Schwerpunkte
FDP | Symposium Sozialstaat
Blick aufs Podium Die von FDP-Chef Guido Westerwelle eingeleitete Debatte biete die Chance, den Sozialstaat von den konkreten Bedürfnissen und Aufstiegschancen der Menschen her neu zu denken, erklärte FDP-Generalsekretär Christian Lindner. Mit dem Thema befasste sich am Mittwoch ein hochkarätig besetztes Symposium im Thomas-Dehler-Haus. Der Einladung der FDP waren Experten von Sozialverbänden, aus Wissenschaft und Politik gefolgt. mehr MEHR ZUM THEMA:
Der Sozialstaat muss jedem eine Perspektive bieten
Blick aufs Podium Die von FDP-Chef Guido Westerwelle eingeleitete Debatte biete die Chance, den Sozialstaat von den konkreten Bedürfnissen und Aufstiegschancen der Menschen her neu zu denken, erklärte FDP-Generalsekretär Christian Lindner. Mit dem Thema befasste sich am Mittwoch ein hochkarätig besetztes Symposium im Thomas-Dehler-Haus. Der Einladung der FDP waren Experten von Sozialverbänden, aus Wissenschaft und Politik gefolgt. mehr MEHR ZUM THEMA:
FDP | Sozialstaatsdebatte
Arbeit muss sich wieder lohnenFDP-Chef Guido Westerwelle hat mit seinem Appell für mehr Leistungsgerechtigkeit in Deutschland eine Diskussion über den Sozialstaat ausgelöst. Die Liberalen gehen mit eigenen Vorschlägen für einen "fairen Sozialstaat" in die Offensive. Zeit für eine Chronologie der Ereignisse - vom Karlsruher Urteil bis zum Sozialstaats-Symposium der FDP. mehr
Chronologie der Sozialstaatsdebatte
Arbeit muss sich wieder lohnenFDP-Chef Guido Westerwelle hat mit seinem Appell für mehr Leistungsgerechtigkeit in Deutschland eine Diskussion über den Sozialstaat ausgelöst. Die Liberalen gehen mit eigenen Vorschlägen für einen "fairen Sozialstaat" in die Offensive. Zeit für eine Chronologie der Ereignisse - vom Karlsruher Urteil bis zum Sozialstaats-Symposium der FDP. mehr
FDP | Schwerpunkt
Bündelt alle Transferleistungen: Das Liberale BürgergeldDas Karlsruher Urteil zu den Regelsätzen bei Hartz IV hat in Deutschland eine breite Debatte ausgelöst. Die Liberalen nehmen den Richterspruch zum Anlass, den Sozialstaat auf eine neue Grundlage zu stellen. Nicht den Findigen, sondern den Bedürftigen soll geholfen werden. Die FDP hat bereits eine Alternative parat: Mit dem Liberalen Bürgergeld könne ein leistungsgerechtes Steuer- und Transfersystem aus einem Guss geschaffen werden. mehr
Liberales Bürgergeld statt Hartz IV
Bündelt alle Transferleistungen: Das Liberale BürgergeldDas Karlsruher Urteil zu den Regelsätzen bei Hartz IV hat in Deutschland eine breite Debatte ausgelöst. Die Liberalen nehmen den Richterspruch zum Anlass, den Sozialstaat auf eine neue Grundlage zu stellen. Nicht den Findigen, sondern den Bedürftigen soll geholfen werden. Die FDP hat bereits eine Alternative parat: Mit dem Liberalen Bürgergeld könne ein leistungsgerechtes Steuer- und Transfersystem aus einem Guss geschaffen werden. mehr
FDP | Schwerpunkt
Liberale wollen Steuer- und Transfersystem aus einem Guss
Die FDP besteht auf einer Steuervereinfachung und -entlastung. FDP-Parteichef Guido Westerwelle betonte, dass die Regierung die große Steuerstrukturreform gemäß dem Koalitionsvertrag durchsetzen wolle. FDP-Parteivize Andreas Pinkwart und FDP-Finanzexperte Hermann Otto Solms wollen auf dem FDP-Parteitag im April ein entsprechendes Konzept vorlegen. FDP-Generalsekretär Christian Lindner bekräftigte, dass es ein einfacheres Steuersystem geben müsse. mehr
FDP | Schwerpunkt
Dreikönig 2009 FDP-Parteichef Guido Westerwelle hat in seiner Dreikönigs-Rede vor rund 1.000 Gästen betont, dass "unsere Politik gut ist für das ganze Volk". Er versprach in seinem Plädoyer für die Mittelschicht, dass seine Partei "als Anwalt der bürgerlichen Mitte" den Kurs unbeirrbar forstsetzen werde. FDP-Generalsekretär Christian Lindner kündigte in Stuttgart ein neues liberales Grundsatzprogramm an. mehr MEHR ZUM THEMA:
Dreikönig - Liberale fordern die geistig-politische Wende
