»Wir wollen die Schlagkraft der deutschen Entwicklungspolitik erhöhen, um die Wirksamkeit und Zielgenauigkeit des Mitteleinsatzes zu verbessern, insbesondere durch Auflösung von Doppelstrukturen in Regierung und Durchführung.«
Finanzielle Mittel sollen künftig zielgenauer zum Einsatz kommen. Hierfür müssen zunächst unnötige Doppelstrukturen in Regierung und Durchführungsorganisationen aufgelöst werden. Das Bundeskabinett hat Niebel Anfang Juli das Mandat zur Umsetzung der geplanten Strukturreform der Technischen Zusammenarbeit erteilt. Mit der Zusammenlegung der drei Durchführungsorganisationen GTZ (Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit), DED (Deutscher Entwicklungsdienst) und Inwent (Internationale Weiterbildung und Entwicklung) zu einer schlagkräftigen Organisation, sollen in der Entwicklungspolitik Steuergelder gezielter zum Einsatz kommen. Das „Know-how“ der drei Organisationen, vereint unter dem Rechtsdach der GTZ, wird künftig „effizienter und wirkungsvoller eingesetzt“, wobei alle Parteien „auf Augenhöhe“ miteinander fungieren.
Niebel: Entwicklungspolitik ist vor allem Wertepolitik
»Die Glaubwürdigkeit Deutschlands steht in direktem Zusammenhang mit dem konsequenten Eintreten für die Menschenrechte in der Außen- und Entwicklungspolitik. Ihre Einhaltung ist das Fundament für die demokratische, wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung jedes Landes.«
Mit mehr Einsatz für die Menschenrechte weltweit setzt das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen weiteren Schwerpunkt. Das BMZ verhinderte in Uganda einen Gesetzentwurf, der Homosexualität unter Todesstrafe stellen wollte, indem die Budgethilfe für das Land an Bedingungen geknüpft wurde. Deren Einhaltung wird nun alle sechs Monate überprüft, bevor die nächste Tranche gezahlt wird.
Entwicklungshilfeleistung an den Wohlstand anpassen
»Budgethilfe und Entschuldung werden nur nach strengen, transparenten Vergabekriterien gewährt und fortlaufend überprüft.«
China und Deutschland arbeiten seit 1981 entwicklungspolitisch zusammen. Seitdem hat sich die Volksrepublik stark verändert. „China ist bereits heute massiv selbst in Entwicklungsländern tätig“, so der Staatssekretär des BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz. Die klassische Zusammenarbeit mit China wurde mit der Unterzeichnung der „Joint Declaration of Intent" in beiderseitigem Einvernehmen formal beendet. Damit ist der Weg frei für eine neue Form der entwicklungspolitischen Kooperation mit dem Reich der Mitte. MEHR ZUM THEMA:
Finanzielle Mittel sollen künftig zielgenauer zum Einsatz kommen. Hierfür müssen zunächst unnötige Doppelstrukturen in Regierung und Durchführungsorganisationen aufgelöst werden. Das Bundeskabinett hat Niebel Anfang Juli das Mandat zur Umsetzung der geplanten Strukturreform der Technischen Zusammenarbeit erteilt. Mit der Zusammenlegung der drei Durchführungsorganisationen GTZ (Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit), DED (Deutscher Entwicklungsdienst) und Inwent (Internationale Weiterbildung und Entwicklung) zu einer schlagkräftigen Organisation, sollen in der Entwicklungspolitik Steuergelder gezielter zum Einsatz kommen. Das „Know-how“ der drei Organisationen, vereint unter dem Rechtsdach der GTZ, wird künftig „effizienter und wirkungsvoller eingesetzt“, wobei alle Parteien „auf Augenhöhe“ miteinander fungieren.
Niebel: Entwicklungspolitik ist vor allem Wertepolitik
»Die Glaubwürdigkeit Deutschlands steht in direktem Zusammenhang mit dem konsequenten Eintreten für die Menschenrechte in der Außen- und Entwicklungspolitik. Ihre Einhaltung ist das Fundament für die demokratische, wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung jedes Landes.«
Mit mehr Einsatz für die Menschenrechte weltweit setzt das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen weiteren Schwerpunkt. Das BMZ verhinderte in Uganda einen Gesetzentwurf, der Homosexualität unter Todesstrafe stellen wollte, indem die Budgethilfe für das Land an Bedingungen geknüpft wurde. Deren Einhaltung wird nun alle sechs Monate überprüft, bevor die nächste Tranche gezahlt wird.
Entwicklungshilfeleistung an den Wohlstand anpassen
»Budgethilfe und Entschuldung werden nur nach strengen, transparenten Vergabekriterien gewährt und fortlaufend überprüft.«
China und Deutschland arbeiten seit 1981 entwicklungspolitisch zusammen. Seitdem hat sich die Volksrepublik stark verändert. „China ist bereits heute massiv selbst in Entwicklungsländern tätig“, so der Staatssekretär des BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz. Die klassische Zusammenarbeit mit China wurde mit der Unterzeichnung der „Joint Declaration of Intent" in beiderseitigem Einvernehmen formal beendet. Damit ist der Weg frei für eine neue Form der entwicklungspolitischen Kooperation mit dem Reich der Mitte. MEHR ZUM THEMA:
