Themen aus Thüringen
FDP | Thüringen
Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas Kemmerich, hat sich dafür ausgesprochen, dass Thüringen ein Einwanderungsland wird. „Es muss uns endlich gelingen, Fachkräfte aus Deutschland und Europa für Thüringen zu begeistern“, sagte er. Mit verstärkter Zuwanderung könne dem Fachkräftemangel sowie dem Bevölkerungsrückgang entgegengewirkt werden. mehr
Thüringen soll Einwanderungsland werden
Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas Kemmerich, hat sich dafür ausgesprochen, dass Thüringen ein Einwanderungsland wird. „Es muss uns endlich gelingen, Fachkräfte aus Deutschland und Europa für Thüringen zu begeistern“, sagte er. Mit verstärkter Zuwanderung könne dem Fachkräftemangel sowie dem Bevölkerungsrückgang entgegengewirkt werden. mehr
FDP | Thüringen
Uwe BarthBei Kommunalwahlen in Thüringen sind drei FDP-Kandidaten erneut Bürgermeister geworden. Bernhard Schönau gewann die Wahl in Bad Langensalza. Franka Hitzing wurde in Friedrichsthal, Uwe Schäfer in Rastenberg wiedergewählt. Der FDP-Landesvorsitzende Uwe Barth zeigte sich erfreut: „Insbesondere dort, wo FDP-Bürgermeister mit teils sehr guten Ergebnissen wiedergewählt wurden, zeigt sich, dass auch liberale Politiker mehrheitsfähig sind.“ mehr
Drei FDP-Bürgermeister im Amt bestätigt
Uwe BarthBei Kommunalwahlen in Thüringen sind drei FDP-Kandidaten erneut Bürgermeister geworden. Bernhard Schönau gewann die Wahl in Bad Langensalza. Franka Hitzing wurde in Friedrichsthal, Uwe Schäfer in Rastenberg wiedergewählt. Der FDP-Landesvorsitzende Uwe Barth zeigte sich erfreut: „Insbesondere dort, wo FDP-Bürgermeister mit teils sehr guten Ergebnissen wiedergewählt wurden, zeigt sich, dass auch liberale Politiker mehrheitsfähig sind.“ mehr
FDP | Thüringen | Haushaltsstrukturkommission
Strukturelle Einsparungsmöglichkeiten aufdecken und den Haushalt konsolidieren - das war der Auftrag an die Haushalts- strukturkommission der thüringischen Landesregierung. Vor fast zwei Jahren eingesetzt hat sie bislang, nach eigenen Angaben, 40 von über 70 Prüfaufträgen bearbeitet. Für den FDP-Fraktionsvorsitzenden im Thüringer Landtag, Uwe Barth ist das bei weitem nicht genug. Die Bilanz sei "mehr als dürftig". Für Barth ein weiteres Indiz, "dass die Regierung nicht Willens ist, strukturell zu sparen". mehr
Schwarz-Rot: Besteuern statt sparen
Strukturelle Einsparungsmöglichkeiten aufdecken und den Haushalt konsolidieren - das war der Auftrag an die Haushalts- strukturkommission der thüringischen Landesregierung. Vor fast zwei Jahren eingesetzt hat sie bislang, nach eigenen Angaben, 40 von über 70 Prüfaufträgen bearbeitet. Für den FDP-Fraktionsvorsitzenden im Thüringer Landtag, Uwe Barth ist das bei weitem nicht genug. Die Bilanz sei "mehr als dürftig". Für Barth ein weiteres Indiz, "dass die Regierung nicht Willens ist, strukturell zu sparen". mehr
FDP | Thüringen | Rechtsextreme Gewalt
Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag hat gefordert, die parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes zu überprüfen. Sollte es sich als wahr herausstellen, dass Mitglieder der rechtsextremen Zwickauer Terrorzelle als V-Leute aktiv waren, "dann rüttelt das an den Grundfesten des Systems", erklärte der innenpolitische Sprecher Dirk Bergner. Fraktionschef Uwe Barth sagte, der Geheimdienst dürfe nicht die Gegner des Rechtsstaats finanzieren. mehr
Keine öffentlichen Gelder für Verfassungsfeinde
Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag hat gefordert, die parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes zu überprüfen. Sollte es sich als wahr herausstellen, dass Mitglieder der rechtsextremen Zwickauer Terrorzelle als V-Leute aktiv waren, "dann rüttelt das an den Grundfesten des Systems", erklärte der innenpolitische Sprecher Dirk Bergner. Fraktionschef Uwe Barth sagte, der Geheimdienst dürfe nicht die Gegner des Rechtsstaats finanzieren. mehr
FDP | Thüringen
Das Oberverwaltungsgericht in Weimar hat die bisherige Praxis des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) für verfassungskonform erklärt. Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, die den Prozess angestoßen hatte, verbuchte einen Teilerfolg für sich: Mit dem Urteil sei "Bewegung in die Diskussion" gekommen, sagte der rechtspolitische Sprecher Dirk Bergner. Die Landesregierung hat bereits angekündigt, den KFA zu reformieren. mehr
KFA-Urteil: Bewegung in die Diskussion gebracht
Das Oberverwaltungsgericht in Weimar hat die bisherige Praxis des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) für verfassungskonform erklärt. Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, die den Prozess angestoßen hatte, verbuchte einen Teilerfolg für sich: Mit dem Urteil sei "Bewegung in die Diskussion" gekommen, sagte der rechtspolitische Sprecher Dirk Bergner. Die Landesregierung hat bereits angekündigt, den KFA zu reformieren. mehr
