In ihren Verhandlungen einigten sich die Gesundheitsexperten von Union und FDP auf ein Einsparziel von vier Milliarden Euro, um das drohende Defizit in der Gesetzlichen Krankenversicherung abzuwenden. An diesen Sparmaßnahmen müssten alle gleichmäßig und gerecht beteiligt werden, betonte der Minister im Anschluss an die Klausur.
Er zeigte sich zuversichtlich, dass es der Koalition gelingen werde, „ein vernünftiges System“ auf den Weg zu bringen. Nach den Meinungsverschiedenheiten der vergangenen Wochen sei es gelungen, zur Sachdebatte zurückzukehren. Es herrsche ein „hervorragendes Klima“ bei den Gesprächen, so Rösler.
Flach: Der Ball ist wieder im Feld
„Der Ball ist wieder im Feld. Wir spielen wieder, und wir werden Ihnen auch bald ein Ergebnis liefern“, sagte FDP-Gesundheitsexpertin Ulrike Flach. Jetzt müssten die Experten Detailberechnungen anstellen und innerhalb der Fraktionen Rücksprache halten. Am 1. Juli werden die Verhandlungen fortgesetzt.
Der Deutsche Bundestag hat am Freitag außerdem den ersten Teil des geplanten Arzneimittelsparpakets verabschiedet. Damit wird die Pharmaindustrie verpflichtet, der gesetzlichen Krankenversicherung ab dem 1. August einen deutlich höheren Herstellerrabatt für neue Medikamente einzuräumen. Der Zwangsrabatt steigt von sechs auf 16 Prozent. Zusätzlich werden die Arzneimittelpreise auf dem Stand vom 1. August 2009 eingefroren. Die Regelungen gelten bis Ende 2013 und sollen den Krankenkassen Einsparungen von 1,15 Milliarden Euro bringen.
Lindner: Sozialausgleich ist zwingende Voraussetzung
FDP-Generalsekretär Christian Lindner betonte, dass bei der Koalitionsklausur über das Sparen hinaus auch konzeptionelle Fragen besprochen worden seien. Für die Liberalen sei klar, dass Kostendämpfung allein die Zukunft des Gesundheitssystems nicht sichern könne. Es müsse auch strukturelle Änderungen geben. Zwingende Voraussetzung für die FDP sei dabei ein funktionierender Sozialausgleich.
Er zeigte sich zuversichtlich, dass es der Koalition gelingen werde, „ein vernünftiges System“ auf den Weg zu bringen. Nach den Meinungsverschiedenheiten der vergangenen Wochen sei es gelungen, zur Sachdebatte zurückzukehren. Es herrsche ein „hervorragendes Klima“ bei den Gesprächen, so Rösler.
Flach: Der Ball ist wieder im Feld
„Der Ball ist wieder im Feld. Wir spielen wieder, und wir werden Ihnen auch bald ein Ergebnis liefern“, sagte FDP-Gesundheitsexpertin Ulrike Flach. Jetzt müssten die Experten Detailberechnungen anstellen und innerhalb der Fraktionen Rücksprache halten. Am 1. Juli werden die Verhandlungen fortgesetzt.
Der Deutsche Bundestag hat am Freitag außerdem den ersten Teil des geplanten Arzneimittelsparpakets verabschiedet. Damit wird die Pharmaindustrie verpflichtet, der gesetzlichen Krankenversicherung ab dem 1. August einen deutlich höheren Herstellerrabatt für neue Medikamente einzuräumen. Der Zwangsrabatt steigt von sechs auf 16 Prozent. Zusätzlich werden die Arzneimittelpreise auf dem Stand vom 1. August 2009 eingefroren. Die Regelungen gelten bis Ende 2013 und sollen den Krankenkassen Einsparungen von 1,15 Milliarden Euro bringen.
Lindner: Sozialausgleich ist zwingende Voraussetzung
FDP-Generalsekretär Christian Lindner betonte, dass bei der Koalitionsklausur über das Sparen hinaus auch konzeptionelle Fragen besprochen worden seien. Für die Liberalen sei klar, dass Kostendämpfung allein die Zukunft des Gesundheitssystems nicht sichern könne. Es müsse auch strukturelle Änderungen geben. Zwingende Voraussetzung für die FDP sei dabei ein funktionierender Sozialausgleich.
Kommentare
Sozialausgleich als egalitärer Liberalismus
Natürlich müssen auch die Krankenkassen sparsam mit den Mitgliedbeiträgen umgehen. In der nachindustriellen Gesellschaft, die wir nun einmal in Deutschland inzwischen auch sind, gibt es schrumpfende Sektoren, wie die Industrie, und wachsende wie die Bereiche BILDUNG und GESUNDHEIT. In der Industrie können dank Maschinen und Computern bzw. -programmen immer mehr Güter und Dienstleistungen mit immer weniger Menschen erzeugt werden. Die Wertschöpfung ist also da - nur mit der Verteilung des erwirtschafteten Volkseinkommens hapert es: der Faktor KAPITAL ist gegenüber dem Faktor ARBEIT im Vorteil! Wirkungsvoller Sozialausgleich lässt sich nur durch ein System der Ausgabnsteuer erzielen. Neben der bisherigen MwSt brauchen wir eine SOZIALE MwSt zur Grundfinanzierung unserer Renten- und Krankenkassen. Die soziale MwSt belastet auch den Faktor KAPITAL - Einkommen aus Zins- und Dividendenzahlungen - und führt so zum notwendigen Sozialausgleich, um damit den wachsenden Gesundheitssektor grund-finanzieren zu können. Die Einahmen aus einer SOZIALEN MwSt wären pro BürgerIn auszuzahlen bzw. zu verrechnen - über die persönliche Steueridentifikationsnummer - und somit eine positiv besetzte Gesundheitspauschale für den dringend erfoderlichen Sozialausgleich zwischen den Faktoren KAPITAL und ARBEIT im Sinne eines egalitären Liberalismus.