Mehr Anreize für gesundheitsbewusstes Verhalten Dieser Ausgleich zwischen Arm und Reich gehört für Rösler nicht in die Kassen, sondern in das Steuersystem. „Das ist nicht unsozial, im Gegenteil.“ Während heute nur die gesetzlich Versicherten mit ihrem Lohneinkommen am Sozialausgleich beteiligt sind, würden nach Röslers Plänen alle Steuerzahler in die Pflicht genommen, auch die Privatversicherten. Der Steuerausgleich berücksichtigt außerdem alle Einkunftsarten, nicht nur das Lohneinkommen. „Im Steuersystem wird jeder nach seiner Leistungsfähigkeit besteuert, und deswegen ist ein steuerlicher Sozialausgleich allemal besser als das bisherige System“, so der Gesundheitsminister.
Kritik seitens einzelner CSU-Kollegen sieht Rösler gelassen. „Entscheidend ist, was die Bundesregierung macht, und die ist hier sehr geschlossen.“ Rösler zeigte sich fest davon überzeugt, dass die Koalition gemeinsam zu einem System gelangen werde, das mehr Solidarität schafft und das in der Lage ist, auch künftige Kostenentwicklungen in den Griff zu bekommen. „Da wir uns in dem Ziel einig sind, ist es richtig, dass wir den Weg diskutieren, aber am Ende werden wir gemeinsam diesen Weg finden.“ MEHR ZUM THEMA:
