CDU, CSU und FDP haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart:

„Der Kinderfreibetrag wird in einem ersten Schritt zum 1.1.2010 auf 7008,- Euro und das Kindergeld um je
20,- Euro erhöht.“

»Um schnell und effektiv Wachstumshemmnisse zu beseitigen, werden wir unverzüglich mit einem Sofortprogramm zum 1. Januar 2010 beginnen. Die Verlust und Zinsabzugsbeschränkungen sowohl für international aufgestellte Konzerne als auch für mittelständische Unternehmen werden entschärft. [...] Wir werden die Regelungen bei der Erbschaftsteuer entbürokratisieren, familiengerechter, planungssicherer und mittelstandsfreundlicher machen.«

Mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz wurde der erste Schritt zur angekündigten steuerlichen Entlastung umgesetzt. Das gilt insbesondere für Familien, die insgesamt um 4,6 Milliarden Euro entlastet wurden. Dies geschah über die Erhöhung des Kindergeldes um 20 Euro auf mindestens 184 Euro zum 01.01.2010. Gleichzeitig wurden die Kinderfreibeträge um 1.000 Euro auf 7.008 Euro erhöht.

Auch die Erbschaftsteuerbelastung für Geschwister, Nichten und Neffen wurde gesenkt. Je nach Umfang der Erbschaft liegt der Steuertarif nun bei 15 bis 43 Prozent. Bisher waren es – wie bei Nichtverwandten – 30 bis 50 Prozent. Damit einher ging die verbesserte Nachfolgeregelungen für Familienunternehmen. Durch eine mittelstandsfreundliche Regelung der Unternehmensnachfolge sowie der Entschärfung der steuerrechtlichen Vorschriften bei der Gewinnermittlung und die Verbesserung der Abschreibungsmöglichkeiten wurde der Weg aus der Krise geebnet.

Christlich-liberale Politik wirkt!

Die Ergebnisse sprechen für sich: Die Wirtschaftsinstitute verbessern ihre Prognosen für das laufende und das kommende Jahr. Dies wird begleitet durch einen verbesserten Auftragseingang in der deutschen Industrie. So standen allein diesen Juni gegenüber dem Vormonat 3,2 Prozent mehr Bestellungen in den Auftragsbüchern. Und auch wenn sich der Blick derzeit wegen der vielen Bilanzveröffentlichungen vor allem auf die großen Dax-Konzerne richtet: Sie sind keineswegs die einzigen Gewinner des Aufschwungs. Auch das Rückgrat der deutschen Wirtschaft, die kleinen und mittelständischen Unternehmen, profitieren.

Der positive Gesamttrend setzt sich erfreulicherweise auch auf dem Arbeitsmarkt fort. Mehr Firmen wollen jetzt wieder Arbeitsplätze schaffen als abbauen - das gab es zuletzt im Herbst 2008. 86 Prozent der Firmen mit bis zu 500 Mitarbeitern wollen einstellen: bis 100.000 in diesem Jahr. DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann resümiert: "Dies kommt fast einem Jobwunder gleich." Nicht nur beim Mittelstand stehen die Zeichen auf Personalaufbau. Das IfW jedenfalls erwartet einen starken Rückgang der Arbeitslosigkeit in Deutschland. Sie dürfte 2010 im Durchschnitt um über 200.000 Arbeitslose sinken.

Sommerserie "Versprochen. Gehalten."

Als Antwort auf die Vorurteilsflut gegen die Politik der schwarz-gelben Koalition, die auch trotz der Sommerpause nicht abzuflauen scheint, liefern wir Ihnen regelmäßig Fakten und Argumente, damit die Erfolge auch wieder als solche gewürdigt werden. Das Portal Liberal stellt Ihnen im Rahmen der Sommerserie „Versprochen. Gehalten“ die liberalen Projekte vor, die schon umgesetzt werden konnten. MEHR ZUM THEMA:

• Wir halten Wort!