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  • FDP | Das aktuelle Interview

    Rösler: Systemwechsel ist auf den Weg gebracht

    Philipp Rösler Philipp Rösler (09.07.2010) Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat seine Reform im Interview mit der ''Frankfurter Allgemeinen Zeitung'' verteidigt. "Der Umstieg in ein anderes System ist auf den Weg gebracht." Man habe das Defizit 2011 ausgeglichen und nachhaltige Strukturverbesserungen erreicht. Gleiches gelte für das Arzneitmittelsparpaket, das am Freitag in den Bundestag eingebracht wurde.
Weg von planwirtschaftlichen Strukturen, hin zu mehr Wettbewerb: Minister Rösler zeigte sich im Interview zufrieden mit der erreichten Einigung in der Gesundheitspolitik. "Unsere Grundrichtung und die wesentlichen Punkte finden sich in den Plänen wieder." Das Sparpaket sei "nicht so eindimensional, wie es teilweise beschrieben wird". Beim Arzneimittelsparpaket, das Freitag in den Bundestag eingebracht wurde, sei das klar zu sehen.

Auch bei den Arzneimitteln mache man "das System fairer", sagte Rösler. Pharmapreise würden künftig in Verhandlungen zwischen Herstellern und Kassen festgelegt. "Das Preismonopol der Industrie schaffen wir ab. Auch bei den Leistungen der Ärzte, die außerhalb des Budgets abgerechnet werden, wollen wir zu Vertragsverhandlungen kommen. Ich erwarte hier 2011 ein Einsparvolumen von 350 Millionen Euro."

Debatte zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes

Medikamente Rund zwei Milliarden Euro will Rösler mit dem Arzneimittel-Sparpaket einsparen. Der Gesetzentwurf wurde am Freitag im Bundestag in erster Lesung beraten. Nach den Worten Röslers verfolge das Gesetz drei Ziele: Nämlich den Zugang der Patienten zu bezahlbaren und hochwertigen Medikamenten sicherzustellen, die Kosten besser zu kontrollieren und die beteiligten mittelständischen Unternehmen zu stärken. Darüber hinaus soll die unabhängige Patientenverfügung dauerhaft verankert werden. Röslers Botschaft: "Dieses Gesetz ist gut für die Menschen in der Gesetzlichen Krankenversicherung".

Röslers Gesetzentwurf verpflichtet die Pharmaunternehmen, zunächst den Nutzen neuer Arzneimittel nachzuweisen, bevor ein Erstattungspreis bestimmt wird. Auch können die Hersteller ihre Preise nicht mehr wie bisher autonom festlegen, sondern müssen sie in Verhandlungen mit der Gesetzlichen Krankenversicherung vereinbaren. Kommt im Laufe eines Jahres keine Einigung zustande, legt eine zentrale Schiedsstelle den Preis fest. Bei Medikamenten, die keinen Zusatznutzen aufweisen, wird die Erstattung auf den Preis vergleichbarer Medikamente begrenzt.

„Mit dem Gesetzentwurf haben wir grundlegende strukturelle Änderungen im Arzneimittelmarkt auf den Weg gebracht und gleichzeitig die schwierige Balance zwischen Innovation und Bezahlbarkeit geschafft“, so Rösler. „Wir entlasten Ärzte von bürokratischen Regelungen, wir schaffen Transparenz für die Versicherten und wir sorgen für einen fairen Wettbewerb.“ MEHR ZUM THEMA:

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