Die Neuregelung des Hartz IV-Systems war notwendig geworden, da das Bundesverfassungsgericht die Berechnungsmethode der Regelsätze aus der rot-grünen Regierungszeit für Langzeitarbeitslose und Kinder für verfassungswidrig erklärt hatte. Im Zuge der Reform hat die Koalition den Bedarf von Erwachsenen und erstmals auch von Kindern neu ermittelt und transparent gemacht. Der Hartz IV-Regelsatz soll ab dem 1. Januar 2011 um fünf Euro von 359 auf 364 Euro im Monat steigen. Für Kinder gibt es je nach Alter weiterhin 215, 251 beziehungsweise 287 Euro im Monat. Zusätzlich legt die Koalition ein 700 Millionen Euro schweres Bildungspaket auf, mit dem bedürftige Kinder beispielsweise Bildung-, Sport- oder Musikangebote wahrnehmen können. Die Reform bedarf noch der Zustimmung des Bundesrates, der Mitte Dezember entscheiden wird.
"Unser Ziel ist es, Menschen aus der Arbeitslosigkeit in Arbeit zu bringen. Dafür schaffen wir heute eine überzeugende Grundlage", sagte Pascal Kober, Mitglied der FDP-Fraktion im Ausschuss Arbeit und Soziales, in der Debatte. Mit dem Bildungspaket für Kinder aus Hartz IV-Bedarfsgemeinschaften beschreibe die Regierung erstmalig einen Weg, "wie wir den Teufelskreis aus Sozialhilfebiographien durchbrechen können". Eingebettet in eine "weitsichtige Arbeits- und Wirtschaftspolitik" werde die Koalition dafür sorgen, dass das Jugendwort 2009 "hartzen", das eine Notsituation als dauerhaften Zustand beschreibt, in Vergessenheit gerate.
Jobcenterreform, Neuberechnung der Regelsätze und Reform der arbeitmarktpolitischen Instrumente im kommenden Jahr - mit diesem Dreiklang werde die Koalition die Zahl der Langzeitsarbeitslosen weiter reduzieren, erklärte der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Heinrich Kolb. Die beste Sozialpolitik sei, "Menschen in die Lage zu versetzen, sich selbst zu helfen". Mit den Verbesserungen für Kinder repariere Schwarz-Gelb, "was Rot-Grün gut gemeint aber schlecht gemacht hat".
FDP-Sozialpolitikerin Gabriele Molitor machte darauf aufmerksam, dass es sich bei der Reform um Reparaturen der unter Rot-Grün verabschiedeten Agenda 2010 handle. Sie forderte SPD und Grüne daher auf, "Größe zu zeigen", den "Oppositionsreflex" abzulegen und der Reform zuzustimmen. Denn damit würden Langzeitsarbeitlosen und Kindern neue Chancen eröffnet. MEHR ZUM THEMA:
"Unser Ziel ist es, Menschen aus der Arbeitslosigkeit in Arbeit zu bringen. Dafür schaffen wir heute eine überzeugende Grundlage", sagte Pascal Kober, Mitglied der FDP-Fraktion im Ausschuss Arbeit und Soziales, in der Debatte. Mit dem Bildungspaket für Kinder aus Hartz IV-Bedarfsgemeinschaften beschreibe die Regierung erstmalig einen Weg, "wie wir den Teufelskreis aus Sozialhilfebiographien durchbrechen können". Eingebettet in eine "weitsichtige Arbeits- und Wirtschaftspolitik" werde die Koalition dafür sorgen, dass das Jugendwort 2009 "hartzen", das eine Notsituation als dauerhaften Zustand beschreibt, in Vergessenheit gerate.
Menschen in die Lage versetzen, sich selbst zu helfen
Jobcenterreform, Neuberechnung der Regelsätze und Reform der arbeitmarktpolitischen Instrumente im kommenden Jahr - mit diesem Dreiklang werde die Koalition die Zahl der Langzeitsarbeitslosen weiter reduzieren, erklärte der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Heinrich Kolb. Die beste Sozialpolitik sei, "Menschen in die Lage zu versetzen, sich selbst zu helfen". Mit den Verbesserungen für Kinder repariere Schwarz-Gelb, "was Rot-Grün gut gemeint aber schlecht gemacht hat".
FDP-Sozialpolitikerin Gabriele Molitor machte darauf aufmerksam, dass es sich bei der Reform um Reparaturen der unter Rot-Grün verabschiedeten Agenda 2010 handle. Sie forderte SPD und Grüne daher auf, "Größe zu zeigen", den "Oppositionsreflex" abzulegen und der Reform zuzustimmen. Denn damit würden Langzeitsarbeitlosen und Kindern neue Chancen eröffnet. MEHR ZUM THEMA:
