"Für mich gehören Freiheit und Verantwortung unmittelbar zusammen. Der Einzelne muss nach seinen Fähigkeiten freie Entscheidungen treffen können in Verantwortung für andere", umreißt Leutheusser-Schnarrenberger ihre Idee von Freiheit im Interview mit der "taz". Das Entscheidende dabei sei, dass jeder Einzelne die Befähigung hat, alle Möglichkeiten zu ergreifen. Diese Chance für sich zu nutzen, liege aber in der Verantwortung des Einzelnen, erklärte Leutheusser-Schnarrenberger. Dem Staat komme dabei die Aufgabe zu, "die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Chancen da sind."
In Bezug auf die Finanzkrise bedeute Freiheit, dass Risiken durchaus eingegangen werden dürfen. "Aber dann muss auch Verantwortung übernommen werden." Mit ihren Entscheidungen setze die Bundesregierung auf das Zusammenführen von Risiko und Haftung, von Entscheidung und Verantwortung.
Für den Bereich Internet und elektronische Kommunikation bedeute dies, die Selbstbestimmung des Einzelnen zu stärken, indem Medienkompetenz vermittelt wird. "Also nicht, Datenerfassung per se zu verbieten, sondern Datenerfassung zuzulassen – aber nur durch Transparenz, also dass der User weiß, was mit seinen Daten geschieht." Ein Verbot von Anonymisierung im Internet lehnte die Justizministerin als "unverhältnismäßig" ab.
Ob Finanzaufsicht oder Regulierung des Internets - Leutheusser-Schnarrenberger sieht "ganz klar die Europäische Union als die Ebene an, auf der am ehesten parlamentarisch legitimiert gehandelt und agiert werden muss. "Wir müssen uns von der Idee verabschieden, Probleme nationalstaatlich umfassend und mit Wirkungskraft regeln zu können."
Mit Blick auf die politische Konkurrenz sprach die Liberale der Piratenpartei ein konsequentes Freiheitsverständnis ab. "Zwischen uns und den Piraten gibt es sehr klare Unterschiede. Für uns heißt Individualismus nicht organisierter Individualismus. Auf den Menschen setzen, heißt für uns nicht, dass jeder Einzelne mit Ellenbogen nur um seiner selbst willen sich durchsetzt und nur auf seine Rechte sieht." Angesichts der Entwicklung des Internets müsse die FDP deutlich machen, "was dieser Prozess für jeden Einzelnen bedeutet, und was wirklicher Individualismus ist und wo die Verantwortungskomponente ins Spiel kommt." MEHR ZUM THEMA:
Risiko und Haftung gehören zusammen
In Bezug auf die Finanzkrise bedeute Freiheit, dass Risiken durchaus eingegangen werden dürfen. "Aber dann muss auch Verantwortung übernommen werden." Mit ihren Entscheidungen setze die Bundesregierung auf das Zusammenführen von Risiko und Haftung, von Entscheidung und Verantwortung.
Für den Bereich Internet und elektronische Kommunikation bedeute dies, die Selbstbestimmung des Einzelnen zu stärken, indem Medienkompetenz vermittelt wird. "Also nicht, Datenerfassung per se zu verbieten, sondern Datenerfassung zuzulassen – aber nur durch Transparenz, also dass der User weiß, was mit seinen Daten geschieht." Ein Verbot von Anonymisierung im Internet lehnte die Justizministerin als "unverhältnismäßig" ab.
Probleme können nicht mehr nur nationalstaatlich gelöst werden
Ob Finanzaufsicht oder Regulierung des Internets - Leutheusser-Schnarrenberger sieht "ganz klar die Europäische Union als die Ebene an, auf der am ehesten parlamentarisch legitimiert gehandelt und agiert werden muss. "Wir müssen uns von der Idee verabschieden, Probleme nationalstaatlich umfassend und mit Wirkungskraft regeln zu können."
Piraten vertreten organisierten Individualismus
Mit Blick auf die politische Konkurrenz sprach die Liberale der Piratenpartei ein konsequentes Freiheitsverständnis ab. "Zwischen uns und den Piraten gibt es sehr klare Unterschiede. Für uns heißt Individualismus nicht organisierter Individualismus. Auf den Menschen setzen, heißt für uns nicht, dass jeder Einzelne mit Ellenbogen nur um seiner selbst willen sich durchsetzt und nur auf seine Rechte sieht." Angesichts der Entwicklung des Internets müsse die FDP deutlich machen, "was dieser Prozess für jeden Einzelnen bedeutet, und was wirklicher Individualismus ist und wo die Verantwortungskomponente ins Spiel kommt." MEHR ZUM THEMA:
