Themen aus Niedersachsen
Schulden bremsen - Wachstum beschleunigen
Unter dem Motto "Schulden bremsen – Wachstum beschleunigen" trafen sich die niedersächsischen Liberalen zum Landesparteitag. Bei den Vorstandwahlen wurde Stefan Birkner, FDP-Landesvorsitzender, mit 94,8 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. In einer Grundsatzrede legte der die thematischen Leitlinien für die Landtagswahlen im kommenden Jahr dar. Schwarz-Gelb habe in Niedersachsen zu Wachstum und geringerer Arbeitslosigkeit geführt, stellte Birkner klar. mehr
FDP | Niedersachsen
In Niedersachsen demonstriert der FDP-Ortsverein Emsland-Mitte wie Wachstum funktioniert. Innerhalb von fünf Jahren ist die Mitgliederzahl von gerade einmal fünf auf 40 angestiegen. Das Epizentrum des Mitgliederansturms liegt im beschaulichen Apeldorn. In dem Dorf mit knapp 800 Einwohnern hat es der stellvertretende FDP-Ortsvorsitzende Tobias Kemper mit Engagement und Tatkraft geschafft, vor allem junge Menschen von der FDP zu überzeugen. mehr
700 Prozent Mitgliederzuwachs im Emsland
In Niedersachsen demonstriert der FDP-Ortsverein Emsland-Mitte wie Wachstum funktioniert. Innerhalb von fünf Jahren ist die Mitgliederzahl von gerade einmal fünf auf 40 angestiegen. Das Epizentrum des Mitgliederansturms liegt im beschaulichen Apeldorn. In dem Dorf mit knapp 800 Einwohnern hat es der stellvertretende FDP-Ortsvorsitzende Tobias Kemper mit Engagement und Tatkraft geschafft, vor allem junge Menschen von der FDP zu überzeugen. mehr
FDP | Niedersachsen
Stefan Birkner wird neuer Umweltminister im niedersächsischen Kabinett. Er tritt die Nachfolge seines Parteikollegen Hans-Heinrich Sander an. Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Christian Dürr, begrüßte die Ernennung von Birkner. Der neue Umweltminister sei "ein Kenner der niedersächsischen Umweltpolitik" und könne als Minister "von Tag 1 an alle Herausforderungen anpacken", so Dürr. mehr
Birkner ist neuer Umweltminister
Stefan Birkner wird neuer Umweltminister im niedersächsischen Kabinett. Er tritt die Nachfolge seines Parteikollegen Hans-Heinrich Sander an. Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Christian Dürr, begrüßte die Ernennung von Birkner. Der neue Umweltminister sei "ein Kenner der niedersächsischen Umweltpolitik" und könne als Minister "von Tag 1 an alle Herausforderungen anpacken", so Dürr. mehr
FDP | Niedersachsen
Niedersachsen und Deutschland brauchen eine Partei, die auf eigenverantwortliche Bürger vertraut und staatlichen Eingriffen Grenzen setzt. So sieht es der neue Vorsitzende der niedersächsischen FDP, Stefan Birkner. Birkner übernahm das Amt von Bundesparteichef Philipp Rösler. Um das Vertrauen der Wähler wiederzugewinnen, müssten klar erkennbare liberale Positionen in konkrete Politikangebote übersetzt werden, sagte Birkner. mehr
Konkrete Politik mit liberaler Grundhaltung
Niedersachsen und Deutschland brauchen eine Partei, die auf eigenverantwortliche Bürger vertraut und staatlichen Eingriffen Grenzen setzt. So sieht es der neue Vorsitzende der niedersächsischen FDP, Stefan Birkner. Birkner übernahm das Amt von Bundesparteichef Philipp Rösler. Um das Vertrauen der Wähler wiederzugewinnen, müssten klar erkennbare liberale Positionen in konkrete Politikangebote übersetzt werden, sagte Birkner. mehr
FDP | Niedersachsen
Die FDP konnte bei den Kommunalwahlen in Niedersachen an ihr gutes Ergebnis von 2006 nicht anknüpfen. Obwohl nahezu die Hälfte der Mandate verloren ging, ist die FDP jedoch nach wie vor in allen Kreistagen vertreten. mehr
Kommunalwahlen: FDP hält Sitze in allen Landkreisen
Die FDP konnte bei den Kommunalwahlen in Niedersachen an ihr gutes Ergebnis von 2006 nicht anknüpfen. Obwohl nahezu die Hälfte der Mandate verloren ging, ist die FDP jedoch nach wie vor in allen Kreistagen vertreten. mehr
FDP | Niedersachsen
Thomas Schulze Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen stellten sich am 11. September mehr als 1.000 liberale Kandidaten dem Votum der Bürger. Die Mandatsträger sind in der Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker organisiert. Deren Vorsitzender, Thomas Schulze, gab in der aktuellen ''elde'' Auskunft über die Bedeutung und den Reiz kommunaler Politik. Der liegt, so Schulze, in der Nähe zum Bürger und seiner Lebenswirklichkeit. mehr
Nahe an der Wirklichkeit
Thomas Schulze Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen stellten sich am 11. September mehr als 1.000 liberale Kandidaten dem Votum der Bürger. Die Mandatsträger sind in der Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker organisiert. Deren Vorsitzender, Thomas Schulze, gab in der aktuellen ''elde'' Auskunft über die Bedeutung und den Reiz kommunaler Politik. Der liegt, so Schulze, in der Nähe zum Bürger und seiner Lebenswirklichkeit. mehr
FDP | Niedersachsen
Hans-Heinrich Sander(Foto: Umweltministerium Niedersachsen) Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) hat seine Sommerreise durch Niedersachsen abgeschlossen. "Sander macht keinen Wind, er lässt Wind machen", scherzte der Minister beim Besuch eines Windparks in der Nordsee. Außerdem standen Wolfsgehege, Naturparks sowie Werkbesichtigungen auf dem Reiseplan der Sommertour, die Sander und sein Tross an fünf Tagen absolvierten. mehr
Sander lässt Wind machen
Hans-Heinrich Sander(Foto: Umweltministerium Niedersachsen) Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) hat seine Sommerreise durch Niedersachsen abgeschlossen. "Sander macht keinen Wind, er lässt Wind machen", scherzte der Minister beim Besuch eines Windparks in der Nordsee. Außerdem standen Wolfsgehege, Naturparks sowie Werkbesichtigungen auf dem Reiseplan der Sommertour, die Sander und sein Tross an fünf Tagen absolvierten. mehr
FDP | Niedersachsen
Mehr als nur eine Zelle: Sicherungsverwahrte müssen gesondert untergebracht werdenAuf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt Rosdorf im Landkreis Göttingen soll ein neues Zentrum für Sicherungsverwahrte entstehen. Der justizpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im niedersächsischen Landtag, Joachim Zielke, bezeichnete die Entscheidung für den Standort Rosdorf als "sinnvoll". Sowohl die räumlichen Voraussetzungen als auch die Infrastruktur in der Gegend seien günstig, so Zielke. mehr
Zielke begrüßt Entscheidung für Rosdorf
Mehr als nur eine Zelle: Sicherungsverwahrte müssen gesondert untergebracht werdenAuf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt Rosdorf im Landkreis Göttingen soll ein neues Zentrum für Sicherungsverwahrte entstehen. Der justizpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im niedersächsischen Landtag, Joachim Zielke, bezeichnete die Entscheidung für den Standort Rosdorf als "sinnvoll". Sowohl die räumlichen Voraussetzungen als auch die Infrastruktur in der Gegend seien günstig, so Zielke. mehr
FDP | Niedersachsen
König kritisiert Bahn-Reaktion, den ICE-Verkehr einzuschränkenDie Bundesregierung plant den Fernverkehr in Deutschland noch in diesem Jahr per Gesetz zu liberalisieren. Die Deutsche Bahn AG reagierte mit der Ankündigung, die Liberalisierung des Marktes für Fernbusse abzufangen, indem sie den ICE-Verkehr einschränke. FDP-Verkehrsexpertin Gabriela König kritisierte den Vorstoß. Sie sieht in der Liberalisierung eine große Chance für eine „äußerst belebende Wirkung des Wettbewerbs zum Vorteil der Reisenden“, dem sich die DB stellen müsse. mehr
Deutscher Fernverkehr wird endlich liberalisiert
König kritisiert Bahn-Reaktion, den ICE-Verkehr einzuschränkenDie Bundesregierung plant den Fernverkehr in Deutschland noch in diesem Jahr per Gesetz zu liberalisieren. Die Deutsche Bahn AG reagierte mit der Ankündigung, die Liberalisierung des Marktes für Fernbusse abzufangen, indem sie den ICE-Verkehr einschränke. FDP-Verkehrsexpertin Gabriela König kritisierte den Vorstoß. Sie sieht in der Liberalisierung eine große Chance für eine „äußerst belebende Wirkung des Wettbewerbs zum Vorteil der Reisenden“, dem sich die DB stellen müsse. mehr
FDP | Niedersachsen
Sprachkurse auch schon für AsylbewerberObwohl Asylverfahren sich oft monatelang hinziehen, dürfen Bewerber in dieser Zeit nicht an den integrativen Deutschkursen teilnehmen. Einer von vielen Punkten im deutschen Flüchtlingsrecht, die künftig liberaler ausgelegt werden sollten, findet der niedersächsische FDP-Innenexperte, Jan-Christoph Oetjen. Er spricht sich auch dafür aus, Asylanten nicht durch Residenzpflicht und Stundenbeschränkungen bei der Arbeitssuche zu behindern. mehr
Deutsches Asylrecht braucht liberale Änderungen
Sprachkurse auch schon für AsylbewerberObwohl Asylverfahren sich oft monatelang hinziehen, dürfen Bewerber in dieser Zeit nicht an den integrativen Deutschkursen teilnehmen. Einer von vielen Punkten im deutschen Flüchtlingsrecht, die künftig liberaler ausgelegt werden sollten, findet der niedersächsische FDP-Innenexperte, Jan-Christoph Oetjen. Er spricht sich auch dafür aus, Asylanten nicht durch Residenzpflicht und Stundenbeschränkungen bei der Arbeitssuche zu behindern. mehr
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