Schwerpunkte
FDP | FDP-Fraktion | Teil der Pflegereform
Die schwarz-gelbe Koalition hat sich auf höhere Leistungen für Demenzkranke und pflegende Angehörige verständigt. Gesundheitsminister Daniel Bahr hob hervor, dass bei der Pflegereform "gezielt diejenigen unterstützt" werden, "die bisher zu wenig Unterstützung, zu wenig Hilfe bekommen". Die FDP-Pflegeexpertin Christine Aschenberg-Dugnus lobte: "Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Pflege insgesamt und auch zum Zusammenhalt der Generationen." mehr
Beitrag zur Verbesserung der Pflege
Die schwarz-gelbe Koalition hat sich auf höhere Leistungen für Demenzkranke und pflegende Angehörige verständigt. Gesundheitsminister Daniel Bahr hob hervor, dass bei der Pflegereform "gezielt diejenigen unterstützt" werden, "die bisher zu wenig Unterstützung, zu wenig Hilfe bekommen". Die FDP-Pflegeexpertin Christine Aschenberg-Dugnus lobte: "Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Pflege insgesamt und auch zum Zusammenhalt der Generationen." mehr
FDP | FDP-Fraktion | Liberale Erfolge
Das neue Jahr bringt einige Änderungen mit sich. Und mit der FDP starten Sie gut ins neue Jahr 2012. Denn: Liberale Politik wirkt. So sorgt die schwarz-gelbe Regierung für sinkende Steuern. Der Arbeitnehmerpauschbetrag wird auf 1000 Euro angehoben. Der Rentenbeitragssatz sinkt und ein neues Gesetz verbessert die medizinische Versorgung auf dem Land. mehr
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Was sich 2012 ändert
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FDP | FDP-Fraktion | Neue Medien
Die FDP ist die Partei, der die Bürgerrechte besonders am Herzen liegen. Deshalb ist sie bereits seit Jahren die antreibende politische Kraft, wenn es darum geht, konkrete Antworten auf die Fragen zu formulieren, die die Piraten im Wahlkampf bislang nur stellten. Auch was den zweiten Piraten-Joker - Bürgerbeteiligung - angeht, können die Polit-Neulinge noch etwas von den Liberalen lernen. mehr
Die FDP ist netzpolitisch gut aufgestellt
Die FDP ist die Partei, der die Bürgerrechte besonders am Herzen liegen. Deshalb ist sie bereits seit Jahren die antreibende politische Kraft, wenn es darum geht, konkrete Antworten auf die Fragen zu formulieren, die die Piraten im Wahlkampf bislang nur stellten. Auch was den zweiten Piraten-Joker - Bürgerbeteiligung - angeht, können die Polit-Neulinge noch etwas von den Liberalen lernen. mehr
FDP | FDP-Fraktion | Halbzeitbilanz
Vor zwei Jahren hat die christlich-liberale Koalition Regierungsverantwortung für Deutschland übernommen. Jetzt zur Halbzeit ist eine gute Gelegenheit ein Fazit über die bisher geleistete Arbeit zu ziehen. Für Deutschland waren es zwei gute Jahre. Lesen Sie hier, wie viel in diesen ersten beiden Regierungsjahren bereits umgesetzt wurde. mehr
Zwei Jahre Schwarz-Gelb - Eine Zwischenbilanz
Vor zwei Jahren hat die christlich-liberale Koalition Regierungsverantwortung für Deutschland übernommen. Jetzt zur Halbzeit ist eine gute Gelegenheit ein Fazit über die bisher geleistete Arbeit zu ziehen. Für Deutschland waren es zwei gute Jahre. Lesen Sie hier, wie viel in diesen ersten beiden Regierungsjahren bereits umgesetzt wurde. mehr
FDP | Schwerpunkt
Die Schuldenkrise in einigen Euro-Staaten ist heute das beherrschende Thema der Europapolitik. Stimmen gegen die Währungsunion werden lauter. Die große Stunde für Rechtspopulisten und ihre Propaganda. Aber was bedeutet der Euro eigentlich für die Bundesrepublik - nicht nur ideologisch, sondern vor allem auch wirtschaftlich? Portal Liberal hat Argumente von FDP-Politikern zusammengetragen, warum es sich lohnt für eine Stabilisierung des Euro zu kämpfen. mehr
Warum wollen wir einen harten Euro?