FDP | Thüringen
Uwe BarthDer Fraktionsvorsitzende der Thüringer FDP, Uwe Barth, hat das Parteimitglied Erich Weißenborn geehrt. Der 94-Jährige war am 23. Juli 1946 in die Vorgängerpartei LDPD (Liberal-Demokratische Partei Deutschlands) eingetreten. Damit ist der Mann aus Zimmern im Saale-Holzland-Kreis das zweitälteste FDP-Mitglied in Thüringen. Barth sprach bei der Begegnung von "gelebter Geschichte". mehr
Barth gratuliert zu 65 Jahren FDP-Mitgliedschaft
Uwe BarthDer Fraktionsvorsitzende der Thüringer FDP, Uwe Barth, hat das Parteimitglied Erich Weißenborn geehrt. Der 94-Jährige war am 23. Juli 1946 in die Vorgängerpartei LDPD (Liberal-Demokratische Partei Deutschlands) eingetreten. Damit ist der Mann aus Zimmern im Saale-Holzland-Kreis das zweitälteste FDP-Mitglied in Thüringen. Barth sprach bei der Begegnung von "gelebter Geschichte". mehr
FDP | Thüringen
Uwe BarthDie schwarz-rote Haushaltsstruktur- kommission bleibt hinter den Erwartungen zurück. Eigentlich sollten die Ergebnisse des Gremiums schon in der Haushaltsplanung 2011 berücksichtigt werden. Stattdessen soll nun nur ein weiterer Zwischenbericht vorgelegt werden. „Von den 72 Prüfaufträgen sind aktuell erst 31 Aufträge abgearbeitet. Das ist erschreckend, vor allem, da die Arbeit der Kommission eigentlich schon längst erledigt sein sollte“, kritisierte der Thüringer FDP-Fraktionschef Uwe Barth. mehr
Arbeit der Haushalts-Kommission ist ein Armutszeugnis
Uwe BarthDie schwarz-rote Haushaltsstruktur- kommission bleibt hinter den Erwartungen zurück. Eigentlich sollten die Ergebnisse des Gremiums schon in der Haushaltsplanung 2011 berücksichtigt werden. Stattdessen soll nun nur ein weiterer Zwischenbericht vorgelegt werden. „Von den 72 Prüfaufträgen sind aktuell erst 31 Aufträge abgearbeitet. Das ist erschreckend, vor allem, da die Arbeit der Kommission eigentlich schon längst erledigt sein sollte“, kritisierte der Thüringer FDP-Fraktionschef Uwe Barth. mehr
FDP | Thüringen
Thomas L. KemmerichTrotz sichtbarer Verbesserungen bei der Vereinbarkeit von Kind und Karriere, mangelt es noch immer an optimalen Betreuungsmöglichkeiten für Berufstätige. Die Chancen, Beruf und Familie miteinander zu vereinbaren, korrespondieren „nicht immer mit der Lebenswircklichkeit und den Anforderungen des modernen Arbeitslebens“, betont der thüringische Landtagsabgeordnete der FDP-Fraktion, Thomas L. Kemmerich. mehr
Kemmerich: Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter stärken
Thomas L. KemmerichTrotz sichtbarer Verbesserungen bei der Vereinbarkeit von Kind und Karriere, mangelt es noch immer an optimalen Betreuungsmöglichkeiten für Berufstätige. Die Chancen, Beruf und Familie miteinander zu vereinbaren, korrespondieren „nicht immer mit der Lebenswircklichkeit und den Anforderungen des modernen Arbeitslebens“, betont der thüringische Landtagsabgeordnete der FDP-Fraktion, Thomas L. Kemmerich. mehr
FDP | Thüringen
Patrick KurthDer Chef der Landesarbeitsagentur Sachsen-Anhalt-Thüringen, Kay Senius, hat im MDR flächendeckende Mindestlöhne gefordert. Für den thüringischen FDP-Generalsekretär, Patrick Kurth, hat Senius damit deutlich seine Kompetenzen überschritten. „Es ist ungewöhnlich, dass sich Behördenleiter aus ihrer Amtsstube heraus in eine politische Diskussion einmischen“, so Kurth. mehr
FDP-Generalsekretär Kurth rügt den Landesarbeitsagenturchef
Patrick KurthDer Chef der Landesarbeitsagentur Sachsen-Anhalt-Thüringen, Kay Senius, hat im MDR flächendeckende Mindestlöhne gefordert. Für den thüringischen FDP-Generalsekretär, Patrick Kurth, hat Senius damit deutlich seine Kompetenzen überschritten. „Es ist ungewöhnlich, dass sich Behördenleiter aus ihrer Amtsstube heraus in eine politische Diskussion einmischen“, so Kurth. mehr
FDP Thüringen | FDP-Aktion gegen Abwanderung
Auf eines der nach wie vor größten Probleme der neuen Länder machte der Thüringer FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth, der auch Fraktionssprecher der FDP-Bundestagsfraktion für Aufbau Ost ist, am Mittwoch mit einer plakativen Aktion erneut aufmerksam. Kurth stellte auch dieses Jahr das Thema "Abwanderung" in den Mittelpunkt der jährlichen Ostereiaktion der Thüringer Liberalen. mehr
Kurth: Thema muss weiter auf der Agenda bleiben
Auf eines der nach wie vor größten Probleme der neuen Länder machte der Thüringer FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth, der auch Fraktionssprecher der FDP-Bundestagsfraktion für Aufbau Ost ist, am Mittwoch mit einer plakativen Aktion erneut aufmerksam. Kurth stellte auch dieses Jahr das Thema "Abwanderung" in den Mittelpunkt der jährlichen Ostereiaktion der Thüringer Liberalen. mehr
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