Die Afghanistan-Berichte gelte es zu prüfen, erklärte Bijan Djir-Sarai. Das sei „sinnvoll und notwendig“, denn die Geheimdokumente „könnten die aktuellen Herausforderungen des Einsatzes noch deutlicher hervorheben“. Der Vorsitzende der „AG Afghanistan“ der FDP-Fraktion warnte davor, aus dem Material voreilige Schlüsse zu ziehen.
Das würden die Sozialdemokraten tun, die eine Verlängerung des Mandats für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan, das Ende des Jahres ausläuft, davon abhängig machen, wie umfassend bisher unbekannte Details aus den Geheimpapieren von der Regierung aufklärt werden. „Es ist ein billiger Versuch der SPD sich der Verantwortung zu entziehen“, kommentierte Djir-Sarai. Die Berichte dokumentierten die Jahre 2004 bis 2009, eine Zeit, in denen die SPD „Mitverantwortung für den Einsatz hatte“. Er forderte den früheren Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) dazu auf, Stellung zu den Berichten zu nehmen.
„Es muss sachlich ausgewertet werden, was der Bericht möglicherweise an neuen Informationen bietet“, sagte Djir-Sarai. Der FDP-Politiker zielt dabei besonders auf Erkenntnisse zur Rolle Pakistans im Konflikt ab. „Die sicheren Rückzugsgebiete für gewalttätige extremistische Gruppen innerhalb Pakistans stellen weiter eine inakzeptable Bedrohung für den Erfolg des Afghanistan-Engagements dar“, so Djir-Sarai. Die pakistanische Regierung müsse weiter dagegen arbeiten.
WikiLeaks ist ein Internetprojekt, das seit 2007 Geheiminformationen zugespielt bekommt und aufdeckt. Auf der Website können nach dem Wikipedia-Prinzip Autoren ihre Beiträge frei und anonymisiert veröffentlichen. Am Sonntag wurden über 91.000 Dokumente zur Lage in Afghanistan publiziert. Es sind Berichte von Operationen US-amerikanischer Truppen im Krieg gegen die radikal-islamischen Taliban. Eine Vorab-Analyse von der „New York Times“, „The Guardian“ und dem „Spiegel“ kam zu dem Schluss, dass die Dokumente authentisch seien. MEHR ZUM THEMA:
SPD will sich aus der Verantwortung ziehen
Das würden die Sozialdemokraten tun, die eine Verlängerung des Mandats für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan, das Ende des Jahres ausläuft, davon abhängig machen, wie umfassend bisher unbekannte Details aus den Geheimpapieren von der Regierung aufklärt werden. „Es ist ein billiger Versuch der SPD sich der Verantwortung zu entziehen“, kommentierte Djir-Sarai. Die Berichte dokumentierten die Jahre 2004 bis 2009, eine Zeit, in denen die SPD „Mitverantwortung für den Einsatz hatte“. Er forderte den früheren Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) dazu auf, Stellung zu den Berichten zu nehmen.
Rolle von Pakistan prüfen
„Es muss sachlich ausgewertet werden, was der Bericht möglicherweise an neuen Informationen bietet“, sagte Djir-Sarai. Der FDP-Politiker zielt dabei besonders auf Erkenntnisse zur Rolle Pakistans im Konflikt ab. „Die sicheren Rückzugsgebiete für gewalttätige extremistische Gruppen innerhalb Pakistans stellen weiter eine inakzeptable Bedrohung für den Erfolg des Afghanistan-Engagements dar“, so Djir-Sarai. Die pakistanische Regierung müsse weiter dagegen arbeiten.
Hintergrund: WikiLeaks-Berichte
WikiLeaks ist ein Internetprojekt, das seit 2007 Geheiminformationen zugespielt bekommt und aufdeckt. Auf der Website können nach dem Wikipedia-Prinzip Autoren ihre Beiträge frei und anonymisiert veröffentlichen. Am Sonntag wurden über 91.000 Dokumente zur Lage in Afghanistan publiziert. Es sind Berichte von Operationen US-amerikanischer Truppen im Krieg gegen die radikal-islamischen Taliban. Eine Vorab-Analyse von der „New York Times“, „The Guardian“ und dem „Spiegel“ kam zu dem Schluss, dass die Dokumente authentisch seien. MEHR ZUM THEMA:
