Portal Liberal
der FDP, FDP-Fraktion und der Stiftung für die Freiheit

Navigation

Inhalt

  • FDP | Medien

    Streit um Hartz IV: Westerwelles Zuspruch wächst

    Der Zuspruch für Westerwelle in den Medien wächst Der Zuspruch für Westerwelle in den Medien wächst

    (16.02.2010) Der aufgeregte Streit um die Äußerungen des FDP-Chefs Guido Westerwelles zur Hartz IV-Debatte zeigt, dass der Liberale einen Nerv getroffen hat. Während sich die Kritiker aus dem linken Lager überschlagen, erhält Westerwelle für seine Positionen in den Medien immer mehr Zuspruch. Laut einer Emnid-Umfrage sprechen sich 76 Prozent der Bevölkerung dafür aus, dass Arbeitnehmer mehr verdienen müssen als Arbeitslose. Wir haben eine Auswahl von Kommentaren zusammengstellt.

''Guido Westerwelle ist klüger'' befindet Kerstin Lohse auf "tagesschau.de". Denn er habe die Angriffe auf seine Person genutzt, um eine "längst überfällige Auseinandersetzung" darüber einzufordern, was soziale Gerechtigkeit in diesem Land künftig bedeuten soll. Damit sei er geschickter als "der Club der Lauten, und doch Überhörten". "Denn in einem sind sich fast alle einig: an Westerwelles Anliegen ist etwas dran", so Lohse.

In dem Kommentar ''Falsche Kritik für die richtigen Fragen" auf "Spiegel Online" bescheinigt Autor Jan Fleischhauer dem FDP-Chef, eine wichtige Debatte entfacht zu haben. "Westerwelles Beispiel der Kellnerin, die mit zwei Kindern 109 Euro weniger verdient, als wenn sie stattdessen Hartz IV beziehen würde, ist ja nicht aus der Luft gegriffen, sondern Lebenswirklichkeit."

"Tagesspiegel"-Autor Malte Lehming beschreibt in seinem Kommentar ''Denn er weiß, was er tut" den Zoff um Hartz IV als "Streit zwischen Union und FDP um das Bürgertum". Aus Rache für die Stimmenverluste bei der Bundestagswahl lasse die Union die Liberalen regelmäßig auflaufen. Nun wehre sich der FDP-Chef. "Und dass in diesem Spiel der FDP-Chef am Ende den Kürzeren zieht, ist noch längst nicht ausgemacht", schreibt Lehming.

"Hau den Guido" - so beschreibt Tobias Kaufmann vom ''Kölner Stadt-Anzeiger'' die aktuelle Tendenz in der deutschen Politik. Dies zeuge von einem "Niedergang der politischen Kultur" in der Debatte, meint der Autor. "Weder fordert er die Abschaffung des Sozialstaats noch Zwangsarbeit für Arbeitslose. Er weist lediglich darauf hin, dass es Aufgabe der Politik sein sollte, jene Bürger besonders im Blick zu haben, die all das Geld, das der Staat verteilt, vorher erstmal verdienen müssen. Und zwar durch Arbeit."

Die Zustimmung für Westerwelle bei Umfragen steigt: Machen Sie mit!

In der Diskussion um die Äußerungen des FDP-Chefs haben sich auch mehrere Medien mit Internet-Umfragen eingeschaltet. Die größte Resonanz findet dabei „tagesschau.de“ (derzeit knapp 80.000 abgegebene Stimmen). 36,8 Prozent geben hier Westerwelle Recht. Bei „Welt-Online“ sind es 48 Prozent, in einer „Handelsblatt“ -Umfrage 42,3 Prozent und bei der „Financial Times Deutschland“ 60 Prozent (davon „absolut richtig“: 36 Prozent und „im Ansatz richtig“: 24 Prozent).

Laut ''Focus'' geben 76 Prozent der Bevölkerung Westerwelle recht, wenn er sage, dass Arbeitnehmer mehr verdienen müssten als Arbeitslose. Dies geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid hervor, das den Streit in der Debatte auf "kommunikative Probleme" zurückführt.

In ihrem Blogeintrag warnt die Publizistin und Krimiautorin Cora Stephan die "Lobbyisten der sozialen Gerechtigkeit" vor dem "Unmut jener gewöhnlich zurückhaltenden Menschen, die man die ganz normalen, durchschnittlichen Steuerzahler nennen könnte. Bei ihnen macht sich das Gefühl breit, dass sie arbeiten und zahlen sollen, damit Parteien und Politiker Verfügungsmasse für jene sozialen Gaben haben, die sich zu Wahlkampfzwecken so gut eignen", schreibt Stephan.

Der liberale Blogger ''Zettel'' knöpft sich die Reaktionen der "linksliberalen Presse" auf die Äußerungen Guido Westerwelles vor: "Es sind Reaktionen, die zeigen, daß in diesen Medien Liberalität kaum noch in Spurenelementen vorhanden ist", beklagt Zettel.

Und die ''Bissigen Liberalen ohne Gnade'' zeigen auf, wie sich "der sozialdemokratische Mainstream von Linkspartei bis Union folgenlos als Rächer der Enterbten und Beschützer der Witwen und Waisen inszeniert". MEHR ZUM THEMA:

Neue Wachstums-Kampagne

App der FDP-Fraktion

Schülerwettbewerb 2011 / 12

Schülerwettbewerb 2011

Koalitionsvertrag

Newsletter der Stiftung bestellen!

Liberal Vierteljahresheft bestellen

Termine

alle