Dreikönig 2009 FDP-Parteichef Guido Westerwelle hat in seiner Dreikönigs-Rede vor rund 1.000 Gästen betont, dass "unsere Politik gut ist für das ganze Volk". Er versprach in seinem Plädoyer für die Mittelschicht, dass seine Partei "als Anwalt der bürgerlichen Mitte" den Kurs unbeirrbar forstsetzen werde. FDP-Generalsekretär Christian Lindner kündigte in Stuttgart ein neues liberales Grundsatzprogramm an. mehr MEHR ZUM THEMA:
FDP / FDP-Fraktion | Schwerpunkt
Mit dem Gesetz zur Beschleunigung des wirtschaftslichen Wachstums werden Bürger und Unternehmen seit dem 1. Januar 2010 um insgesamt 8,4 Milliarden Euro jährlich entlastet. Die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, sprach nach dem Beschluss von einem guten Tag für Deutschland. mehr
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Wachstumsbeschleunigungsgesetz
Mit dem Gesetz zur Beschleunigung des wirtschaftslichen Wachstums werden Bürger und Unternehmen seit dem 1. Januar 2010 um insgesamt 8,4 Milliarden Euro jährlich entlastet. Die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, sprach nach dem Beschluss von einem guten Tag für Deutschland. mehr
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FDP | Außenpolitik
Guido Westerwelle"Für eine atomwaffenfreie Welt". Unter dieser Überschrift haben Altkanzler Helmut Schmidt (SPD), Alt-Bundespräsident Richard von Weizsäcker (CDU), SPD-Außenexperte Egon Bahr und der langjährige Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP)in der "Frankfurter Allgemeine" für die Vision einer Welt ohne nukleare Bedrohung plädiert. FDP-Partei- und Fraktionschef Guido Westerwelle bezeichnete diesen gemeinsamen Appell zur weltweiten Abrüstung als "herausragendes Dokument". mehr
Westerwelle: Abrüstung ist möglich – Zusammenarbeit ist der Weg
Guido Westerwelle"Für eine atomwaffenfreie Welt". Unter dieser Überschrift haben Altkanzler Helmut Schmidt (SPD), Alt-Bundespräsident Richard von Weizsäcker (CDU), SPD-Außenexperte Egon Bahr und der langjährige Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP)in der "Frankfurter Allgemeine" für die Vision einer Welt ohne nukleare Bedrohung plädiert. FDP-Partei- und Fraktionschef Guido Westerwelle bezeichnete diesen gemeinsamen Appell zur weltweiten Abrüstung als "herausragendes Dokument". mehr
Stiftung für die Freiheit | Europa
"Für ein Europa der Freiheit" - unter diesem Titel haben Silvana Koch-Mehrin und Detmar Doering, Leiter des Liberalen Instituts der Stiftung für die Freiheit, einen Sammelband vorgelegt. Bei der Vorstellung verwies Koch-Mehrin auf die unterschiedlichen Integrationstiefen der EU-Staaten: "Ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten darf kein Tabu sein, im Gegenteil: Es muss offen benannt und gefördert werden." mehr
Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten darf kein Tabu sein!
"Für ein Europa der Freiheit" - unter diesem Titel haben Silvana Koch-Mehrin und Detmar Doering, Leiter des Liberalen Instituts der Stiftung für die Freiheit, einen Sammelband vorgelegt. Bei der Vorstellung verwies Koch-Mehrin auf die unterschiedlichen Integrationstiefen der EU-Staaten: "Ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten darf kein Tabu sein, im Gegenteil: Es muss offen benannt und gefördert werden." mehr
FDP | Datenschutz
Eine ganze Serie von Datenschutzskandalen in der Wirtschaft und die Freiheitsverluste durch die drastische Zunahme der Überwachung nach den Anschlägen vom 11. September 2001 beginnen Bürgern und Politik die Augen zu öffnen, dass es so nicht weiter gehen kann. Deutlich wurde dies auf zahlreichen Demonstrationen gegen den Überwachungstaat, die auch von den Liberalen unterstützt wurden. mehr
Liberale Datenschutzoffensive
Eine ganze Serie von Datenschutzskandalen in der Wirtschaft und die Freiheitsverluste durch die drastische Zunahme der Überwachung nach den Anschlägen vom 11. September 2001 beginnen Bürgern und Politik die Augen zu öffnen, dass es so nicht weiter gehen kann. Deutlich wurde dies auf zahlreichen Demonstrationen gegen den Überwachungstaat, die auch von den Liberalen unterstützt wurden. mehr