Die Schuldenkrise in einigen Euro-Staaten ist heute das beherrschende Thema der Europapolitik. Stimmen gegen die Währungsunion werden lauter. Die große Stunde für Rechtspopulisten und ihre Propaganda. Aber was bedeutet der Euro eigentlich für die Bundesrepublik - nicht nur ideologisch, sondern vor allem auch wirtschaftlich? Portal Liberal hat Argumente von FDP-Politikern zusammengetragen, warum es sich lohnt für eine Stabilisierung des Euro zu kämpfen. mehr
FDP | FDP-Fraktion | Schwerpunkt Energiewende
Die schwarz-gelbe Koalition hat die Energiewende beschlossen. 2022 sollen die letzten Meiler vom Netz gehen. Mit dem stufenweisen Ausstieg, dem Netzausbau, einer Kaltreserve zur Verhinderung eines Black-Outs und dem Festhalten an der Brennelementesteuer gewährleistet die FDP, was sie in Rostock beschlossen hat: Energie muss sicher, bezahlbar und verfügbar sein. Am 30. Juni votierte der Bundestag für die Energiewende. Der Bundesrat folgte und gab seine Zustimmung für das Gesetz. mehr
Der Weg zur Energie der Zukunft
Die schwarz-gelbe Koalition hat die Energiewende beschlossen. 2022 sollen die letzten Meiler vom Netz gehen. Mit dem stufenweisen Ausstieg, dem Netzausbau, einer Kaltreserve zur Verhinderung eines Black-Outs und dem Festhalten an der Brennelementesteuer gewährleistet die FDP, was sie in Rostock beschlossen hat: Energie muss sicher, bezahlbar und verfügbar sein. Am 30. Juni votierte der Bundestag für die Energiewende. Der Bundesrat folgte und gab seine Zustimmung für das Gesetz. mehr
FDP | FDP-Fraktion | Schwerpunkt Steuerentlastung
Steuern: Bürger entlasten, Konsolidierung vorantreiben
Für einen Aufschwung für alle: Das Bundeskabinett hat steuerliche Entlastungen ab 2013 beschlossen. „Das ist eine Entscheidung der ökonomischen Vernunft“, betonte der FDP-Chef Philipp Rösler. Mit dem Abbau der kalten Progression sollen kleine und mittlere Einkommen entlastet werden. Die Haushalts-konsolidierung werde damit aber nicht gefährdet, versichern die Liberalen. Im Gegenteil: „Mit Entlastungen schaffen wir die Basis für anhaltenden Aufschwung.“ mehr
FDP | FDP-Fraktion | Schwerpunkt Arbeitsmarkt
In Deutschland fehlt es an qualifizierten Fachkräften. Um diesen Mangel zu beheben, hat das Kabinett am Mittwoch ein Konzept zur Fachkräftesicherung verabschiedet. Dabei soll zum einen das inländische Potential ausgeschöpft werden, zum anderen aber auch die Zuwanderung für ausländische Fachkräfte erleichtert werden. mehr
Konzept gegen den Fachkräftemangel verabschiedet
In Deutschland fehlt es an qualifizierten Fachkräften. Um diesen Mangel zu beheben, hat das Kabinett am Mittwoch ein Konzept zur Fachkräftesicherung verabschiedet. Dabei soll zum einen das inländische Potential ausgeschöpft werden, zum anderen aber auch die Zuwanderung für ausländische Fachkräfte erleichtert werden. mehr
FDP | FDP-Fraktion | Netzpolitik
Alle sind sich einig: Der Missbrauch von Kindern und seine Darstellung müssen unterbunden werden. Auf dem Weg dorthin wurde das Löschen und das Sperren entsprechender Inhalte im Netz diskutiert. Die Liberalen setzen klar auf das Löschen: Nur so kann Kinderpornographie effektiv und wirksam entfernt werden. Ein Gesetz dazu beschloss das Bundeskabinett im April. Netzsperren sind vom Tisch. Jetzt soll es auch der Vorratsdatenspeicherung an den Kragen gehen. mehr
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Hintergrund: Löschen statt Sperren
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FDP | Integration
Das Bundeskabinett hat das "Bundesweite Integrationsprogramm" verabschiedet. Darin spielt Bildung eine Schlüsselrolle: Neben Sprachförderungen soll es künftig mehr Lehrer mit Migrationshintergrund in den Schulen geben. Aus Migranten müssten Mitbürger werden, unterstrich auch FDP-Generalsekretär Christian Lindner in den ''Stuttgarter Nachrichten''. Zugleich brauche Deutschland mehr qualifizierte Zuwanderer. mehr
Aus Migranten müssen Mitbürger werden
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